„Amerikanische Führungsrolle wiederhergestellt“: Publizistin hält Trumps UN-Rede für bedeutendste seit Ende des Kalten Krieges

Die bekannte amerikanisch-israelische Publizistin Caroline Glick hat die Rede des US-Präsidenten Donald Trump vor der UNO-Vollversammlung in New York am 25. September als „die bedeutendste außenpolitische Rede, die ein US-Präsident seit Ende des Kalten Krieges gehalten hat“, bezeichnet. Anders als seine Kritiker behaupten, würde Trump die amerikanischen Führungsqualitäten als Supermacht nicht schwächen, sondern diese im Gegenteil wiederherstellen.

Glick widerspricht dabei insbesondere der verbreiteten Auffassung, Trumps Weltsicht weise die „liberale Weltordnung“ zurück, die Amerika seit Ende des Zweiten Weltkrieges geführt und verteidigt habe. Dies liege daran, dass seine Kritiker das gesamte Universum außenpolitischer Instrumentarien auf die beiden Pole des Isolationismus und des Globalismus reduzieren.

Trump sei jedoch definitiv kein Isolationist. Er sei sich darüber im Klaren, dass sich die USA nicht aus der Welt zurückziehen könnten, und engagiere sich deshalb auch in der Welt. Seine Differenzen zum Globalismus kreisen jedoch um die Frage, in welcher Form sich die USA einbringen sollen und was das Ziel dabei sein sollte.

Die ersten vier Präsidenten seit Ende des Kalten Krieges – Bush 41, Clinton, Bush 43 und Obama – hatten bei allen Unterschieden die globalistische Einschätzung gemeinsam, dass die US-Außenpolitik ideologische Ziele verfolgen soll, bei Bedarf auch solche, die nicht direkt mit nationalen Interessen der USA in Verbindung stehen. Sie stimmten im Grunde darin überein, dass die USA ihre Außenpolitik unter dem Dach internationaler oder transnationaler Regierungsstrukturen ausüben sollten, die nach ihrer Auffassung irgendwie glaubwürdiger wären als unilaterales Handeln oder ein Vorgehen im Rahmen informeller Kooperation mit gleichgesinnten Regierungen.

Monroe-Doktrin hielt USA über Jahrzehnte hinweg aus fremden Konflikten heraus

In seiner UN-Rede wies Trump diese Auffassung zurück. Der Sinn der US-Außenpolitik sei nicht, hypothetische „universelle Werte“ zu fördern, sondern reale amerikanische Interessen. Deshalb auch Trumps Aussage: „Wir weisen die Ideologie des Globalismus zurück und verschreiben uns der Doktrin des Patriotismus.“

Damit knüpfte Trump wieder an eine 1823 konzipierte Tradition US-amerikanischer Außenpolitik an, die der fünfte Präsident des Landes, James Monroe, verkündet hatte und die über lange Zeit hinweg das Gebaren der USA bestimmte. Die USA, so ist ihre Kernaussage, werden sich nicht in die Angelegenheiten europäischer Nationen oder der – damals bestehenden – europäischen Kolonien in der westlichen Hemisphäre einmischen. Allerdings würde man Versuche der Europäer, unabhängige Staaten in der westlichen Hemisphäre zu kolonisieren, als „unfreundlichen Akt“ gegenüber den USA betrachten. Auf diese Weise bewahrten die USA ihre eigene Souveränität wie auch die Unabhängigkeit lateinamerikanischer Nationen.

Eine Abkehr von der Monroe-Doktrin kam erst durch Woodrow Wilson, der gleichsam zum ersten globalistisch gesinnten US-Präsidenten wurde. Die Gründung des Völkerbundes sollte Krieg auf dem Wege globaler Konsensbildung verhindern. Die Zerschlagung europäischer Monarchien und zweifelhafte Vertragskonstrukte wie jene von Versailles, St. Germain und Trianon sorgten hingegen umgehend für ein grandioses Scheitern dieser hehren Ziele.

Der damalige Mehrheitsführer im Senat, der Republikaner Henry Cabot Lodge aus Massachusetts, hatte sich gegen die Politik Wilsons ausgesprochen und eine Beschränkung US-amerikanischer Souveränität durch internationale Institutionen ebenso abgelehnt wie eine Verwicklung des Landes in ausländische Konflikte. In seine Fußstapfen sei Trump nun 99 Jahre später vor den UN getreten.

Verbündete fallen USA nicht in den Rücken

Trump habe deutlich gemacht, dass seine Regierung in der Welt für Amerika und amerikanische Interessen eintrete, aber auch weltpolitisch Verantwortung übernehme. Die Diplomatie gegenüber Nordkorea sei ein Beispiel dafür. Trump lobte dessen Machthaber Kim Jong-un dafür, dass dieser amerikanische Geiseln freigelassen, die Überreste gefallener US-Soldaten herausgegeben und die Atomtests gestoppt habe. Er machte auch deutlich, dass die bestehenden Sanktionen gegen das Land in Kraft bleiben würden, bis Kim signifikante Schritte in Richtung Denuklearisierung unternommen habe.

