Aktuelle Entwicklungen: Pentagon äußert sich zu möglichen Angriffen auf Irans Kulturstätten

US-Verteidigungsminister Mark Esper hat zur Drohung von Präsident Donald Trump mit Angriffen auf iranische Kulturstätten ergänzt. „Wir werden uns an die Gesetze bewaffneter Konflikte halten“, sagte Esper am Montagnachmittag (Ortszeit) zu Journalisten. Auf die Frage einer Journalistin, ob er damit Angriffe auf Kulturstätten ausschließe, weil es sich um ein Kriegsverbrechen handeln würde, sagte Esper: „Das sind die Gesetze bewaffneter Konflikte.“

Im eskalierenden Konflikt mit dem Iran hatte Trump Teheran damit gedroht, als Reaktion auf mögliche Angriffe auf US-Bürger auch iranische Kulturstätten zu attackieren. Das sorgte international für einen Aufschrei der Empörung. Die UN-Kulturorganisation Unesco ermahnte Washington, sich an internationale Übereinkommen zum Schutz von Kulturstätten zu halten.

Sarif: USA verweigern Visum für Besuch des UN-Hauptquartiers

Die USA verweigern Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif nach dessen Angaben das Visum für eine Reise zum UN-Hauptquartier in New York. US-Außenminister Mike Pompeo habe der UNO erklärt, die USA hätten „keine Zeit gehabt“, ihm ein Visum auszustellen, sagte Sarif am Dienstag in Teheran der staatlichen Nachrichtenagentur Isna zufolge. Dies habe ihm UN-Generalsekretär António Guterres mitgeteilt. Washington hat den Vorfall bislang nicht offiziell bestätigt.

Sarif plante Isna zufolge, am Donnerstag an einer Debatte über die „Einhaltung der Charta der Vereinten Nationen“ im UN-Hauptquartier teilzunehmen. Dabei wollte er auch „die Verbrechen Amerikas“ ansprechen, zitierte Isna den Außenminister. Die Verweigerung des Visums bezeichnete Sarif als „Zeichen des Bankrotts der US-Regierung und des Trump-Regimes“. Später legte er im Onlinedienst Twitter nach: „Wovor haben sie wirklich Angst? Vor der Wahrheit?“

Iranische Diplomaten und Minister hatten in der Vergangenheit bereits mehrfach Probleme bei Reisen nach New York zu UN-Sitzungen. Die USA sind im Prinzip verpflichtet, Staaten die Teilnahme daran zu ermöglichen. Im September verzögerten sie jedoch die Ausstellung von Visa für den iranischen Präsidenten Hassan Ruhani und dessen Delegation, die zur UN-Vollversammlung reisen wollten.

Seit Mitte vergangenen Jahres sind iranische Vertreter zudem in ihrer Bewegungsfreiheit während Besuchen in New York stark eingeschränkt. Im Dezember rief die UN-Generalversammlung die USA auf, diese Beschränkungen aufzuheben.

Reisewarnung des Auswärtigen Amtes

Das Auswärtige Amt hat seine Reisehinweise zum Iran aktualisiert und rät: „Verschieben Sie nach Möglichkeit nicht erforderliche Reisen nach Iran“

Nach dem weiteren Rückzug des Irans aus dem Atomabkommen stellt Bundesaußenminister Heiko Maas Konsequenzen der beteiligten EU-Staaten in Aussicht. „Wir werden Ankündigungen, die Verpflichtungen nicht mehr einzuhalten in Teheran, auch nicht achselzuckend zur Kenntnis nehmen können“, sagte Maas in Brüssel vor Gesprächen mit EU-Kollegen.

Unionsfraktionsvize Johann Wadephul (CDU) versicherte, dass der Einsatz deutscher Soldaten im Irak keineswegs beendet ist. Ein Teil der Truppe werde zwar aus Sicherheitsgründen nach Jordanien verlegt, sagte Wadephul am Dienstag im RBB-Inforadio. „Entscheidend ist aber, dass der ganz große Teil des Kontingents in Erbil, also im Irak, bleibt.“

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) habe am Montagabend mit dem irakischen Ministerpräsidenten „ausführlich“ über die Truppenpräsenz gesprochen. Dabei sei klar geworden, „dass das, was es im Irak derzeit an Meinungsbildung gibt, sich vor allem gegen die USA richtet“.

