Baerbock: Unsere Politik gegenüber China muss sich ändern

Außenministerin Annalena Baerbock hat Australien und andere Pazifik-Staaten angesichts einer immer aggressiveren chinesischen Politik zur stärkeren Zusammenarbeit mit Deutschland und Europa aufgerufen. „Zusammenarbeit stärkt unsere Stimme, Einheit vervielfacht unsere Macht“, sagte die Grünen-Politikerin am Dienstag in einer virtuell gehaltenen Rede an der renommierten Denkfabrik Lowy Institut im australischen Sydney. China habe sich verändert, „und deshalb muss sich auch unsere Politik gegenüber China ändern“.

Baerbock holte mit der im Internet übertragenen Rede einen Auftritt nach, den sie eigentlich vergangene Woche vor Ort in Sydney geplant hatte. Die Bundesaußenministerin musste ihre Reise nach Australien, Neuseeland und Fidschi jedoch abbrechen, bevor sie ihr erstes Ziel erreichte. Nach einem Tankstopp in Abu Dhabi ließen sich am A340 der Flugbereitschaft der Bundeswehr die Landeklappen nach dem Start nicht einklappen. Bei einem weiteren Versuch trat derselbe Fehler wieder auf. Baerbock kehrte per Linienflug nach Deutschland zurück.

Partner gegen wachsenden Einfluss Chinas

Derzeit entstehe eine „Welt zunehmender systemischer Rivalität, in der einige autokratische Regime versuchen, die internationale Ordnung zu verbiegen, um ihre Einflusssphären zu vergrößern, indem sie nicht nur militärische Macht, sondern auch wirtschaftlichen Einfluss nutzen“, sagte Baerbock. Zahlreiche Länder würden sich stärker China zuwenden. Deutschland und Europa wollten angesichts dessen „Partner gewinnen, die sich für eine engere Zusammenarbeit mit uns entscheiden, weil wir beide davon profitieren“.

Der Indopazifik werde im 21. Jahrhundert eine entscheidende Rolle spielen, sagte Baerbock. Ein Drittel des globalen Bruttoinlandsprodukts werde hier erwirtschaftet. Ein Fünftel des deutschen Welthandels entfalle auf den gesamten Indopazifik-Raum.

Vor dem Hintergrund der aggressiven Töne Chinas gegenüber Taiwan betonte Baerbock: „Jede einseitige Änderung des Status quo in der Taiwanstraße wäre inakzeptabel.“ Dies gelte umso mehr, wenn dies Zwangsmaßnahmen oder militärische Mittel umfassen würde. Die kommunistische Führung in Peking betrachtet das unabhängig regierte Taiwan als Teil der Volksrepublik und droht mit einer Eroberung. (dpa/dl)