40-Mio-Dollar-Betrug im ukrainischen Verteidigungsministerium bei Waffenbeschaffung

Der ukrainische Geheimdienst hat nach eigenen Angaben einen Korruptionsskandal im Zusammenhang mit einem Rüstungsgeschäft aufgedeckt. Frühere und derzeitige Beamte des Verteidigungsministeriums und führende Unternehmensvertreter hätten versucht, durch ein betrügerisches Geschäft rund 40 Millionen Dollar zu veruntreuen, teilte der Geheimdienst SBU am Samstag mit.

Das Verteidigungsministerium erklärte, gegen die beschuldigten Beamten seien Ermittlungen eingeleitet worden.

Verteidigungsministerium bezahlt – Geld verschwindet

Den Angaben zufolge unterzeichneten die Beschuldigten im August 2022 mit dem Unternehmen Lwiw Arsenal einen Vertrag über den Kauf von 100.000 Mörsergranaten für das ukrainische Militär.

Das Verteidigungsministerium habe den festgelegten Kaufpreis anschließend auf die Konten der Firma überwiesen. Von dort aus wurde das Geld nach Angaben des Geheimdienstes dann an ein ausländisches Unternehmen weitergeleitet, das die Munition liefern sollte. Das ukrainische Militär habe aber „keine einzige Artilleriegranate“ erhalten.

Zu den Beschuldigten zählen nach Angaben der Staatsanwaltschaft ein hochrangiger Beamter des Verteidigungsministeriums und dessen Vorgänger sowie Vertreter der involvierten Unternehmen. Einer der Verdächtigen sei bei dem Versuch, die Ukraine zu verlassen, festgenommen worden, teilte der SBU mit.

Korruption vielerorts

Seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs im Februar 2022 wurde das ukrainische Verteidigungsministerium bereits von mehreren Korruptionsskandalen erschüttert. Der damalige Verteidigungsminister Oleksij Resnikow wies im August Vorwürfe zurück, dass Uniformen zu überhöhten Preisen gekauft worden seien. Resnikow war Anfang September vor dem Hintergrund der Korruptionsvorwürfe letztlich von Präsident Wolodymyr Selenskyj entlassen worden.

Einige weitere wichtige Fälle sind:

• Festnahme eines hochrangigen Mitarbeiters des Verteidigungsministeriums wegen Korruptionsverdachts, dem rund 36 Millionen Euro beim Einkauf von Artilleriemunition für die ukrainischen Streitkräfte vorgeworfen werden.
• Korruption in kriegswichtigen Bereichen, wo Bestechungsgelder gefordert werden, wie im Fall von Polizisten, die gegen Bezahlung Probleme lösen wollten.
• Bespitzelung von ukrainischen Investigativreportern, was einen Sturm der Empörung ausgelöst hat.
• Überteuerte Verpflegung von Soldaten und Bestechung eines Ministers, die in der Ukraine Schlagzeilen gemacht haben.

Anfang August hatte Selenskyj alle Leiter der für die Rekrutierung zuständigen Regionalbüros entlassen. Er prangerte dabei ein System an, das Wehrpflichtigen die Schleusung außer Landes ermöglicht habe.

Die Führung in Kiew ist bemüht, konsequenter gegen Korruption und Bestechung im Land vorzugehen – auch mit Blick auf den von ihr angestrebten EU-Beitritt. Zu den Auflagen für einen Beitritt gehört unter anderem die Bekämpfung der Korruption. (afp)