Anhörung vor dem US-Kongress zum Thema Tian´anmen-Massaker

Am 3. Juni, einen Tag vor dem Gedenktag für das Tian´anmen-Massaker im Jahr 1989, hat der Kongress der Vereinigten Staaten eine Anhörung zu diesem Thema abgehalten. Vor 24 Jahre, während der gewaltsamen Niederschlagung der Proteste durch die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) kamen mehrere hundert oder sogar tausende Menschen zu Tode. Diese Anhörung fand kurz vor dem Treffen zwischen US-Präsident Obama und dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping statt. Während der Anhörung wurde vorgeschlagen, das Thema Menschenrechte in China bei diesem Treffen zur Sprache zu bringen.

Nach Berichten der chinesischsprachigen Epoch Times, Dajiyuan, habe der Abgeordnete Chris Smith diese Anhörung moderiert. Mit diesem Massaker habe Smith zufolge die KPCh großes Leid über das chinesische Volk gebracht. Dennoch weigere sie sich, trotz vorhandener Audio- und Videobeweise zuzugeben, dass es überhaupt stattgefunden habe. Eine in der Geschichte beispiellose Vertuschungsaktion. Er habe erklärt, dass das US-Außenministerium vor einigen Tagen gefordert habe, dass die chinesische Regierung die Informationen über die damals getöteten, verhafteten und verschwundenen Menschen bekanntgebe. Die Regierung der KPCh habe sich jedoch, wie so häufig, eine Einmischung in innere Angelegenheiten verbeten.

Smith meinte, dass China sich zu einer Hochburg der Folter entwickelt habe, wo Menschenrechtsaktivisten wie Gao Zhisheng, religiöse Menschen, Minderheiten und Andersdenkende zu Opfern werden.

Bei dem Gipfeltreffen zwischen Obama und Xi Jinping gehe es um Sicherheitsfragen und wirtschaftliche Interessen. Smith habe verlangt, dass die Menschenrechtsverletzungen der KPCh ebenfalls thematisiert werden. Eine Macht, die Rechte und Freiheit des eigenen Volks unterdrücke, sei weder in Handels- noch in Sicherheitsfragen vertrauenswürdig.

Dajiyuan berichtete weiter, dass auch anerkannte Menschenrechtsaktivisten wie Wei Jingsheng und Yang Jianli ebenfalls bei der Anhörung anwesend waren. Wei Jingsheng meinte, dass die heutige Wahrnehmung des Tian’anmen-Massakers anders sei, als die vor 20 Jahren. Damals sei es darum gegangen, den Ruf der Demonstranten wiederherzustellen, heute sei der Ruf nach Bestrafung der Verantwortlichen deutlich lauter. Die Menschen wollen, dass die KPCh ihre Schuld eingestehe. Dies sei ein Zeichen dafür, dass die Menschen die KPCh nicht mehr durch eine rosarote Brille betrachten. Die Regierung der KPCh habe im Herzen der Chinesen ihre Legitimität verloren.

Yang Jianli habe einen Brief von Angehörigen eines Opfers vom Tian’anmen-Massaker vorgelesen. Darin wurde gefordert, dass Obama mit Xi Jinping über die Menschenrechtslage in China rede. Die verantwortlichen Parteifunktionäre sollen vor Gericht gestellt werden und die Angehörigen der Verstorbenen sollen das Recht haben, ihre Verwandten zu betrauern.

Die China-Verantwortliche von Human Rights Watch, Sophie Richardson, habe gesagt, dass  die Regierung der KPCh die Verantwortung für das Massaker übernehmen solle und den Menschen erlauben müsse, Gedenkfeiern abzuhalten. Sie habe hinzugefügt, dass die KPCh kurz vor dem Gedenktag erneut die Kontrolle der Angehörigen von Opfern und der Menschenrechtsaktivisten verstärkt habe.

David Aikman, der ehemalige Verantwortliche des Time Magazine in Peking und Augenzeuge des Tian’anmen-Massakers, war Dajiyuan zufolge ebenfalls bei der Anhörung anwesend. Er habe gemeint, dass der Militäreinsatz nur wenige Stunden gedauert habe, aber hunderte oder sogar tausende Menschen das Leben gekostet habe. Er hoffe, dass die Regierung der KPCh die Wahrheit sage.

Original-Artikel auf Chinesisch: 美国会办六四听证会 促奥习会晤提中国人权