Ankara weist Foltervorwürfe als „gegenstandslos“ zurück

Die Türkei hat die Foltervorwürfe des „Welt“-Korrespondenten Deniz Yücel zurückgewiesen. Die Forderung des Auswärtigen Amtes an Ankara, sich an die UN-Antifolterkonvention zu halten, sei „völlig gegenstandslos“, erklärte ein Sprecher des türkischen Außenministeriums am Sonntag. Die gegenstandslosen Anschuldigungen zielten darauf ab, die Türkei schlechtzumachen.

Die Türkei handele in Übereinstimmung mit ihren internationalen Verpflichtungen im Kampf gegen Folter, hieß es weiter. Eine entsprechende „Null-Toleranz“-Politik werde weit 2003 „akkurat“ umgesetzt.

Am Freitag hatte Yücel einem Bericht der „Welt“ zufolge vor Gericht in Berlin erklärt, er sei während seiner einjährigen Haft in der Türkei gefoltert worden. Er gehe davon aus, dass der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan zumindest die politische Verantwortung dafür trage oder die Misshandlungen sogar angeordnet habe.

Yücels Vorwürfe seien von der zuständigen Staatsanwaltschaft untersucht worden, die von weiteren Ermittlungen abgesehen habe, hieß es nun aus Ankara. Die Türkei prüfe „jegliche Vorwürfe von Folter und Misshandlung gründlich“ und verhalte sich bei dem Thema „jederzeit“ transparent, erklärte das Außenministerium weiter. Es sei „bemerkenswert“, dass staatliche Stellen die Anschuldigungen, die auf die Verunglimpfung der Türkei abzielten, ernst nähmen.

Yücel war am 14. Februar 2017 in Istanbul festgenommen worden. Ihm werden wegen seiner Artikel „Volksverhetzung“ und „Terrorpropaganda“ vorgeworfen. Die Bundesregierung sieht die Vorwürfe als politisch motiviert an. Der Fall belastete das deutsch-türkische Verhältnis schwer.

Ein Jahr nach seiner Inhaftierung wurde Yücel freigelassen und verließ die Türkei. Das Verfahren gegen ihn vor einem türkischen Gericht läuft in Abwesenheit weiter, laut seinem Anwalt drohen ihm bis zu 18 Jahre Haft. (afp)