Wadephul übte zugleich Kritik am Luftangriff der USA auf den iranischen General Qasem Soleimani in Bagdad.

Der Anschlag hat zwar einen Militär getroffen, der für sehr viel Unheil in der Region gesorgt hat. Unsere Position ist aber klar: Das rechtfertigt nicht so einen Anschlag, schon gar nicht in einem souveränen Staat, und vor allen Dingen ist die Auswirkung dieses Anschlags sicherheitspolitisch hoch problematisch.“

Der Vorfall habe nicht für mehr Sicherheit, sondern für mehr Unsicherheit gesorgt. „Er gefährdet auch Europa und das zeigt für die Zukunft, dass wir uns sicherheitspolitisch von den Vereinigten Staaten unabhängiger machen müssen“, so Wadephul. (dts)

Eine Buchempfehlung vom Verlag der Epoch Times

Der Öffentlichkeit ist wenig über den Einfluss der KP Chinas auf den Iran bekannt. In der sogenannten „peripheren Strategie“ der Kommunistischen Partei werden Staaten, die die Partei als zentrale Schlüsselstaaten ansieht, etabliert. Der Iran ist einer davon. Schlüsselstaaten sind für China die, die über eine beträchtliche regionale Macht verfügen und die Peking mit seinen Kapazitäten und Ressourcen leiten kann. Weiterhin haben diese Staaten keine direkten Konflikte in Bezug auf strategische Interessen mit der KP China und keine engen gemeinsamen Interessen mit den Vereinigten Staaten.

Im Nahen Osten ist der Iran der Empfänger der größten chinesischen Investitionen. Peking unterhält seit den 1980er Jahren enge wirtschaftliche und militärische Beziehungen zum Iran.

1991 stellte die Internationale Atomenergiebehörde fest, dass die KP China Uran in den Iran exportiert hatte und dass China und der Iran 1990 ein geheimes Atomabkommen unterzeichneten. Als 2002 das iranische Urananreicherungsprojekt bekannt wurde, zogen sich westliche Ölgesellschaften aus dem Land zurück und gaben der KP China damit die Möglichkeit, die Situation zu nutzen und engere Beziehungen zum Iran aufzubauen.

Dank der Unterstützung der KP China konnte der Iran die ihm auferlegte internationale Isolation überstehen und ein breites Arsenal an kurz- bis mittelfristigen ballistischen Raketen sowie Schiffsabwehrraketen entwickeln. Die Chinesen versorgten sie auch mit Seeminen und angriffstauglichen Schnellbooten und halfen dem Iran, ein Projekt für verdeckte chemische Waffen zu realisieren. Diese Tatsachen werden in Kap. 18 des Buches „Wie der Teufel die Welt beherrscht“ dargelegt.

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Ein Buch für alle, denen das Schicksal der Welt am Herzen liegt: „Wie der Teufel die Welt beherrscht“ – Das Kapitel 16 beinhaltet das Thema „Öko“ und trägt den Titel: „Pseudoreligion Ökologismus – Der Kommunismus hinter dem Umweltschutz“.Foto: Epoch Times

ISBN Band 1: 978-3-9810462-1-2, Band 2: 978-3-9810462-2-9, Band 3: 978-3-9810462-3-6, Drei Bände 1-3: 978-3-9810462-6-7. Einzeln kostet jeder Band 19,90 Euro (zzgl. 2,70 Euro Versandkosten), alle drei Bände gemeinsam sind im Moment noch zum Sonderpreis von 50,50 Euro (kostenloser Versand innerhalb Deutschlands) zu erwerben. Das Buch hat insgesamt 1008 Seiten und über 1200 Stichworte im Indexverzeichnis.

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