Belarus fordert Einstellung der Arbeit vom Goethe-Institut

Die belarussische Regierung fordert nach Angaben der Bundesregierung die Einstellung aller Aktivitäten des Goethe-Instituts und des Deutschen Akademischen Austauschdienstes (DAAD) in dem Land.

„Wir bedauern die Entscheidung der belarussischen Seite“, erklärte ein Sprecher des Auswärtigen Amts (AA) am Mittwoch in Berlin.

Dieser Schritt werde dazu beitragen, das Land international weiter zu isolieren. „Leidtragende dieser Entscheidung sind die belarussischen Bürgern, denen weitere Möglichkeiten gesellschaftlicher und kultureller Betätigung verwehrt werden.“

Die Arbeit der beiden Institutionen habe Deutschland und Belarus „einander auf gesellschaftlicher und kultureller Ebene nähergebracht“, erklärte der AA-Sprecher weiter. Die Bundesregierung werde weiterhin daran arbeiten, die kulturelle und gesellschaftliche Zusammenarbeit beider Länder aufrechtzuerhalten.

Die EU hatte in der vergangenen Woche als Reaktion auf die erzwungene Landung eines Ryanair-Flugzeuges und die Unterdrückung der Opposition umfassende Wirtschaftssanktionen gegen Belarus in Kraft gesetzt. Bei der erzwungenen Flugzeuglandung in Minsk war Ende Mai der regierungskritische Blogger Roman Protassewitsch festgenommen worden.

Belarus setzte am Montag aus Protest gegen die EU-Sanktionen die Teilnahme am EU-Programm der Östlichen Partnerschaft aus.

„Deutschland und die Europäische Union stehen an der Seite der belarussischen Bevölkerung und unterstützen deren Einsatz und Streben für die Achtung ihrer politischen Grundrechte“, hieß es am Mittwoch in der Erklärung des Auswärtigen Amts.

„Wir fordern die belarussischen Behörden erneut auf, in einen ernsthaften und inklusiven nationalen Dialog einzutreten und auf die legitimen Forderungen der Protestbewegung einzugehen.“ (afp)