ANC spricht sich nach Parlamentswahl in Südafrika für Einheitsregierung aus

Nach dem erstmaligen Verlust der absoluten Mehrheit bei der Parlamentswahl hat sich der Afrikanische Nationalkongress (ANC) für eine Einheitsregierung in Südafrika ausgesprochen.

Die Partei, die in Südafrika seit dem Ende der Apartheid alleine regiert hatte, habe „Sondierungsgespräche mit mehreren Parteien geführt“, sagte Sprecherin Mahlengi Bengu-Motsiri am Mittwoch. Das Ergebnis der Wahl zeige, dass „die Südafrikaner wollen, dass alle Parteien zusammenarbeiten“.

Der ANC traf sich demnach unter anderem mit der zentristisch-liberalen Partei DA, die als stärkste Oppositionskraft aus dem Urnengang hervorgegangen war – aber auch mit der linksradikalen EFF. Auch zur Partei MK des früheren Staatschefs Jacob Zuma habe der ANC Kontakt aufgenommen, aber „keinerlei Antwort“ erhalten.

MK droht mit Boykott

Die MK hatte bereits zuvor erklärt, das Ergebnis der Parlamentswahl nicht anerkennen zu wollen und mit einem Boykott des Parlaments gedroht. Das Verhältnis zwischen Zuma und dem derzeitigen ANC-Chef und Staatspräsidenten Cyril Ramaphosa gilt als äußerst angespannt.

Ein Gericht hatte Zuma wenige Tage vor dem Urnengang von der Wahl ausgeschlossen, weil er 2021 zu einer mehr als zwölfmonatigen Haftstrafe verurteilt worden war.

Der ANC wolle sich für eine „nationale Einigung über die am besten passende Regierungsform“ öffnen, sagte Bengu-Motsiri vor Journalisten in der ANC-Zentrale in Johannesburg.

Zwar sei auch eine Minderheitsregierung ihrer Partei eine Möglichkeit, der ANC strebe aber eine „Regierung der Nationalen Einheit“ an, weil das „die Botschaft des südafrikanischen Volks“ bei der Wahl gewesen sei.

ANC verlor 71 Sitze

Bei der Parlamentswahl am vergangenen Wochenende war der ANC auf 159 der 400 Sitze gekommen – 2019 waren es noch 230 gewesen. Die DA erreichte 87 Mandate, dahinter landeten MK und EFF.

Unterdessen wurde am Mittwoch der bisher amtierende Sportminister und ANC-Politiker Zizi Kodwa in einem Korruptionsverfahren angeklagt. Kodwa musste sich am Mittwoch erstmals wegen des Vorwurfs vor Gericht verantworten, in der Amtszeit von Ex-Präsident Zuma umgerechnet rund 78.000 Euro Schmiergeld für die Vergabe von Aufträgen für das Computersystem der S-Bahn in der Metropole Johannesburg kassiert zu haben.

Das Sportministerium teilte mit, Kodwa habe Staatschef Ramaphosa inzwischen über seinen Rücktritt informiert. (afp)