Schafft sich Big Tech selbst ab? Twitter Aktien fallen – neue Netzwerke im Aufschwung

Dieser Artikel ist der Text zum Video: „Schafft sich Big Tech selbst ab? Twitter Aktien fallen – neue Netzwerke im Aufschwung“ vom Youtube-Kanal „zentralPlus“.

Soziale Medien wie YouTube, Twitter und Co sind für viele von uns ständige Begleiter geworden, die das moderne Leben bequem, informativ und unterhaltsam machen. Weil jeder von uns dabei ist, haben diese milliardenschweren Internetfirmen eine unglaubliche Marktmacht entwickelt.

In der vergangenen Woche wurden wir Zeuge, dass Big Tech auch bereit ist, diese Macht bewusst einzusetzen. Einerseits gegenüber Präsident Trump, dessen Accounts und Inhalte von einer großen Zahl von Plattformen verbannt wurden, andererseits gegenüber dem Mikroblog-Unternehmen und Twitter-Konkurrenten Parler, das unversehens vom Netz genommen wurde und nun gezwungen ist, seinen Betrieb bis auf Weiteres einzustellen.

Ein Rückblick

Am 6. Januar kündigte Twitter als Reaktion auf die Erstürmung des Kapitols in Washington an, Trumps Konto für zwölf Stunden zu deaktivieren. Das Unternehmen begründete dies folgendermaßen: „Als Ergebnis der beispiellosen und anhaltenden, gewalttätigen Situation in Washington, D. C. halten wir die Entfernung von drei @realDonaldTrump Tweets für erforderlich, die heute gepostet wurden und wiederholte und schwere Verstöße gegen unsere Richtlinie darstellen.“

Unter den Tweets ist auch das Video, in dem Trump sich mit den folgenden Worten an die Demonstranten in Washington wandte: „Ihr müsst jetzt nach Hause gehen. Wir müssen friedlich sein. Wir haben Recht und Ordnung, wir haben unsere großartigen Leute in der öffentlichen Ordnung zu respektieren.“

Facebook und Instagram zogen später nach und sperrten Trump vorübergehend auf all seinen Konten. Dies waren die schärfsten Maßnahmen, die bis dahin gegen Trump verhängt worden sind.

Ein Facebook-Sprecher sagte in einer Erklärung: „Die gewalttätigen Proteste im Kapitol heute sind eine Schande. Wir verbieten Aufstachelung und Aufrufe zur Gewalt auf unserer Plattform. Wir überprüfen und entfernen aktiv alle Inhalte, die gegen diese Regeln verstoßen.“

Trump hatte jedoch in seiner knapp eineinhalbstündigen Rede am Weißen Haus, bevor der Kongress tagte, an keiner Stelle zu Gewalt aufgerufen.

Am 8. Januar nahm Twitter an zwei weiteren Tweets von Trump Anstoß und löschte den Account. Der Wortlaut von Trumps Tweets lautete:

„Die 75 Millionen großen amerikanischen Patrioten, die für mich gestimmt haben, AMERICA FIRST und MAKE AMERICA GREAT AGAIN, werden eine RIESENSTIMME haben, bis weit in die Zukunft hinein. Sie werden weder respektlos noch unfair behandelt werden, in keiner Weise, Gestalt oder Form!!!“

Und in dem zweiten Tweet schrieb er: „An alle, die gefragt haben: Ich werde nicht zur Amtseinführung am 20. Januar gehen.“

In der Begründung schreibt Twitter unter anderem: „Die Verwendung der Worte ‚Amerikanische Patrioten‘ um einige seiner Anhänger zu beschreiben, wird auch als Unterstützung für diejenigen interpretiert, die Gewalttaten am US-Kapitol begehen.“

Die Argumentation von Twitter ist also, dass ein „Amerikanischer Patriot“ ein gewaltbereiter Mensch sei, und wenn jemand Menschen mit patriotischer Gesinnung zu seinen Sympathisanten zählt, würde er damit indirekt Gewalt unterstützen.

Dieses Argument kann man im Ansatz sicherlich hinterfragen, dennoch wurde es von Politikern und Medien als Fakt genommen und noch weitergeführt: Nämlich dass Präsident Trump für die Stürmung des Kapitols verantwortlich zu machen sei und deshalb des Amtes enthoben und wegen Hochverrats angeklagt werden solle.

