Amnesty: Lage der Menschenrechte in Hongkong „stark verschlechtert“

Die Situation der Menschenrechte in Hongkong hat sich nach Angaben von Amnesty International im vergangenen Jahr erheblich verschlechtert.

Die Menschenrechtsorganisation warf der Regierung der chinesischen Sonderverwaltungszone am Dienstag in einem Bericht vor, Grundrechte wie die Redefreiheit zu beschneiden. Es habe 2018 eine Reihe von Rückschlägen bei den in Hongkong gewährten Freiheiten gegeben.

Amnesty verwies auf die Ausweisung eines britischen Journalisten, das Verbot einer Unabhängigkeitspartei und den Ausschluss von Kandidaten von Kommunalwahlen.

Im September war unter Berufung auf ein Sicherheitsgesetz die kleine Hong Kong National Party (HKNP) verboten worden, die für die Unabhängigkeit Hongkongs eintritt. Der bei der „Financial Times“ für Asien zuständige britische Journalist Victor Mallet, der den Parteichef in dem von ihm mitgeleiteten Club der Auslandskorrespondenten hatte reden lassen, bekam seine Arbeitserlaubnis und sein Visum nicht verlängert.

Die frühere britische Kronkolonie Hongkong war 1997 an China zurückgeben worden. Unter der Formel „Ein Land, zwei Systeme“ sagte die Volksrepublik China Hongkong für 50 Jahre weitreichende innere Autonomie zu. In Hongkong gelten Grundrechte, die den Bürgern der Volksrepublik vorenthalten werden, etwa Meinungs- und Pressefreiheit. Die Opposition wirft Peking jedoch vor, sich zunehmend in Hongkongs Angelegenheiten einzumischen und damit die Autonomievereinbarungen zu verletzen. (afp)