„Wirtschaftlicher Aufschwung bei kultureller Zerstörung“: US-Autor analysiert Merkel und den Merkelismus

Auf dem US-amerikanischen Blogportal PJ Media hat sich Kulturkommentator Michael Walsh mit den jüngsten Landtagswahlen in Bayern und deren möglichen Auswirkungen auf die deutsche Regierung auseinandergesetzt. Er hält nach den deutlichen Verlusten des CDU-Partners CSU ein baldiges Ende der Regierungszeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel durchaus für denkbar. Gleichzeitig wirft er aber die Frage auf, ob mit Merkel auch der Merkelismus als bestimmende politische Doktrin enden würde.

Walsh blickt auf die deutsche Nachkriegsgeschichte zurück, die dadurch bestimmt wurde, dass die Niederlage im Zweiten Weltkrieg die verbreitete militaristische Mentalität in der Bevölkerung beseitigt hatte. Stattdessen hätten die Deutschen ihre Energien in den wirtschaftlichen Wiederaufbau gesteckt, im Westen das Wirtschaftswunder geschaffen und sich im Osten bestmöglich beim Versuch aus der Affäre gezogen, den Kommunismus so unbeschadet wie möglich zu überstehen.

Nach dem Fall der Berliner Mauer sei das wiedervereinigte Land zur führenden wirtschaftlichen und dominanten politischen Macht in Europa aufgestiegen.

Die politischen Verhältnisse, die nach dem Krieg stets von Stabilität, einem breiten Konsens und Mitte-Rechts- oder Mitte-Links-Regierungen geprägt waren, scheinen jedoch mit den jüngsten Niederlagen der Kanzlerin und einer zunehmenden Spaltung in Links und Rechts ein Ende zu finden.

Ende der Stabilität

Walsh kommentiert einen Reuters-Text zu den Wahlen in Bayern, nicht ohne um Nachsicht bezüglich des „unverhohlen parteiischen“ Untertons darin zu bitten. Er erwähnt, dass das CSU-Resultat das schlechteste bei einer bayerischen Landtagswahl in fast 70 Jahren gewesen sei und dass der andere Koalitionspartner Merkels, die SPD, die Hälfte ihres bisherigen Zuspruches verloren habe.

Im Reuters-Text hieß es:

„CSU-Chef Horst Seehofer, der gleichzeitig Innenminister in Merkels ungeliebter Koalition ist, hatte gehofft, seine Anti-Einwanderungs-Rhetorik und Kritik an Merkels liberaler Asylpolitik würde seiner Partei helfen, die Bedrohung von Rechtsaußen in Bayern abzuwehren. Seine Strategie schlug fehl, und die CSU, die Bayern seit fast sechs Jahrzehnten regiert, verlor gleichermaßen Stimmen an die weit rechte Alternative für Deutschland (AfD) und die ökologistischen Grünen. Am Montag musste er die Hand nach einem Koalitionspartner ausstrecken.“

Walsh machte sich anschließend über das Wording lustig – so werde eine Partei als „ökologistisch“ eingeordnet, die im Grunde eine verkappte kommunistische Partei darstelle. Demgegenüber bezeichne „weit rechts“ wie auch in Amerika jeden, der das linke Projekt oder Anpassungen daran ablehne.

Reuters zitiert darüber hinaus Seehofer, dieser wolle entgegen den Stimmen einiger unzufriedener CSU-Funktionäre am Wahlabend „unseren Teil dazu beitragen, dass die Koalition in einer stabilen Weise ihre Arbeit fortsetzen kann“. In der CSU hatte viele die Niederlage der Partei auf Merkels Entscheidung zurückgeführt, 2015 etwa eine Million hauptsächlich muslimischer Asylbewerber ins Land einzuladen, was den Aufstieg der AfD begünstigt hatte.

Michael Walsh hält dies für einen frommen Wunsch:

„Das wird nicht geschehen. Merkel hat das Ende der Fahnenstange erreicht: Ihr katastrophaler Fehler rund um die ‚Einwanderung‘ hat die deutsche Tradition zerrissen, den sozialen Zusammenhalt (der in Deutschland sehr wichtig ist) destabilisiert und viele Deutsche sogar ihr Leben gekostet. Und wofür?“

Reich sein hilft nichts, wenn das Land zuschanden geht

Reuters zitiert Merkel, die auf die gute regionale Wirtschaftssituation in Bayern hinweist und feststellt, dass die CSU dennoch ihre absolute Mehrheit verloren hat. Dies zeige, dass „selbst eine gute wirtschaftliche Situation und fast Vollbeschäftigung nicht ausreichen, wenn das Vertrauen fehlt“.

Dies aber, so Walsh, sei genau der springende Punkt:

„Boomende Wirtschaften sind großartig, aber wenn der Nationalstaat von kultureller Zerstörung bedroht ist, ist es völlig irrelevant, wie viel Geld die Leute in ihrer Tasche haben, während ihr Land sich vor ihren Augen verändert und auseinanderfällt.“

Der Merkelismus – dessen Markenkern es gewesen wäre, so zu tun, als wäre man „konservativ“, während man tatsächlich stetig nach links abgedriftet sei – sei nun als der Schwindel entlarvt worden, der er bereits von Beginn an gewesen wäre. Die deutschen Wähler hätten gesprochen, die Frage sei, ob die Politiker in Berlin die Warnung verstünden.

„Ein zersplittertes Deutschland“, so Walsh, „ist ein instabiles Deutschland. Aber wenn die Vergangenheit ein Prolog ist, vielleicht auch nicht.“