Wir werden gewarnt: Deutschland ist ein sicherer Hafen für Dschihadisten!
Gestern rauschte wieder einmal eine Warnung unseres Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen über die Medien-Kanäle. Es gäbe immer mehr Kinder, die in islamistischen Familien aufwüchsen und dort radikalisiert würden.
Tatsächlich ist die Zahl der Islamisten in unserem Land rasant gestiegen. Waren es nach offiziellem Eingeständnis im Jahr 2013 noch 5.500 Salafisten, wuchs die Zahl bis Ende 2017 auf 10 800 und im ersten Quartal 2018 auf über 11 000.
In einer ungenannten Zahl von Familien sind Väter oder Söhne zeitweilig nach Syrien ausgereist, um den IS aktiv zu unterstützen. Viele von ihnen kehren unbeanstandet nach Deutschland zurück. Die Zahl dieser Rückkehrer wird sich nach der Niederlage des IS in Syrien noch erhöhen.
Angesichts der absehbaren Gefahren will der Verfassungsschutz das Mindestalter für Überwachungen weiter absenken. Die große Koalition hatte das Mindestalter für eine Überwachung erst 2016 von 16 auf 14 Jahre gesenkt.
Bei der Herabsetzung des Mindestalters geht es um die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Speicherung Verdächtiger im Nachrichtendienstlichen Informationssystem NADIS. Hintergrund für die Überlegungen dürfte auch der Fall eines Zwölfjährigen aus Ludwigshafen sein, der 2016 einen Anschlag auf einen Weihnachtsmarkt geplant haben soll.
Natürlich gibt es sofort Widerspruch von Politikern. Die vor allem durch ihren Drogenschmuggel 1996 bekannte Ulla Jelpke von der Linkspartei, innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag meinte: „Die Schnüffler haben in Kinderzimmern nichts verloren“. Sind Dschihadisten im Kinderzimmer nicht das eigentliche Problem?
Auch der Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz findet, die Forderung nach einer Absenkung sei „nicht nur rechtsstaatlich mehr als bedenklich, sondern geht auch an der Sache vorbei“. Kinder müssten durch den Staat besonders geschützt werden. Nötig seien mehr Präventionsarbeit sowie eine starke Kinder- und Jugendhilfe.
Wie die Kinder- und Jugendhilfe in einem dschihadistischen Familienverband tätig werden soll, sagt uns von Notz nicht.
Vor unser aller Augen entwickelt sich mit freundlicher Unterstützung durch die Politik Deutschland zu einem sicheren Hafen für Terroristen, Kriminelle und Salafisten.
Die Verbindung zwischen weiterhin ungebremster Masseneinwanderung ohne Papiere und den Anstieg der Islamisten wird selbstverständlich nicht thematisiert. Als wäre das Eindringen von Gefährdern in unser Land eine Art unvermeidlicher Naturkatastrophe.
Vor unser aller Augen entwickelt sich mit freundlicher Unterstützung durch die Politik Deutschland zu einem sicheren Hafen für Terroristen, Kriminelle und Salafisten.
Während die Warnung von Maaßen über den Ticker ging, gab es zwei weitere Meldungen: Im Iran wurde eine 22 – jährige Passdeutsche mit marokkanischer Mutter im Iran zu lebenslanger Haft wegen Unterstützung des IS verurteilt. Ihre Mutter war bereits vorher zum Tode verurteilt worden, wurde aber zu lebenslänglich begnadigt. Die Deutsche Botschaft im Iran beobachte den Prozess, wurde uns mitgeteilt. Wir können beruhigt sein in dem Wissen, dass diese Botschaft alle Hebel in Bewegung setzen wird, die beiden Damen nach Deutschland zurückzuholen, sollte sich eine Möglichkeit eröffnen.
Einen anderen Terroristen-Helfer werden wir schon bald wieder in unserer Mitte haben. Aus Tunesien erreichte uns die frohe Botschaft, dass dem Leibwächter Bin Ladens Sami A. von tunesischer Seite keine Steine in den Weg gelegt würden, sollte er den Wunsch verspüren, nach Deutschland auszureisen. Zwar hat Sami A. zur Zeit keinen Pass, aber den braucht er an unserer Grenze bekanntlich nicht. Er braucht nur „Asyl“ zu sagen und man wird ihn mit offenen Armen empfangen.
Im spanischen Ceuta rebellieren die Soldaten, denen es von der linken Regierung nicht gestattet wird, die Grenze wirksam gegen aggressive Schutzsuchende zu verteidigen. Die deutsche Bundespolizei legt sich lieber beim Polizeipsychiater auf die Couch, als sich zu ermannen und an unserer Grenze wieder Recht und Gesetz einzuführen.
Wir können uns mit der irrigen Vorstellung trösten, dass die Zahl der Dschihadisten zwar unaufhaltsam steigt, die Kriminalitätsrate aber ebenso unaufhaltsam sinkt. Denn die Medien, die das verbreiten, lügen nicht! Wir leben nicht nur im demokratischsten, sondern im sichersten Deutschland seit dem Fall der DDR!
Eines morgens werden wir aufwachen und uns von südafrikanischen Verhältnissen umgeben sehen. Dann wird es zu spät sein.
Im Original erschienen bei Vera Lengsfeld.
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