Auch die Handelspolitik gegenüber der Volksrepublik China folge diesem Prinzip. Solange Peking mit unfairen Praktiken den USA Schaden zufüge, werde Washington sich dagegen zur Wehr setzen. Das Gleiche gelte für die OPEC-Länder und für alle Staaten, die von den USA finanzielle Unterstützung erhielten. Diesen gegenüber erklärte Trump:

Wir werden Entwicklungshilfe nur an jene geben, die uns respektieren und, um es offen zu sagen, unsere Freunde sind. Und wir erwarten von anderen Ländern, dass sie ihren gerechten Anteil an den Kosten für ihre Verteidigung bezahlen.“

Globalisten argumentierten nun, Trump schade den USA, indem er auf diese Weise Amerikas Verbündete und Gegner auf die gleiche Stufe stelle. Allerdings, so Glick, würden diese nie erklären, wie ein Land wie Deutschland ein Verbündeter sein könne, wenn es offen die Sanktionsbemühungen der Amerikaner gegen den Iran unterminiere und einer vollständigen Energieabhängigkeit von Russland den Weg ebne. Auch sei es nicht erkennbar, warum sich die USA im Interesse einer vermeintlichen Demokratie hinter Kräfte wie die ägyptische Muslimbruderschaft stellen solle, während ein US-freundliches, aber autoritäres Regime wie jenes des Generals Abdel Fatah as-Sisi das grundlegende US-Interesse des Kampfes gegen Dschihadisten verfolge.

Trumps essenzielle Botschaft sei, dass nicht Ideologie, sondern die Realität der Maßstab US-amerikanischer Außenpolitik sein soll:

Amerikas Politik eines Realismus mit Prinzipien bedeutet, dass wir uns nicht in Geiselhaft nehmen lassen von alten Dogmen, diskreditierten Ideologien und sogenannten Experten, die über die Jahre hinweg immer und immer wieder falsch gelegen hatten.“

Eine Welt der unterschiedlichen und stolzen Nationen

Indem sie die Welt akzeptiere, wie sie sei, betont Caroline Glick, sei Trumps außenpolitische Doktrin freundlicher gegenüber den Interessen der Welt als die neo-imperialistische Politik der Globalisten. Deren Ambitionen, eine Art Weltregierung zu schaffen, ignoriere die Unterschiedlichkeit von Kulturen und Traditionen, um jeden in eine amorphe, homogene Masse von „Internationalisten“ zu zwingen unter der Führung von Regierungsstrukturen, die von den globalistischen Vorstellungen und einem Glauben an nicht existente universelle politische Traditionen getragen seien.

Trumps Vision sei eine der reichen Verschiedenartigkeit in einer weltweiten Gemeinschaft unterschiedlicher und stolzer Nationen.

„Jeder von uns hier heute ist ein Abgesandter einer einzigartigen Kultur, einer reichen Geschichte und eines Volkes, das durch die Bande von Erinnerung, Tradition und Werten zusammengehalten wird, die unsere Heimatländer zu Orten machen, die es nirgendwo sonst auf der Welt gibt“, betonte Trump. „Ich respektiere das Recht jeder einzelnen Nation in diesem Raum, nach ihren eigenen Gewohnheiten, religiösen Überzeugungen und Traditionen zu leben. Die USA werden euch nicht sagen, wie ihr zu leben, zu arbeiten oder zu beten habt. Im Gegenzug verlangen wir nur von euch, unsere Souveränität zu respektieren.“

Anschließend pries Trump die USA als ein Land, das an die Bedeutung von Freiheit und Würde des Einzelnen, an Selbstbestimmung und Rechtsstaatlichkeit glaube. Die Kultur dieses Landes ruhe auf starken Familien, tiefem Glauben und entschiedener Unabhängigkeit.

„Wir feiern unsere Helden, wir empfinden Wertschätzung für unsere Traditionen und vor allem lieben wir unser Land.“

„Amerikanischste aller Doktrinen“

Dieser Patriotismus und diese Verbundenheit zum eigenen Land trage jeder in der Versammlung im Herzen und die Aufgabe der USA sei es, das nicht auszulöschen, sondern zu unterstützen. Wie auch Senator Lodge es 1919 ausgedrückt hatte, müsse Amerika selbst stärker und besser werden, denn nur so könne es dem Weltfrieden und dem Wohlergehen der Menschheit dienen.

Caroline Glick attestiert Trump einen entscheidenden Paradigmenwechsel:

„Trumps Doktrin des Patriotismus, die seine Kritiker als in irgendeiner Weise unamerikanisch zu verteufeln trachten, ist die amerikanischste aller Doktrinen. Seine Rede war eine Wegmarke in der US-Außenpolitik, denn sie hat eine lange Tradition amerikanischer Außenpolitik wiederhergestellt. Es wird nicht mehr länger möglich sein, so zu tun, als gäbe es die lange Tradition einer Amerika-zentrierten US-Außenpolitik nicht. Man wird nicht länger so tun können, als hätten die USA nur die Wahl zwischen Isolation und Ende ihrer weltweiten Führerschaft auf der einen und verschiedenen die US-Souveränität beschränkenden Global-Governance-Institutionen auf der anderen Seite. Trump hat die globale Führungsrolle nicht aufgegeben. Er hat sie wiederhergestellt.“