Chinesische Menschenrechtsvereinigung warnt vor Zwangsräumungen

Jedes Jahr gibt es in China Hunderte Auseinandersetzungen zwischen Landbesitzern auf der einen Seite und Beamten der kommunistischen Partei auf der anderen Seite. Gelingt es letzteren nicht das Land den Menschen durch Schwindelei abzuschwatzen, greifen sie zur Gewalt.

Ob nun Häuser demoliert wurden um Platz für die Olympischen Spiele oder die Welt Expo in Shanghai zu schaffen oder den Bauern das Land weggenommen wird um ein Kraftwerk zu bauen – chinesische Bürger haben kaum bis gar keine Möglichkeiten, vom Staat entschädigt zu werden.

Die Beamten sagen, dass sie den Anweisungen des Regimes folgen würden, um die Quoten zu erreichen. Aber die Landarbeiter beteuerten, dass sie unter Zwang von ihrem Land vertrieben wurden und kaum Entschädigungen dafür bekamen.

Die in China gegründete Menschenrechtsvereinigung Chinese Urgent Action Working Group, veröffentlichte am 29. März den Bericht, „Papering Over the Cracks“ (über die Risse Tapezieren). Er zeigt die Unterschiede zwischen dem Eigentumsrecht in der chinesischen Verfassung und der Art und Weise, wie diese Gesetze offensichtlich übergangen werden.

Der Report stellt fest: „Die Zunahme von Verletzungen des Eigentumsrechts, vor allem durch Zwangsvertreibung und Zerstörung, ist heutzutage eine der führenden Ursachen der Instabilität Chinas.“

Die Führer des chinesischen Regimes formulierten im Januar eine Verordnung um die Vertreibungen zu regeln. Aber die Chinese Urgent Action Working Group misstraut dieser Verordnung. Sie warnt davor, dass (Zitat) „die Anzahl der gewalttätigen Auseinandersetzungen garantiert zunehmen wird“, wenn die chinesischen Bürger nicht vor Zwangsvertreibung geschützt werden.

Foto: NTDTV