Atomenergiebehörde beruft Sondersitzung zum Iran ein

Nach dem Verstoß des Iran gegen das internationale Atomabkommen hat die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) für kommende Woche eine Dringlichkeitssitzung einberufen.

Der Gouverneursrat der Organisation werde am kommenden Mittwoch zusammentreffen, erklärte ein IAEA-Sprecher am Freitag. Zuvor hatte die US-Botschaft in Wien erklärt, ihre Vertreterin habe die Sondersitzung beantragt, um den iranischen Verstoß zu diskutieren. Teheran nannte die USA den „primären Verletzer“ des Abkommens.

Die IAEA hatte Anfang der Woche bestätigt, dass der Iran die erlaubte Menge von 300 Kilogramm auf 3,67 Prozent angereichertem Uran überschritten hat. Teheran verstieß damit erstmals gegen eine Bestimmung des internationalen Atomabkommens von 2015. In ihrer Erklärung nannten die USA den Verstoß „besorgniserregend“.

Der Iran hat angekündigt, ab Sonntag eine weitere wichtige Höchstgrenze des Abkommens überschreiten zu wollen, welche die Uran-Anreicherung auf 3,67 Prozent beschränkt. Die bisher angekündigten Vertragsbrüche seien jedoch „binnen Stunden“ umkehrbar, sollte es Fortschritte beim Abfedern der US-Sanktionen geben.

Die Führung in Teheran hatte Anfang Mai angekündigt, die Grenzwerte für Uran sowie schweres Wasser nicht länger einzuhalten, wenn ihr die Vertragspartner nicht entgegenkommen. Der Iran reagierte damit auf den Ausstieg der USA aus der Vereinbarung ein Jahr zuvor.

Irans Botschaft in Wien reagierte am Freitag auf den Antrag der USA für eine IAEA-Sondersitzung und nannte diesen ein Zeichen für die „Isolation“ Washingtons. Die USA seien „der primäre Verletzer“ des Abkommens. Die jüngsten Entwicklungen stünden in keinem Zusammenhang mit Sicherheitsbelangen oder dem Mandat des IAEA-Gouvernersrates, hieß es.

Russland, ebenfalls Unterzeichner der Atomabkommens, pflichtete dem Iran bei. Ein Treffen des Gouverneursrates sei „nicht der angemessene Ort“, die „iranischen Abweichungen“ zu diskutieren, schrieb der russische Botschafter bei internationalen Organisationen im Kurzbotschaftendienst Twitter. (afp)