Aktiver Grenzschutz: Mattis nennt Militäreinsatz an Grenze zu Mexiko notwendig

US-Verteidigungsminister Jim Mattis hat die Stationierung von tausenden Soldaten an der Grenze zu Mexiko als eindeutig notwendige Maßnahme beschrieben.

Es sei „völlig klar“, dass die militärische Unterstützung für den US-Grenzschutz derzeit erforderlich sei, sagte Mattis am Mittwoch während einer Reise in das Grenzgebiet. Es sei eine „moralische und ethische Mission“ der Streitkräfte, den Grenzschützern zu helfen.

US-Präsident Donald Trump hatte die zusätzlichen Truppenentsendungen an die Südgrenze in der Schlussphase des Wahlkampfs für die Kongress- und Gouverneurswahlen vom 6. November angeordnet. Er reagierte damit auf die Trecks von tausenden Zentralamerikanern in Richtung USA, die er als Invasion und „Angriff auf unser Land“ anprangerte.

Knapp 800 Menschen aus der zuerst gestarteten Gruppe trafen bis Mittwoch in der mexikanischen Stadt Tijuana an der US-Grenze ein.

Laut Mattis nehmen rund 5900 Soldaten an dem Einsatz an der Grenze teil. Zur Übernahme von direkten Grenzschutzaufgaben sind sie aber nicht berechtigt. Sie dürfen also keine Migranten kontrollieren und gegebenenfalls festnehmen, dies bleibt ausschließliche Aufgabe der Grenzschutzbeamten.

Nach Angaben des US-Verteidigungsministers sollen die Soldaten den Grenzschutz logistisch unterstützen. Er hob hervor, dass der Einsatz des Militärs an der Grenze zum südlichen Nachbarland absolut legal sei.

Im kalifornischen Grenzgebiet nahe Tijuana verlegten US-Soldaten Betonbarrieren und Stacheldraht. Auf der anderen Seite versammelten sich größere Gruppen von Zentralamerikanern am Grenzzaun und riefen „Wir sind keine Verbrecher!“

Einige der Migranten überwanden am Dienstag sogar den Zaun und schrieben auf der kalifornische Seiten Botschaften in den Sand. Nach wenigen Minuten kletterten sie jedoch wieder zurück nach Mexiko. Die US-Grenzschützer griffen nicht ein.

Die in Tijuana angelangten Migrantengruppen aus Zentralamerika gehörten zu dem ersten der Trecks, der vor einem Monat in San Pedro Sula in Honduras aufgebrochen war. Die übrigen Teilnehmer befanden sich noch weit von der US-Grenze entfernt.

Allerdings gewann die Gruppe deutlich an Tempo – da sie sich hauptsächlich nicht mehr zu Fuß oder per Anhalter, sondern mit Bussen fortbewegte. Sie wurden von einem katholischen Priester organisiert.

So erreichten 2000 Teilnehmer dieser Gruppe am Mittwoch nach einer Nachtfahrt die Stadt Navojoa im nordmexikanischen Bundesstaat Sonora. Sie waren damit noch 1200 Kilometer von Tijuana entfernt. Die Busse kehrten danach um, um weitere 2000 Teilnehmer des Trecks in La Concha im mexikanischen Bundesstaat Sinaloa abzuholen.

Wenn das Tempo beibehalten wird, könnte die insgesamt aus etwa 5000 Teilnehmern bestehende Gruppe bis Freitag komplett in Tijuana angelangt sein. Zwei andere Gruppen aus jeweils rund 2000 Menschen befinden sich weiter südlich in Mexiko. (afp/so)