Wir wurden vor dem Krieg gewarnt

Und es war nicht der australische Premierminister, der das sagte. Es war auch nicht der Verteidigungsminister oder der Oberbefehlshaber der Verteidigungsstreitkräfte. Es war auch nicht der Präsident der Vereinigten Staaten. Seltsamerweise kamen die Warnungen von der Führungsspitze der Kommunistischen Partei Chinas (KPC) selbst.

Der chinesische Staatschef Xi Jinping hatte die Volksbefreiungsarmee (People’s Liberation Army, PLA) aufgefordert, „ihre gesamte Energie auf den Kampf zu richten“ – als Vorbereitung auf einen Krieg, wie die KPC-Publikation „People’s Daily“ im November 2022 berichtete. Bei einem Besuch in der PLA-Kommandozentrale sagte Xi in Militärkleidung, die Armee müsse „die militärische Ausbildung vollständig auf die Kriegsvorbereitung ausrichten“.

„Konzentriert alle Energie auf den Kampf, arbeitet hart, um siegen zu können“, sagte er. Die Armee müsse „die nationale Souveränität und Sicherheit entschlossen verteidigen“, da das Land einer „instabilen und ungewissen“ Zukunft entgegensehe. Der scheidende Premier Li Keqiang bekräftigte Xis Warnungen in seinem letzten Arbeitsbericht vor der Jahresversammlung der chinesischen Nationalversammlung letzte Woche.

Die „Versuche von außen, China zu unterdrücken und einzudämmen, eskalieren“, heißt es in dem Bericht. „Die Streitkräfte sollten die militärische Ausbildung und Bereitschaft auf breiter Front intensivieren.“

„Chinas Streitkräfte sollten mehr Energie auf die Ausbildung unter Kampfbedingungen verwenden und die Kampfbereitschaft erhöhen.“

„Unsere Streitkräfte sollten mit Blick das hundertjährige Bestehen der Volksbefreiungsarmee im Jahr 2027 und die damit verbundenen Ziele Militäroperationen trainieren, die Kampfbereitschaft erhöhen und die militärische Kompetenz verbessern.“

Seine Äußerungen kamen kurz nachdem die KPC eine Erhöhung der Militärausgaben um 7,2 Prozent ankündigt hatte.

Scheinheilige Drohungen

Auf Lis Äußerungen folgten weitere Drohungen des neuen Außenministers Qin Gang. Er warnte die USA vor einem „Konflikt und einer Konfrontation“, wenn sie nicht „auf die Bremse treten“ würden. Auch verwies er auf die sehr positiven Beziehungen des [chinesischen] Regimes zu Russland.

In einem nachfolgenden Kommentar der „Global Times“ bezeichnete die Zeitung [vom Westen verwendete] Ausdrücke wie „chinesische Schuldenfalle“, „Regeln der internationalen Ordnung“ und „Demokratie gegen Autoritarismus“ als „narrative Fallen“, die von Washington aufgestellt worden seien. Xi selbst hätte von einem globalen Wettstreit zwischen Autoritarismus und Demokratie gesprochen, in dem sich das chinesische System durchsetzen werde.

Auf dem Parteikongress im vergangenen Jahr erklärte Xi, er schließe den Einsatz von Gewalt nicht aus, um die „Wiedervereinigung“ mit Taiwan zu erreichen.

Beobachter könnten zu dem Schluss kommen, dass diese Äußerungen nur ein weiteres Gebaren des kriegerischen Nationalismus sind, den Xi und sein Team von Zeit zu Zeit äußern. Es ist nicht das erste Mal, dass der Generalsekretär der KPC die Führung der PLA auffordert, ihre Kampfbereitschaft zu erhöhen.

Ich möchte auch auf die Absurdität der Behauptung hinweisen, dass angeblich die „Versuche von außen, China zu unterdrücken und einzudämmen, eskalieren würden“. Denn es ist die KPC, die aggressiv gegen ihre Nachbarn vorgeht.

Uneingeschränkte Kriegsführung: Die Liste ist lang

China führt zwar keinen umfassenden Angriffskrieg gegen den Westen. Aber es wäre ein großer Fehler, die Aktivitäten der KPC als einen hybriden Krieg zu leugnen.

Da ist zunächst die physische Aggression, worunter die Grenzkonflikte mit Indien im Himalaya, die Militarisierung künstlicher Inseln im Südchinesischen Meer, das Abfangen ausländischer Flugzeuge und Schiffe in internationalen Gewässern und der Abschuss von Raketen über Taiwan und in japanische Gewässer fallen.

In jedem Fall ist die KPC der Aggressor.

Zweitens gibt es Aktivitäten in der Grauzone, insbesondere um die philippinischen Inseln im Südchinesischen Meer.

Drittens führt die KPC einen massiven Cyberkrieg gegen den Westen, der auch Australien umfasst.

Viertens verfügt sie über verschiedene Überwachungsinstrumente, die Informationen sammeln, von Tik Tok bis hin zu Sicherheitskameras, die nach China senden können.

Fünftens gibt es glaubwürdige Berichte über eine direkte Einmischung in Wahlen, auch in Kanada und auf den Salomonen.

Sechstens hat China Häfen und andere Infrastruktur für Handels- und Militärschiffe an strategischen Orten gebaut.

Siebtens versucht sie seit Langem, geistiges Eigentum aus dem Westen zu stehlen, wofür eine Reihe von Personen verurteilt wurden.

Achtens: Agenten der Abteilung für Arbeit an der Einheitsfront operieren in vielen Ländern in der chinesischen Gemeinschaft. Sie spionieren ethnische Chinesen aus und verbreiten die Botschaft der KPC.

Neuntens verbreiten ihre Konfuzius-Institute in westlichen Ländern – einschließlich Australien – Pro-KPC-Propaganda.

Zehntens lehnt sie die internationale Rechtsstaatlichkeit ab. Sie nutzt stattdessen Druck auf Wirtschaftstreibende als strategisches Instrument und bricht mutwillig Vereinbarungen, die ihr nicht mehr passen.

Andere Aktivitäten reichen von der „Wolfskrieger“-Diplomatie bis hin zur Einschleusung der illegalen Droge Fentanyl in die Vereinigten Staaten und der Unterstützung anderer autoritärer Regime wie Russland.

Das heißt nicht, dass die KPC im Begriff ist, in Taiwan einzumarschieren, denn es gibt viele Gründe für ihre Vorsicht. Aber den hybriden Krieg der KPC zu ignorieren, ist töricht.

Die AUKUS-Ankündigung von dieser Woche ist eine notwendige Reaktion auf die sicherheitspolitischen Herausforderungen der Region.

Sie muss Teil eines umfassenderen Programms zur Bekämpfung des hybriden Krieges der KPC sein.

Dieser Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel: We’ve Been Warned of War (deutsche Bearbeitung nh)