Ärzte ohne Grenzen widersprechen Kritik am Einsammeln von Migranten im Mittelmehr – EU muss mehr Menschen aufnehmen

Der Deutschland-Chef der Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen, Florian Westphal, hat die Kritik von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) an der Arbeit von Hilfsorganisationen im Mittelmeer entschieden zurückgewiesen. Die Vorwürfe des Ministers seien „unberechtigte Anschuldigungen, dafür gibt es keinen Beleg“, sagte Westphal den Dortmunder „Ruhr Nachrichten“ (Mittwochsausgabe).

„Herr de Maizière führt eine Scheindebatte, die an dem eigentlichen Problem vorbeigeht: In diesem Jahr sind schon mehr als 2000 Menschen im Mittelmeer ertrunken“, hob Westphal hervor. Die EU-Staaten seien „nicht willens oder nicht in der Lage, diese Menschen zu retten“. Alle Rettungseinsätze seiner Hilfsorganisation seien mit der italienischen Seenotrettung koordiniert.

Westphal sieht die Europäische Union in der Pflicht. „Das Geschäft der Schlepper wird durch die EU-Flüchtlingspolitik ermöglicht und beschleunigt“, sagte der Geschäftsführer der deutschen Sektion von Ärzte ohne Grenzen den „Ruhr Nachrichten“. Die EU-Einwanderungspolitik habe es „unmöglich gemacht, auf legalem und sicherem Weg nach Europa zu gelangen“. Die EU müsse ihre Kapazitäten für die Seenotrettung im Mittelmeer erheblich verstärken. Diese Aufgabe könne die EU nicht privaten Organisationen überlassen.

„Dramatische humanitäre Krise“

„Wir haben es hier mit einer dramatischen humanitären Krise zu tun, der sich die EU und Deutschland endlich stellen müssen, anstatt durch Scheindebatten nach Sündenböcken zu suchen“, forderte Westphal.

De Maizière hatte in einem am Dienstag veröffentlichten Zeitungsinterview gesagt, Italien untersuche Vorwürfe gegen bei der Seenotrettung aktive Hilfsorganisationen, wonach deren Schiffe ihre Position im Mittelmeer verschleierten. Sein italienischer Amtskollege Marco Minniti habe ihm gesagt, dass die Schiffe in libysche Gewässer führen, um den Rettungsschiffen ein Ziel vorzugeben. „Das löst kein Vertrauen aus“, kritisierte de Maizière.

Private Hilfsorganisationen beteiligen sich in großem Maße an den Bemühungen, Migranten vor der Küste Libyens einzusammeln und in die EU zu bringen. Seit Jahresbeginn sind bereits mehr als 110.000 Menschen über das Mittelmeer nach Europa gekommen. Mehr als 93.000 erreichten die EU über einen italienischen Hafen.

Italien dringt deswegen auf mehr Solidarität durch die EU-Partner und blockiert derzeit die Verlängerung der EU-Mission „Sophia“ vor der libyschen Küste. Diese soll vor allem Schlepperbanden das Geschäft erschweren; die Schiffe sind aber auch an der Flüchtlingsrettung beteiligt. (afp)