Für den deutschsprachigen Raum kommentierte der Leiter des „ZDF“-Studios in Washington, Elmar Theveßen, das so: „Hochverrat im Weißen Haus. Donald Trump wird als schlimmster Präsident in die US-Geschichte eingehen – weil er den Mob ins Kapitol hetzte“. Und „ZDF“-Chefredakteur Peter Frey forderte keine vier Stunden nach dem Ende der Kongresssitzung am Morgen des 7. Januar, noch lange bevor die Details der Vorfälle genauer untersucht worden waren, „dass Trump nach dem gescheiterten Staatsstreich bestraft werden müsse“.

Die ehemalige US-Botschafterin der Vereinten Nationen, Nikki Haley, sagte am Freitag zu dem Twitter-Bann Trumps: „Das Social-Media-Verbot von Präsident Donald Trump ist etwas, das die chinesische Kommunistische Partei tun würde.“

„Menschen zum Schweigen zu bringen, ganz zu schweigen den Präsidenten der USA, das passiert in China, nicht in unserem Land“, schrieb Haley in einem Tweet.

Beistand von unerwarteter Seite erhielt Trump von Bundeskanzlerin Angela Merkel, die glaubt, dass das Verbot Trumps durch Twitter „problematisch“ sei, wie ihr Sprecher Steffen Seibert am 11. Januar sagte. Seibert ergänzte, dass die Meinungsfreiheit ein Grundrecht von „elementarer Bedeutung“ sei. „In dieses Grundrecht kann eingegriffen werden, aber nach dem Gesetz und in dem vom Gesetzgeber definierten Rahmen – nicht nach einer Entscheidung der Geschäftsführung von Social-Media-Plattformen“, sagte Seibert. „Unter diesem Gesichtspunkt hält es die Kanzlerin für problematisch, dass die Accounts des US-Präsidenten nun dauerhaft gesperrt wurden.“

Der russische Dissident Alexei Navalny meldete sich ebenfalls zu Wort und schrieb auf Twitter, dass es sich um einen „inakzeptablen Akt von Zensur“ handele. „Erzählen Sie mir nicht, dass er wegen Verletzung der Twitter-Regeln gebannt wurde. Ich bekomme hier seit vielen Jahren jeden Tag Todesdrohungen und Twitter verbietet niemanden“, schrieb er. Er kritisierte die Plattform auch für die Aufnahme von politischen Führern, die er als „Mörder“ betrachtet, und bezog sich dabei auf den venezolanischen Diktator Nicolás Maduro und den russischen Präsidenten Wladimir Putin.

Twitter verbannte auch weitere prominente Nutzer wie die Anwältin Sidney Powell und Trumps ehemaligen nationalen Sicherheitsberater Michael Flynn. Andere Nutzer, die nicht gesperrt wurden, verließen aus Protest die Plattform, darunter die Radiomoderatoren Mark Levin und Rush Limbaugh. Die Aktie von Twitter fiel am Montag um 12 Prozent und erreichte ein Tief von 45,17 Dollar.

Wie Sie hier in einer Grafik von „Fox News“ sehen können, haben sich einige weitere Firmen dem Bann Trumps angeschlossen. Es ist das Who is Who der großen Internetdienste.

Der neue Kontakt über Parler – dann wurde die Plattform abgeschaltet

Die Geschichte ist damit aber noch nicht zu Ende. In den darauf folgenden Tagen wechselten nicht nur Donald Trump, sondern auch viele seiner prominenten Mitstreiter und Unterstützer wie General Flynn oder die Anwälte Rudy Giuliani und Lin Wood, die auf Twitter gesperrt worden waren, zur Free-Speech-Plattform Parler. Dort traten sie in einen regen Austausch mit ihren Followern.

Doch nur zwei Tage später nahmen Google und Apple Parler aus ihren App-Stores. Und am vergangenen Sonntag um Mitternacht schaltete Amazon, der Webhoster des jungen Mikroblog-Unternehmens, die Server von Parler ab.

In einer Erklärung von Google wird der Schritt so begründet: „Um die Sicherheit der Nutzer [von] Google Play zu gewährleisten, verlangen wir gemäß unserer (…) Firmenpolitik, dass Apps, die nutzergenerierte Inhalte präsentieren, Moderationsleitlinien zur Entfernung untragbarer Inhalte wie Gewaltaufrufen haben und diese auch durchsetzen.“

Man habe kontinuierlich beobachten können, dass über die Parler-App Inhalte gepostet worden seien, die zu den jüngsten Gewalttaten in den USA angestachelt hätten.

