Abschiedsrede vor der UN: „Ich weiß, ich sehe aus wie 40“ – dann wird Biden ernst

Ein Blick zurück und Appelle an die Weltgemeinschaft für die Zeit ohne ihn: US-Präsident Joe Biden hat kurz vor dem Ende seiner langen politischen Karriere bei den Vereinten Nationen davor gewarnt, angesichts globaler Krisen zu resignieren.

In seiner Abschiedsrede vor der UN-Vollversammlung mahnte er internationale Zusammenarbeit an – gerade angesichts der Krisen im Libanon, in Gaza, der Ukraine und dem Sudan. „Wegen allem, was ich schon erlebt habe, und allem, was wir über die Jahrzehnte getan haben, habe ich Hoffnung“, sagte er.

Biden, der vor kurzem entschieden hat, nicht für eine zweite Amtszeit anzutreten, forderte die Staats- und Regierungschefs im Saal dazu auf, das Wohl der Menschen über den Machterhalt zu stellen.

Nach 50 Jahren im öffentlichen Dienst sei es Zeit, das Schicksal des Landes einer neuen Generation zu überlassen, so Biden weiter. Die Zukunft gehöre denen, die das volle Potenzial ihres Volkes freisetzten. Seine Rede begann er mit einem Scherz über sein Alter: „Ich weiß, ich sehe aus wie 40“, sagte der 81-Jährige und fügte hinzu, es sei das letzte Mal, dass er als US-Präsident vor der UN sprechen werde.

Nahost: „Umfassender Krieg in niemandes Interesse“

Biden warnte vor einer weiteren Eskalation des Konflikts zwischen Israel und der Hisbollah-Miliz. „Ein umfassender Krieg ist in niemandes Interesse“, sagte er. Eine diplomatische Lösung sei weiterhin der einzige Weg zu dauerhafter Sicherheit im Nahen Osten.

Der Präsident verurteilte erneut den Angriff der Hamas am 7. Oktober. Er drängte auf eine Waffenruhe und erneuerte seine Unterstützung für eine Zweistaatenlösung, „wo Israel in Sicherheit lebt“ und „Palästinenser in Würde und Selbstbestimmung in einem eigenen Staat“. Sowohl Israels Premierminister Benjamin Netanjahu als auch die Hamas lehnen dies jedoch ab.

Ukraine: „Werden Unterstützung nicht aufgeben“

Biden nutzte seine Rede auch für einen Aufruf an die Weltgemeinschaft, die Ukraine weiter zu unterstützen. „Wir dürfen nicht müde werden. Wir können nicht wegschauen, und wir werden unsere Unterstützung für die Ukraine nicht aufgeben“, sagte Biden.

Washington hat die Ukraine seit Beginn der russischen Invasion massiv militärisch und finanziell unterstützt und ist einer der wichtigsten Partner des Landes. Präsident Wolodymyr Selenskyj, der ebenfalls in New York ist, hofft auf die Führung der USA, um politische und militärische Unterstützung für sein Land zu mobilisieren.

Sudan: „Beendet jetzt diesen Krieg“

Der US-Präsident rief auch eindringlich zu einem Ende des Krieges im Sudan auf. In dem rohstoffreichen und drittgrößten Land Afrikas ringen seit April 2023 De-facto-Machthaber Abdel Fattah al-Burhan und die von ihm kontrollierte Armee mit seinem früherem Stellvertreter Mohamed Hamdan Daglo und dessen Miliz der Rapid Support Forces um die Vorherrschaft.

Kommt Biden am 10. Oktober nach Berlin?

Vor seinem Abschied aus dem Amt kommt der US-Präsident einem Medienbericht zufolge am 10. Oktober für drei Tage nach Berlin. Der „Tagesspiegel“ meldet, dass die Berliner Polizei dafür bereits besondere Schicht- und Dienstmodalitäten kläre. Vergangene Woche hatte bereits die US-Zeitung „The Hill“ unter Berufung auf Bidens Umfeld über die Reisepläne des Präsidenten berichtet, aber noch ohne einen genauen Termin zu nennen. Eine offizielle Bestätigung gibt es weiterhin nicht.

Es wäre der erste bilaterale Deutschland-Besuch Bidens in seiner vierjährigen Amtszeit und der erste Besuch eines US-Präsidenten in Berlin, seit Barack Obama im November 2016 auf seiner Abschiedstournee die damalige Regierungschefin Angela Merkel (CDU) im Kanzleramt besuchte.

Bidens Amtszeit endet bald

Biden hatte 2022 zwar am G7-Gipfel in Elmau teilgenommen und bei anderer Gelegenheit auf der Militärbasis in Ramstein einen Tankstopp mit seinem Regierungsflieger eingelegt. Einen regulären bilateralen Besuch gab es bisher aber nicht.

Der 81-Jährige wird im Januar aus dem Amt scheiden. Er hatte sich im Juli auf großen Druck aus seiner eigenen Partei hin aus dem Wahlkampf für eine zweite Amtszeit zurückgezogen und seiner Stellvertreterin Kamala Harris das Feld überlassen.

Biden will den Berichten zufolge nach seinem Besuch in Berlin nach Angola weiterreisen. Er hatte einen Trip auf den afrikanischen Kontinent lange versprochen, aber immer wieder aufgeschoben. (dpa/red)