Abschieben von Ferien-Flüchtlingen: Australien verschärft Asylgesetze weiter

Mit einer Gesetzesverschärfung reagiert das australische Einwanderungsministerium auf Heimaturlaube von Asylbewerbern. Hat jemand einen Schutzstatus, wird aber beim Urlaub in der Heimat erwischt, kann dieser künftig leichter abgeschoben werden. Dies berichtet die „Basler Zeitung“.

Wer angebe, mit einem Boot vor Verfolgung zu fliehen und dann in das Heimatland zurückkehre, um zu heiraten oder Urlaub zu machen, brauche offenbar keinen Schutz, so der Einwanderungsminister Peter Dutton zum Radiosender Adelaide Radio FiveAA.

Damit bezieht sich Dutton auf einen Fall aus 2013, bei dem sechs iranische Staatsbürger in Australien um Asyl gebeten hatten. Ihnen wurde der Schutzstatus durch Dutton entzogen, nachdem bekannt wurde, dass sie im Iran auf Urlaub waren. Doch urteilte ein Gericht, dass die Personen nicht abgeschoben werden dürfen. Das System sei zu den Asylsuchenden einfach zu großzügig, hatte sich Dutton damals beschwert.

Lager außerhalb Australiens wird verkleinert

Unterdessen wurde auch über die geplante Verkleinerung eines Flüchtlingslagers berichtet, in dem sich derzeit 800 Asylsuchende aufhalten. Das Lager befindet sich auf einer zu Papua Neuguinea gehörenden Insel.

Eine Überführung der Lagerinsassen in die USA wäre einem Abkommen nach eine Option. Das Abkommen wurde noch unter der Obama-Administration verabschiedet und beinhaltete die Übernahme von 1.250 Asylbewerbern, die jetzt in Nauru oder Papua Neuguinea in Lagern leben. Aktuell gilt es als unsicher, ob die USA unter Präsident Donald Trump an dem Abkommen festhalten werden.

Bei den im Lager Lebenden handele es sich um illegale Einwanderer, die in Booten Australien erreichen wollten. Seit 2013 lässt die australische Regierung solche Leute aber grundsätzlich nicht mehr an Land. Sie werden in Nachbarstaaten, wie Nauru oder Papua Neuguinea gebracht. (dk)

Siehe auch:

Flüchtlinge aus australischen Lagern im Pazifik können in die USA umsiedeln