Anti-IS-Koalition will Dschihadistenmiliz endgültig zerschlagen

Die US-geführte Militärkoalition gegen den Islamischen Staat (IS) hat ihren Willen zur völligen Zerschlagung der Dschihadistenmiliz bekräftigt.

In einer gemeinsamen Abschlusserklärung verliehen die Teilnehmer am Mittwoch in Washington ihrer „Entschlossenheit“ Ausdruck, ihre „Bemühungen zur Eliminierung von ISIS zu intensivieren und zu beschleunigen“. US-Außenminister Rex Tillerson äußerte zudem die Erwartung, dass der IS-Anführer Abu Bakr al-Baghdadi in absehbarer Zeit getötet werde. Das Außenministertreffen fand auf Einladung Tillersons statt.

Die Erklärung würdigte die Erfolge der Militärkoalition im Kampf um die IS-Hochburgen Mossul im Irak und Raka in Syrien. Angesichts des sich abzeichnenden militärischen Zusammenbruchs des IS solle verhindert werden, dass fliehende IS-Kämpfer künftig andere Regionen destabilisieren oder das Internet zur Propagandabasis ausbauen.

Tillerson kündigte an, dass die USA und ihre Partner in der Militärkoalition zu einer Stabilisierung der vom IS befreiten Gebiete beitragen und bei der Minenräumung helfen würden. Allerdings müsse der Irak beim Wiederaufbau der Infrastruktur und der Verwaltungsstrukturen selbst die Führung übernehmen. Die Koalition sehe ihrer Aufgabe nicht in Staats- und Wiederaufbau. Tillerson räumte zugleich ein, dass für Syrien eine „genauer definierte Vorgehensweise“ derzeit erst noch ausgearbeitet werde.

Al-Baghdadis Schicksal sieht Tillerson als so gut wie besiegelt an: Nachdem fast alle von al-Baghdadis Stellvertretern inzwischen tot seien, sei es „nur eine Frage der Zeit, bis al-Baghdadi das gleiche Schicksal ereilt“, sagte Tillerson. Anfang des Monats war aus dem Pentagon verlautet, dass al-Baghdadi lebe und aus dem umkämpften Mossul geflüchtet sei.

Mossul, die letzte IS-Hochburg im Irak, ist größtenteils von der irakischen Regierungsarmee mit Unterstützung der Anti-IS-Koalition zurückerobert worden. Die aus 68 Staaten bestehende Allianz unterstützt auch den Vorstoß arabischer und kurdischer Kämpfer auf die nordsyrische Stadt Raka, die als „Hauptstadt“ des IS gilt. (Siehe: Todenhöfer über Mittleren Osten: Das Einzige was der Westen macht „ist Bomben, Bomben, Bomben – das ist doch keine Strategie!“)

Deutschland beteiligt sich an der Allianz unter anderem mit Erkundungsflügen durch Awacs-Maschinen und Recce-Tornados. Aus Anlass des Washingtoner Treffens kündigte Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) außerdem zusätzliche deutsche Finanzbeiträge zu der Anti-IS-Koalition an. Wie die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ berichtete, belaufen sie sich auf 235 Millionen Euro für das laufende Jahr.

Das Geld werde für humanitäre Hilfe und Stabilisierung im Irak und in Syrien zu Verfügung gestellt, sagte Gabriel dem Blatt. Gerade jetzt, da der IS „überall auf dem Rückzug“ sei, dürfe die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft für den Kampf gegen die Dschihadisten nicht nachlassen. Im Irak hätten bislang mehr als 1,5 Millionen Menschen in Gebiete zurückkehren können, die aus der Hand des IS befreit worden seien.

Damit die Menschen in ihre Heimat zurückkehrten, brauche es Vertrauen in eine bessere Zukunft, sagte der Bundesaußenminister. Dafür müssten Sprengfallen beseitigt und die Trinkwasser- und Stromversorgung wieder hergestellt werden sowie der Wiederaufbau der Verwaltungsstrukturen vorankommen. Gabriel wurde bei der Tagung in der US-Hauptstadt durch den Politischen Direktor im Auswärtigen Amt, Andreas Michaelis, vertreten.

Das Treffen fand einen Tag vor der nächsten Runde der Friedensgespräche zwischen der syrischen Regierung und der Opposition statt. An der fünften Verhandlungsrunde in Genf unter UN-Vermittlung nehmen am Donnerstag sowohl die Rebellengruppen als auch die Regierung teil.

Aktivisten erhoben derweil schwere Vorwürfe gegen die Anti-IS-Koalition. Laut der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte traf ein Luftangriff am Mittwoch mehrere Geschäfte in der syrischen Stadt Tabka. Es gebe neben den acht Toten noch mehrere Vermisste.

Zuvor hatte die Beobachtungsstelle die Militärkoalition bereits für einen Luftangriff am Dienstag auf eine Flüchtlingsunterkunft mit 33 Todesopfern in der von Dschihadisten kontrollierten Stadt Al-Mansura in der Provinz Raka verantwortlich gemacht. Die oppositionsnahe Beobachtungsstelle bezieht ihre Informationen von einem Netzwerk von Aktivisten vor Ort, sie sind von unabhängiger Seite schwer zu überprüfen. (afp)