Von der Parler-Geschäftsführung hieß es in einer Mitteilung an die englischsprachige Epoch Times: „Google hat uns nie vorgewarnt. (…) Das ist kein Angriff auf Parler. Das ist ein Angriff auf unsere grundlegenden, bürgerlichen Freiheiten und unser Recht auf Redefreiheit.“

Apple setzte Parler ein 24-Stunden-Ultimatum, um einen detaillierten Moderationsplan vorzulegen. Auch hier wurde behauptet, Teilnehmer am koordinierten Einbruch ins Kapitol am vergangenen Mittwoch, 6. Januar, hätten Parler verwendet, um ihre Aktivitäten abzustimmen.

Parler-Gründer und -Geschäftsführer John Matze verfasste dazu eine Erklärung, in der es hieß:

„Wenn Apple tatsächlich der Auffassung ist, dass Parler für sämtliche von Nutzern erzeugten Inhalte verantwortlich ist, müsste Apple für alles verantwortlich sein, was mit seinen Telefonen angestellt wird. Jede Autobombe, jede illegale Konversation, jedes Verbrechen, (…) – für all das wäre dann auch Apple verantwortlich.“ Und: „Apple verlangt von Parler das Setzen von Standards, die weder für Twitter und Facebook noch für Apple selbst gelten.“

Der Parler-CEO erklärte zudem, es sei unzutreffend, dass der Sturm auf das Kapitol mittels Parler organisiert worden sei: „Erstens, Parler selbst hat keine Möglichkeit, irgendwas zu organisieren. Die Proteste wurden jedoch in hohem Maße über Facebook-Gruppen organisiert. Zweitens, Proteste sind von der Verfassung geschützt. Drittens, böswillige Akteure haben aus dem Protest einen Krawall gemacht.“

Der Parler-Geschäftsführer wittert eine konzertierte Aktion hinter dem Vorgehen der Unternehmen: Er sagte am Sonntag in der „Fox“-Sendung „Sunday Morning Futures“, dass sich Amazon, Apple und Google abgesprochen hätten, allen Parler-Nutzern den Zugang zur Social-Media-Plattform zu versperren.

Ebenso hätten sie nach Aussage des CEOs Sonntagnacht alle Server abgeschaltet, die für das Betreiben von Parler notwendig seien. Nachdem Parler angekündigt hatte, mit rechtlichen Schritten gegen die Restriktionen der Internet-Konzerne anzugehen, habe sogar die Anwaltskanzlei, die Parler vertritt, sich von Parler abgewendet, so Matze weiter.

Er erklärte: „Sie haben tatsächlich einen Versuch unternommen, (…)  die gesamte Firma zu zerstören. Aber es sind nicht nur diese drei Unternehmen; jeder Anbieter, von SMS-Diensten über E-Mail-Provider bis hin zu unseren Anwälten – sie haben uns alle abserviert, und zwar am selben Tag.“

Im Fall Parler kann man auch gut den unterschiedlichen Umgang mit Inhalten erkennen. Im Gespräch mit „American Thought Leaders“ erklärte John Matze den Unterschied zwischen Twitter und Parler:

„Anstatt selbst Inhalte zu produzieren, lässt Twitter seine Nutzer Beiträge erstellen – diktiert dann aber den Inhalt. Sie diktieren, was richtig und was falsch ist, und was das Narrativ des Tages ist.“

Bei Parler würden strafrechtliche Inhalte wie bei anderen Plattformen verfolgt. Pornografie und Nacktheit seien verboten. Gegen legale extreme Meinungen könne man sich aber mit Tools der Plattform selbst schützen und müsse daher nicht direkt den Inhalt verbieten.

Matze erklärt auf seiner Plattform die Philosophie des Unternehmens: „Parler ist kein Schiedsrichter der Wahrheit. Wir glauben an Sie, unsere Nutzer. Wir glauben, dass Sie klug genug sind, um selbst zu entscheiden, und wir vertrauen darauf, dass wir uns selbst regeln können, wenn wir Zugang zu allen Informationen haben.“

Laut Matze könnte Parler nun für „bis zu einer Woche“ nicht verfügbar sein, bis ein anderer Cloud-Anbieter gefunden sei. „Wir werden unser Bestes tun, um sofort zu einem neuen Anbieter zu wechseln“, schrieb Matze auf seinem Profil.

Schwarenweise abgewandert – zu Telegram oder Gab

Social-Media-Nutzer in den USA sind in den vergangenen Monaten scharenweise zu Alternativanbietern wie Parler, Telegram oder Gab gewechselt, die ebenfalls Social-Media-Apps anbieten.

