Alle „Nuancen des Krieges“ analysieren: Orbán trifft Putin

Russische Medien haben am Freitag, dem 5. Juli, live über den Empfang von Viktor Orbán und einer ungarischen Delegation durch Präsident Wladimir Putin im Kreml berichtet.

Laut Orbán handelt es sich um das 14. bilaterale Treffen der beiden Politiker seit 2009, das er jedoch angesichts des Krieges in der Ukraine als besonderen Anlass bezeichnete. Der Besuch Orbáns in Moskau wurde von führenden europäischen Politikern zum Teil scharf kritisiert.

Die Frage des Krieges auf der Tagesordnung

Putin erklärte, er sei sich bewusst, dass Ungarn nicht nur als Partnerland zu betrachten sei, sondern auch als EU-Mitglied, das die EU-Ratspräsidentschaft innehabe.

Der Kremlchef äußerte die Hoffnung, dass es in dieser „sehr schwierigen Situation“ eine Gelegenheit geben werde, über die bilateralen Beziehungen zu sprechen. Und natürlich werde auch die Ukraine-Krise zur Sprache kommen. Er wisse, dass Orbán am 2. Juli Kiew besucht habe und nun nach Moskau gekommen sei, um alle „Nuancen des Krieges“ zu analysieren.

„Ich stehe zu Ihrer Verfügung, ich werde Ihnen sagen, was ich von unseren Vorschlägen halte. Ich bin bereit, die Details mit Ihnen zu diskutieren. Dabei erwarte ich, dass Sie mir Ihren Standpunkt und den Standpunkt der EU mitteilen“, so Putin.

Orbán dankte Putin für das entgegengebrachte Vertrauen. Er merkte an, dass es immer weniger Länder gebe, die in der Lage seien, mit den beiden Ländern zu sprechen, die sich im Krieg befinden. Er betonte, dass die Frage des Friedens das Hauptthema der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft sein werde.

„Ungarn wird langsam das einzige Land in Europa, das mit allen reden kann. Ich möchte diese Gelegenheit nutzen, um mit Ihnen über wichtige Themen zu sprechen und Ihre Meinung zu einigen für Europa wichtige Fragen einzuholen“, sagte der ungarische Regierungschef.

Viktor Orbán (Mitte l.) und der russische Staatspräsident Wladimir Putin (Mitte r.) führen am 5. Juli 2024 Gespräche in Moskau. Foto: MTI/Pressebüro des Ministerpräsidenten in Ungarn / Vivien Benko Cher

Reaktionen

Als Reaktion auf den Besuch von Orbán in Moskau schrieb die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf X, sie glaube nicht, dass eine „Appeasement“-Politik (Beschwichtigungspolitik) Putin aufhalten werde. „Nur Einigkeit und Entschlossenheit werden den Weg für einen umfassenden, gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine ebnen.“

Der polnische Ministerpräsident Donald Tusk zitierte Orbán: „‚Wir werden ein wichtiges Instrument sein, um den ersten Schritt zum Frieden zu machen‘“, und fügte hinzu, die Frage sei, wer dieses Instrument in der Hand halte.

Bundeskanzler Olaf Scholz betonte auf X, dass die Außenpolitik des Europäischen Rates allein von EU-Ratspräsident Charles Michel vertreten werde. „Die Position der EU ist klar: Wir verurteilen den russischen Angriffskrieg. Die Ukraine kann auf unsere Unterstützung zählen.“

Die designierte EU-Außenbeauftragte und derzeitige estnische Ministerpräsidentin Kaja Kallas schrieb auf X, „Viktor Orbán vertritt in Moskau in keiner Weise die EU oder die Positionen der EU. Er nutzt die Position der EU-Ratspräsidentschaft aus, um Verwirrung zu stiften“.