Armeniens Regierungschef ruft seine Kritiker zum Gewaltverzicht auf

Nach der Niederlage im Konflikt um Berg-Karabach hat Armeniens Regierungschef Nikol Paschinjan seine Kritiker zum Gewaltverzicht aufgerufen. „Gewalt oder Aufrufe zur Gewalt“ dürften kein Mittel des Handelns sein, erklärte er am Montag im Online-Dienst Facebook. Die armenische Opposition müsse deutlich machen, dass sie „jede gewalttätige Handlung ausschließt“, schrieb Paschinjan weiter.

Der Regierungschef steht seit dem Waffenstillstandsabkommen vor rund einer Woche mit Aserbaidschan unter massivem Druck der Opposition. Das Abkommen sieht vor, dass beide Kriegsparteien jene Gebiete behalten dürfen, in denen sie derzeit die Kontrolle haben – für Armenien bedeutet das große Gebietsverluste.

Die Opposition forderte daraufhin Paschinjans Rücktritt und bezeichnete ihn als „Verräter“. Am Samstag wurde der armenische Oppositionsführer Artur Vanetsjan wegen des Vorwurfs von Mord- und Putschplänen gegen Paschinjan festgenommen. Am Sonntag kam der Politiker wieder frei.

Derweil forderte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan das Parlament auf, grünes Licht für die Entsendung von Soldaten nach Aserbaidschan zu geben. Ziel der Mission sei es, „eine gemeinsame Beobachtungsstelle mit Russland einzurichten“.

Es wurde erwartet, dass das Parlament der Bitte Erdogans nachkommt und die Entsendung türkischer Truppen billigt. Die Mission wäre zunächst für ein Jahr angesetzt. Vor der Abstimmung hatte die türkische Regierung Gespräche mit einer russischen Delegation in der Türkei geführt.

Ankara stand im Konflikt um Berg-Karabach auf der Seite von Aserbaidschan. Das Waffenstillstandsabkommen wurde von Armenien, Aserbaidschan und Russland unterzeichnet – die Rolle der Türkei wird darin nicht explizit erwähnt. Der Kreml wies bereits mehrfach darauf hin, dass zur Umsetzung des Abkommens der Einsatz türkischer Soldaten nicht vorgesehen sei. (afp)