Der Staat im Staat: 70 Prozent der Amerikaner glauben an Existenz des „Deep State“

Eine Umfrage der Monmouth University Anfang dieses Monats ergab, dass mehr als 7 von 10 Amerikanern an die Existenz eines „tiefen Staates“ glauben – sobald der Begriff definiert ist.

Als tiefen Staat wird eine Vereinigung von Regierungsangestellten bezeichnet, die sich zusammengeschlossen haben, um die staatliche Politik ohne Rücksicht auf gewählte Führer zu beeinflussen.

Der Begriff wurde politisch aufgeladen, nachdem Donald Trump ihn wiederholt verwendet hatte. Deshalb überraschte es die Umfrageautoren auch, dass der Glaube an einen tiefen Staat die Parteigrenzen der Republikaner weit überschreitet.

„Wir erwarten normalerweise einen Wechsel der Meinungen über den Regierungsbetrieb, abhängig davon, welche Partei an der Macht ist,“ sagte Patrick Murray, Direktor des Universitätsumfageinstituts. „Aber es gibt ein ominöses Gefühl von Demokraten und Republikanern, dass ein ‚Deep State‘ von nicht gewählten Funktionären die Hebel der Macht zieht.“

Die Forscher fanden heraus, dass 63 Prozent der Befragten mit dem Begriff „Deep State“ nicht vertraut waren, während 37 Prozent mit dem Begriff sehr vertraut oder etwas vertraut waren. Nachdem die Umfrage den“Deep State“ definiert hatte, gaben 74 Prozent der Befragten an, dass er existiert.

In seinem Wahlkampf bezeichnete Trump den „Deep State“ oft als das „politische Establishment“ in Washington. Seine Warnung vor dem tiefen Staat manifestierte sich, sobald er sein Amt antrat, mit einer Flut von kompromittierenden Lecks, die aus verschiedenen Teilen der Regierung kamen.

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Zwischen Januar und Juli letzten Jahres verfolgte der Senatsausschuss für Heimatschutz 125 Lecks, eine Rate 7-mal höher als im gleichen Zeitraum unter den Regierungen von Barack Obama und George W. Bush.

„Ihr wisst, es gibt kein Land wie unser Land“, sagte Donald Trump in einer Rede im Dezember 2o17. „Aber wir haben viele Krankheiten in einigen unserer Institutionen. Wir arbeiten sehr hart daran. Wir haben viele von ihnen aus der Welt geschafft.“

„Das Einzige, was ihnen wirklich wichtig ist, ist das zu schützen was sie tun, nämlich das Land zu kontrollieren. Und es ist nicht zu eurem Vorteil,“ fügte Trump hinzu. In seiner Rede verwies der Präsident auf die „tiefen Kerne im Inneren“.

Die Angst der Amerikaner vor einem „Deep State“ wurde erneut bestätigt, als Textnachrichten zwischen den zwei Top-FBI-Beamten, Peter Strzok und Lisa Page, auftauchten. Das Paar diskutierte eine „Versicherungspolice“ für den Fall, dass Trump die Wahl 2016 gewinnen sollte, sowie ein Treffen der „geheimen Gesellschaft“.

Sowohl Strzok als auch Page waren Teil der Untersuchung von Sonderermittler Robert Mueller zu den Vorwürfen einer angeblichen Kollusion zwischen der Trump-Kampagne und Russland. Ihre Textnachrichten zeigten eine starke Tendenz gegen Trump. Als die Nachrichten öffentlich wurden, wurden Strzok und Page von den Untersuchungen abgezogen.

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Ein später veröffentlichtest Memo zeigte, dass ein unverifiziertes Dossier – von Demokratin Hillary Clinton und dem DNC (Democratic National Committee; nationaler Ausschuss der demokratischen Partei) finanziert – den Kern der Russland-Untersuchung bildete.

Der jetzt gefeuerte stellvertretende Direktor des FBI Andrew McCabe sagte dem Ausschuss: das FBI hätte ohne dieses Dossier niemals eine Berechtigung gehabt, die Trump-Kampagne auszuspionieren.

Das House Intelligence Committee unter der Führung der Republikaner schloss seine einjährige Untersuchung über eine angebliche russische Einmischung bei den Wahlen 2016 in der vergangenen Woche ab. Die Ergebnisse zeigen, dass es keine Beweise für eine Kollusion zwischen Trump und Russland gibt.

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Die Untersuchung offenbarte aber schwerwiegende Missbräuche im Bereich illegale Überwachung durch Regierungsangestellte der ehemaligen US-Regierung unter Ex-Präsident Barack Obama.

Originalartikel in der amerikanischen Epoch Times: Trump Believes in a Deep State—So Do 7 in 10 Americans

(Deutsche Bearbeitung von tp)

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