Bundestag und Nationalversammlung feiern 55. Jahrestag des Elysée-Vertrags: „Frankreich und Deutschland sind eine Familie“

Mit einer gemeinsamen Sitzung in Berlin haben der Bundestag und die französische Nationalversammlung den 55. Jahrestag des Elysée-Vertrags gefeiert. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) sagte dabei am Montag, der 1963 unterzeichnete deutsch-französische Freundschaftsvertrag habe die Beziehungen beider Länder „glücklich verändert“.

Die Welt ändere sich aber beständig, mahnte Schäuble. „Deshalb nehmen wir den 55. Jahrestag zum Anlass, um gemeinsam die Grundlagen unserer engen Zusammenarbeit weiterzuentwickeln.“ Die Abgeordneten debattierten am Montag über eine Resolution, die sich für eine Neufassung des Elysée-Vertrags und ein deutsch-französisches Parlamentsabkommen stark macht.

„Frankreich und Deutschland sind eine Familie“

Der Präsident der französischen Nationalversammlung, François de Rugy, sagte in einer auf Deutsch gehaltenen Rede, es gehe darum, „das bisher Erreichte zu würdigen, die aktuelle Lage klar zu analysieren und uns konkret auf unsere Zukunft vorzubereiten“. Der Resolutionstext sei „den Ideen des Elysée-Vertrags treu“: „Er blickt in die Zukunft.“

Rugy würdigte die deutsch-französischen Beziehungen als „Fundament“ Europas. „Frankreich und Deutschland sind nicht mehr nur ein Paar. Unsere beiden Länder sind eine Familie.“ Das bedeute aber nicht, dass die anderen EU-Partner unter die „Aufsicht eines deutsch-französischen Direktoriums“ gestellt würden.

Ruby warnte vor Populismus und Nationalismus

In seiner Rede warnte der Präsident der Assemblée Nationale vor Populismus und Nationalismus und bekräftigte: „Populismus und nationalistische Bewegungen bedrohen alle europäischen Nationen.“ Das gelte auch für Staaten mit einer fest verankerten demokratischen Tradition.

Rugy war an der Spitze einer Delegation französischer Abgeordneter nach Berlin gereist. Am Nachmittag (17.00 Uhr) war eine gemeinsame Parlamentssitzung in der französischen Nationalversammlung in Paris geplant.

Der Elysée-Vertrag war am 22. Januar 1963 vom damaligen Bundeskanzler Konrad Adenauer (CDU) und dem französischen Staatschef Charles de Gaulle unterzeichnet worden. Der Vertrag regelt die deutsch-französische Zusammenarbeit und gilt als Meilenstein in der Aussöhnung beider Länder nach dem Zweiten Weltkrieg. (afp)