Atomwaffen – Bluff, Ernst oder was?

Am 10.02. gab Nordkorea erstmals öffentlich den Besitz von Atomwaffen zu. Gleichzeitig wurde der Rückzug aus den Sechs-Länder-Gesprächen mit den USA, China, Südkorea, Russland und Japan verkündet. Die Waffen seien zur Selbstverteidigung gegen die Absicht der USA hergestellt worden, das Land zu isolieren, so berichtet die staatliche Nachrichtenagentur KCNA unter Berufung auf eine Mitteilung des Außenministeriums.

Die nordkoreanische Regierung zeigte sich über die jüngsten Äußerungen der neuen US-Außenministerin Rice verärgert, die Nordkorea als „Außenposten der Tyrannei“ bezeichnet hatte.

Ein Rückzug aus den Gesprächen verstärke nur die Isolation des Landes, warnte die amerikanische Außenministerin Rice. Südkorea, Russland und Japan, setzen fieberhaft ihre diplomatischen Bemühungen für eine Weiterführung der Gespräche fort. China, das größte Geberland und der einzige verbliebene wichtige Verbündete der kommunistischen Führung Nordkoreas, will am 19.02. einen Sondergesandten nach der nordkoreanischen Hauptstadt Pjöngjang schicken, um sein isoliertes Nachbarland wieder an den Verhandlungstisch zu bekommen.

Bluff oder Ernst?

Die aktuellen Erklärungen enthielten im wesentlichen nichts Neues. Bereits im Oktober 2003 hatte die nordkoreanische staatlich gelenkte Nachrichtenagentur KCNA gemeldet, Nordkorea stehe kurz vor dem Bau einer Atombombe. Im gleichen Jahr trat Nordkorea aus dem Atomwaffensperrvertrag aus und verwies die Inspektoren der Internationalen Atomenergieorganisation IAEO des Landes.

Im vergangenen September hatte der stellvertretende nordkoreanische Außenminister Choe Su Hon vor Ministern der UNO-Generalversammlung gesagt, sein Land habe bereits waffentaugliches Plutonium zum Bau von Atomwaffen verwendet.

Der südkoreanische Geheimdienst ist der Ansicht, dass das kommunistische Nachbarland Atombomben besitzen könne, aber nicht über die für einen Einsatz nötige Technologie verfüge. Doch niemand kann wirklich hinter die Kulissen der Regierung Nordkoreas schauen.

Ablenkung von Menschenrechtsverletzungen im Land

Unterdessen wurde bekannt, dass in Nordkorea Flüchtlinge, die nach China geflüchtet waren und wieder in ihre Heimat abgeschoben werden, zur Abschreckung öffentlich hingerichtet werden. Laut einer südkoreanischen Hilfsorganisation habe Nordkorea allein im vergangenen Monat 70 von China abgeschobene Flüchtlinge exekutiert.

Der 63. Geburtstag „des geliebten Führers“ Kim Jong il am 16.02.2005 wurde als „großes Glück für Korea“ bezeichnet und als „verheißungsvollster Feiertag der Nation“ gefeiert. Die mehr als zehn Jahre andauernden Hungersnöte, bei denen Hunderttausende Nordkoreaner verhungert sind, sowie die bisherige Lebensmittelknappheit, wo noch immer zwei Drittel der Bevölkerung auf Lebensmitteleinfuhren angewiesen sind, hat er nicht verhindert. Stattdessen hält er das Land mit 22 Millionen Menschen unter strenger Kontrolle. Widerstand wird nicht gemeldet.

Mit der neuesten Erklärung über den Besitz der Atomwaffen versucht Nordkorea wieder einmal, die Aufmerksamkeit anderer Länder von den Menschenrechtsverletzungen im Land abzulenken. Laut Asien time online tat es das immer wieder, auch um weiterhin ungestört die kommunistische Herrschaft aufrecht zu erhalten; einer Herrschaft, der die Nöte der Bevölkerung gleichgültig sind.

„China soll eingreifen”

China habe den größten Einfluss in Nordkorea und solle eingreifen, sagte der australische Außenminister Alexander Downer. Laut BBC wiesen Fachleute darauf hin, dass China jedes Jahr mindestens 1 000 000 Tonnen Öl und 2 000 000 Tonnen Kohle an seinen „kleineren kommunistischen Bruder“ liefere.

Drei Runden der Sechs-Länder-Gespräche seit 2003 haben bislang nur wenig Fortschritt erbracht. Bisher hatte Peking immer erklärt, es wisse nicht, ob Nordkorea Atomwaffen besitze. Diese neue Überraschung seitens Nordkoreas wäre für China ein schwerer Gesichtsverlust Einerseits will China nicht, dass Nordkorea die Position als Vorposten gegen die freiheitlich-demokratischen Länder verliert. Andererseits war die Schaffung einer atomwaffenfreien koreanischen Halbinsel der Versuch Chinas, mehr Einfluss in der internationalen Gemeinschaft zu gewinnen. Sollte China als Gastgeber der Sechs-Länder-Gespräche Nordkorea nicht zur Rückkehr an den Verhandlungstisch bewegen können, würde das der internationalen Gemeinschaft zeigen, dass China weniger Einfluss auf Nordkorea hat als es vorgibt. Trotzdem ist nicht damit zu rechnen, dass China im UN-Sicherheitsrat bei Sanktionen gegen Nordkorea zustimmen wird.