Austausch zwischen Berlin und Washington kommt in Gang – Telefonat zwischen Trump und Merkel für Samstag geplant

Eine Woche nach Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump kommt der Austausch zwischen Berlin und Washington in Gang.

Erstmals seit seiner Vereidigung will Trump am Samstag mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) telefonieren, wie das Weiße Haus am Freitag mitteilte. Der seit Freitagnachmittag amtierende Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) plant seinerseits, „so schnell wie möglich“ seinen US-Kollegen Rex Tillerson zu treffen.

Merkel hatte im November erstmals mit Trump telefoniert und ihm zu seinem Wahlerfolg gratuliert. Trump hatte die Kanzlerin wegen ihrer Flüchtlingspolitik wiederholt scharf kritisiert. Merkel wiederum hatte Trump nach dessen Wahl ermahnt, demokratische Grundwerte zu achten.

Gabriel übernahm am Freitagmittag das Auswärtige Amt von Frank-Walter Steinmeier (SPD), der Bundespräsident werden will. Einem Medienbericht zufolge plant Gabriel, schon nächste Woche zu einem Treffen mit seinem US-Kollegen Tillerson nach Washington zu reisen. Der Sprecher des Auswärtigen Amts, Martin Schäfer, wollte dies am Freitag aber nicht bestätigen. Zunächst müsse die offizielle Zustimmung des US-Senats zu Tillerson abgewartet werden.

Gabriel habe „angesichts der Ungewissheiten und auch Unsicherheiten“ mit Blick auf die außenpolitische Agenda der neuen US-Regierung Interesse an einem baldigen Treffen, sagte Schäfer weiter. Er fügte hinzu, dass der Austausch zwischen Berlin und Washington nach der Serie von Rücktritten auf der oberen Ebene im US-Außenministerium erschwert sei: „Im State Department gibt es gar nicht mehr viele, mit denen wir jetzt noch sprechen könnten.“

Tillerson wartet noch auf die erforderliche Genehmigung des Senats, um seinen Posten anzutreten. Der langjährige Chef des Ölkonzerns ExxonMobil hat keinerlei Regierungserfahrung. Der Nachfolger von John Kerry ist auch wegen seiner langjährigen Geschäftsbeziehungen nach Russland umstritten.

Nach dem Bericht des Düsseldorfer „Handelsblatts“ will Gabriel am Mittwoch in die USA reisen und dort auch Vizepräsident Mike Pence treffen. Zudem sei ein Besuch bei den Vereinten Nationen in New York vorgesehen.

Gabriels erste Reise im neuen Amt führt ihn am Samstagmorgen nach Paris. Er folgt damit einer Tradition der deutschen Außenpolitik. Der SPD-Minister will dort mit seinem Kollegen Jean-Marc Ayrault über Europapolitik und internationale Fragen sprechen.

Ein erstes direktes Gespräch mit ihrem US-Kollegen James Mattis führte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Das Telefonat habe in „sehr guter, konstruktiver Atmosphäre“ stattgefunden, sagte ein Sprecher des deutschen Ministeriums. Die beiden Ressortchefs vereinbarten demnach ein persönliches Treffen noch vor der Münchener Sicherheitskonferenz Mitte Februar.

Im Bundeskabinett wurde am Freitag noch ein weiterer Wechsel vollzogen: Die neue Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) erhielt wie Gabriel von Bundespräsident Joachim Gauck die Ernennungsurkunde.

Die Kabinettsumbildung steht in Zusammenhang mit der Neuaufstellung der SPD. Die Sozialdemokraten hatten am Dienstag den früheren EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz als ihren Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl im September benannt. Er soll auch Parteichef werden. Steinmeier bewirbt sich am 12. Februar als Kandidat von Union und SPD um das Amt des Bundespräsidenten.  (afp)