Die App von Parler war im Google App Store über Monate die erfolgreichste kostenlose App. Allein im November letzten Jahres verdoppelte sich die Nutzerzahl auf zehn Millionen. Damit ist Parler dennoch relativ klein, Twitter hat dagegen 330 Millionen Nutzer.

Erfahrungen wie Parler mit Apple, Google und Amazon, hat die Social-Media-Plattform Gab nach eigenen Angaben schon hinter sich. Das Unternehmen sei vor Jahren ebenfalls aus den Stores von Apple und Google entfernt worden.

Gab-CEO Andrew Torba schrieb in einem Blogpost: „In den letzten vier Jahren wurden wir von mehreren Cloud-Hosting-Anbietern verbannt und uns wurde gesagt, dass wir, wenn es uns nicht gefällt, ‚unser eigenes Netzwerk bauen‘ sollten. Also haben wir genau das getan.“ Und: „Gab baut nicht nur ein alternatives soziales Netzwerk auf. Wir bauen ein alternatives Internet auf.“

In einem neuen Statement am Samstag sagte Torba: „Wenn Ihr Unternehmen auf dem Rücken von Silicon-Valley-Tyrannen aufgebaut ist, können und werden sie versuchen, Sie zu zerstören, sobald Sie eine Bedrohung für deren Interessen werden. Das haben sie schon mit GAB getan. Danach mit Fortnite. Jetzt mit Parler.“

Unterdessen vermeldete Gab am Samstag einen enormen Anstieg beim Traffic. Gab weiß in einem Social-Media-Statement verlauten: „Unser Traffic ist in den letzten 24 Stunden um 753 % gestiegen. Es gibt dutzende Millionen Besuche.“ Und weiter: „Bitte haben Sie Geduld, wir gehen heute nicht offline. Heute Abend werden zehn neue Server hochgefahren. Das braucht Zeit“, fügte Gab hinzu. Das Unternehmen berichtete über eine halbe Millionen neue Nutzer allein am Samstag.

Faktenchecker können nur so objektiv sein wie der, der checkt

Die Moderation, die bei Apple, Twitter und Google gefordert wird, beinhaltet das Urteil sogenannter Faktenchecker. Eine Instanz, die also sagt, was richtig und was falsch ist. Ein Faktencheck kann aber nur so objektiv sein, wie der ist, der ihn durchführt.

Zweifel an der Objektivität einzelner Faktencheker sind durchaus verständlich – denn wer kann schon wirklich objektiv sein? Sind nicht hunderte, tausende oder Millionen Nutzer objektiver und ausgewogener als ein kleines Team unter Aufsicht der Konzerne? Ist ein Faktencheck also das, was wir brauchen, oder sind wir selbst in der Lage, abzuschätzen, was wir veröffentlichen sollten und was nicht?

Offenbar nicht an Objektivität und Pluralität interessiert ist YouTube, das erklärt hat, dass Beiträge, die die Rechtmäßigkeit der US-Wahl und die Korrektheit der dabei verwendeten Wahlautomaten infrage stellen, sofort gelöscht werden können. Das betrifft also auch direkt unsere Inhalte auf „ZentralPlus“ und unseren Account.

Kurz vor der Aufnahme dieser Sendung erreicht uns noch folgende Meldung: Facebook kündigte am Montag an, dass es vor dem Tag der Amtseinführung vom Joe Biden, dem designierten Präsidenten, am 20. Januar alle Inhalte entfernt, die die Phrase ‚stop the steal‘ enthalten. – Ein Motto, das von Trump-Anhängern verwendet wird, um auf die Wahlunregelmäßigkeiten hinzuweisen und eine unabhängige Untersuchung zu fordern.

Und allein in der letzte Woche löschte Twitter 70.000 Nutzerkonten, die mit der sogenannten QAnon Bewegung in Verbindung gebracht werden, deren Anhänger daran glauben, dass weite Teile von Politik und Wirtschaft von einem Kreis von Pädophilen infiltriert sei.

Wie auch immer man zu einzelnen Themen stehen mag – die in den Verfassungen demokratischer und freier Staaten verankerte Presse- und Meinungsfreiheit scheint den Big Tech Firmen nicht sonderlich wichtig zu sein. Deren wohlmeinende Moderation zu unserem Besten erinnert eher an die Zensur und die Gedankenpolizei in kommunistischen Systemen.