Ab nächste Woche befristete Grenzkontrollen in Österreich

Österreich wird im Juli und September jeweils für fünf Tage Kontrollen an mehreren Grenzübergängen zu Deutschland und Italien einführen. Dies sei keine Reaktion auf die deutschen Asylpläne, sondern eine seit längerem geplante Maßnahme, sagte ein Sprecher des Innenministeriums in Wien.

Der Schritt erfolge in Abstimmung mit Brüssel zur Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung während der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft. Die Grenzkontrollen sollen vom 9. Juli bis zum 13. Juli sowie vom 17. September bis zum 21. September dauern.

Anlass für den jeweiligen Zeitraum sei das Treffen der EU-Innenminister am 12. und 13. Juli in Innsbruck und das Treffen der Staats- und Regierungschefs der EU am 20. September in Salzburg. Damit wird es auch Kontrollen an dem von vielen Urlaubern genutzten österreichisch-italienischen Grenzpass Brenner geben.

„Es geht nicht darum, die Kolonnen von Urlaubern aufzuhalten, sondern um eine sinnvolle und effektive Kontrolle“, sagte der Sprecher weiter. Die Verhältnismäßigkeit solle gewahrt bleiben. (dpa)