Assanges Berufungsverfahren gegen Auslieferung beginnt am 9. Juli

Das Berufungsverfahren von Wikileaks-Gründer Julian Assange gegen seine Auslieferung an die USA beginnt am 9. Juli. Die zweitägige Anhörung werde am High Court in London stattfinden, erklärte ein Gerichtssprecher am Dienstag. Die USA wollen den Australier wegen der Veröffentlichung geheimer Dokumente über die US-Armee und wegen Verstößen gegen das Anti-Spionage-Gesetz vor Gericht stellen.

Der britische High Court hatte vergangenen Monat entschieden, dass der 52-Jährige noch einmal gegen seine Auslieferung in Berufung gehen darf.

Bei der Berufung wird es darum gehen, ob die Meinungs- und Pressefreiheit in den USA auch für Assange gilt. Ein Anwalt der US-Regierung hatte in dem Zusammenhang erklärt, die Veröffentlichung geheimer Militärdokumente durch Assange sei nicht durch die Meinungs- und Pressefreiheit im Sinne der US-Verfassung geschützt.

Der 52-jährige Assange wird in den USA beschuldigt, ab 2010 rund 700.000 vertrauliche Dokumente über militärische und diplomatische Aktivitäten der USA veröffentlicht zu haben. Die Papiere enthielten brisante Informationen über die Kriege im Irak und in Afghanistan, unter anderem über die Tötung von Zivilisten und die Misshandlung von Gefangenen durch US-Militärangehörige.

Im Falle einer Verurteilung in den USA drohen dem Australier bis zu 175 Jahre Haft. Assange ist bereits seit zwölf Jahren eingesperrt – sieben Jahre lang fand er Asyl in der ecuadorianischen Botschaft in London, seit 2019 sitzt er nun im Londoner Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh in Haft.

In den vergangenen Jahren gab es wiederholt Appelle an US-Präsident Joe Biden, die Anklage gegen Assange fallen zu lassen. Australien stellte Anfang 2024 einen entsprechenden offiziellen Antrag, den Biden nach eigenen Angaben prüfen wollte. (afp/er)