Baerbock in China: Gespräche über Russland und Taiwan

Es ist der wohl heikelste Teil des Besuches von Außenministerin Baerbock in Peking: Bei politischen Gesprächen im kommunistischen China dürfte es auch um Menschenrechte gehen – und um globale Konflikte.
Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) wird beim Besuch der Flender GmbH in Tianjin von Arbeitern begrüßt. Dort werden Getriebe und Antriebskomponenten für Windturbinen montiert.
Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) wird beim Besuch der Flender GmbH in Tianjin von Arbeitern begrüßt. Dort werden Getriebe und Antriebskomponenten für Windturbinen montiert.Foto: Soeren Stache/dpa
Epoch Times14. April 2023

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Außenministerin Annalena Baerbock hat an diesem Freitag mit Gesprächen in einem deutschen Unternehmen für Elektromobilität in der Hafenstadt Tianjin ihren Besuch in China fortgesetzt. Der aus Tianjin stammende Außenminister Qin Gang begleitete die Grünen-Politikerin. Das Unternehmen Vitesco mit Sitz im bayerischen Regensburg produziert in Tianjin seit 2019 vollintegrierte elektrische Achsantriebe. Seit November 2021 betreibt die Gruppe dort ein Forschungs- und Entwicklungszentrum.

Anschließend wollen Baerbock und Qin Gang mit einem Sonderzug in die rund 120 Kilometer westlich gelegene Hauptstadt Peking fahren. Dort sind Gespräche im Staatsgästehaus Diaoyutai im Rahmen des deutsch-chinesischen Strategischen Dialogs geplant. Am Nachmittag (Ortszeit) will Baerbock auch zu einem kurzen Gespräch mit dem chinesischen Vizepräsidenten Han Zheng zusammenkommen.

Ein Balanceakt

Angesichts der Rückendeckung Pekings für den Krieg des russischen Präsidenten Wladimir Putin in der Ukraine und der Spannungen mit Blick auf Taiwan galten die politischen Gespräche als der heikelste Teil des Besuches von Baerbock. Im Mittelpunkt dürften neben den deutsch-chinesischen Beziehungen auch die Menschenrechtslage in China sowie die Eindämmung der sogenannten „Klimakrise“ stehen.

Bereits vor dem Abflug nach China hatte Baerbock das Ziel betont, Chancen für eine künftige Zusammenarbeit mit Peking auszuloten und Gefahren einseitiger Abhängigkeit abzubauen. „Partner, Wettbewerber, systemischer Rivale – das ist der Kompass der europäischen China-Politik. In welche Richtung die Nadel künftig ausschlagen wird, liegt auch daran, welchen Weg China wählt“, sagte sie. (dpa/red)



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