Sollte die Antifa als Terrororganisation eingestuft werden?

Andy Ngo, ein in Portland, Oregon, ansässiger Redakteur und Fotojournalist für die Plattform „Quillette“, berichtete am 29. Juni von einer Kundgebung. Dort wurde er von maskierten und Kapuze tragenden Antifa-Extremisten angegriffen und krankenhausreif geschlagen.

Ngo, der durch Antifa ausgeübte Gewalttaten bereits vorher ausführlich dokumentierte, hatte einen Tag vor dem Angriff bereits auf Twitter geschrieben, dass er wegen der bevorstehenden Kundgebung nervös sei. Er bemerkte, dass Antifa-Mitglieder hoffnungsvoll von einer „körperlichen Konfrontation“ mit dem Journalisten sprachen und sie ihn „ausgewählt hätten“, um ihn anzugreifen. Nach dem Angriff durch die Antifa wurde Ngo mit mehreren Prellungen, einem blauen Auge und einem gerissenen Ohrläppchen ins Krankenhaus eingeliefert. Zudem erforderte eine im Krankenhaus festgestellte Gehirnblutung, dass er dort eine Nacht verbringen musste.

Ngo postete ein Video von sich selbst kurz nach dem Angriff. Dabei sieht man, wie er mit einer weißen Substanz bedeckt ist. Die Polizei von Portland erklärte später, dass die Antifa-Anhänger schnell trocknenden Zement in Milchshakes mischten, um sie dann auf ihre Zielpersonen zu werfen. Ngo wurde bei der Kundgebung nicht nur brutal angegriffen, sondern seine gesamte Fotoausrüstung wurde auch gestohlen.

Andy Ngo, ein in Portland ansässiger Journalist, ist bedeckt mit einer unbekannten Substanz, nachdem ihn Antifa-Anhänger am 29. Juni 2019 in Portland, Oregon, angegriffen haben. Foto: Moriah Ratner/Getty Images

Als homosexueller asiatischer Reporter könnte man erwarten, dass sich andere Reporter nach dem Angriff mit ihm solidarisieren und den Angriff verurteilen. Stattdessen äußerten jedoch viele in ihren Kommentaren, ausgerichtet an den Berichten von Mainstream-Medien, ihre Sympathien für die Antifa. Dies geht aus Twitter-Beiträgen hervor.

Antifa-Anhänger bewaffnet mit „Metallrohren, Baseballschlägern, Steinen, Pfefferspray, Dolchen, Kampfschilden …“

Antifa in den USA erlangte 2017 erstmals nationale Bedeutung. Damals richteten sich die Proteste der Antifa gegen konservative Redner an der University of California in Berkeley. Nach gewaltsamen Zusammenstößen und zunehmender Gewalt reagierte die Stadt Berkeley schließlich mit einer Reihe von Vorschriften, die sich im Wesentlichen auf das Mitführen bestimmter Gegenstände und das Tragen von Masken und Kappen bezogen. Laut einem Schreiben der Stadt Berkeley, kämen zu den Antifa-Kundgebungen regelmäßig Demonstranten, die mit „Metallrohren, Baseballschlägern, Holzlatten (die mit Nägeln gespikt sind), Steinen, Pfefferspray, Dolchen, Kampfschilden, Stangen, Axtgriffen, Beilen, Helmen, Masken und ähnlichen Gegenständen ausgestattet wären“.

Antifa-Kämpfer benutzen Zäune und Mülltonnen, um sich vor der Polizei zu schützen. Foto: AMY OSBORNE/AFP/Getty Images

In Portland, unter der Leitung von Bürgermeister Ted Wheeler, gibt es keinerlei Vorschriften, wie beispielsweise in Berkeley. Hier sind die meisten Antifa-Anhänger sowohl mit Kapuze als auch mit Maske vermummt. Die Antifa-Anhänger agieren typischerweise in Gruppen und Angriffe auf andere werden in der Regel von mehreren Personen durchgeführt, wobei eine Gruppenangriffsstrategie genutzt wird. Maskiert, ausgestattet mit Schutzpolstern und im Schutze der Anonymität agierend, verhalten sich Antifa-Anhänger wie eine nationale Terrorgruppe.

Die Linke feiert die Antifa

Doch dieses an Terrorgruppen erinnernde Verhalten hat die amerikanische Linke nicht davon abgehalten, die Aktionen der Antifa noch zu feiern. Der Präsidentschaftskandidat und ehemalige Vizepräsident Joe Biden beispielsweise bezeichnete Antifa-Aktivisten in einem Kampagnenvideo vom April 2019 als „mutig“. Der CNN-Journalist und Moderator Don Lemon verteidigte die Antifa und ihre Taktik im August 2018 mit den Worten „keine Organisation ist perfekt“ und behauptete, dass die Antifa sich nur auf den Kampf gegen den Faschismus konzentriere.

Auch Lemons Kollege der CNN-Fernsehjournalist Chris Cuomo verteidigte die Antifa und stellte fest, dass „nicht alle Schläge moralisch gleich sind“. Während eines Monologs sagte er: „Wenn jemand kommt, um Fanatiker bloßzustellen, und es geht hitzig zur Sache, vielleicht auch körperlich, liegen sie dann genauso falsch wie der Fanatiker, gegen den sie kämpfen? Ich sage, nein.“

Antifa-Anhänger bereiten sich auf die Konfrontation während einer No-To-Marxismus-Kundgebung am 27. August 2017 im Martin Luther King Jr. Park in Berkeley, Kalifornien, vor. Foto: AMY OSBORNE/AFP/Getty Images

Keith Ellison, der ehemalige stellvertretende Vorsitzende des Demokratischen Nationalkomitees und derzeitige Generalstaatsanwalt für Minnesota, schickte in einem jetzt gelöschten Tweet ein Bild von sich selbst, wie er eine Kopie des Buches „Antifa: The Anti-fascist Handbook“ in der Hand hielt. Ellison behauptete, er habe „gerade das Buch gefunden, das Donald Trump tief im Herzen Angst machen würde“.

Die Antifa und ihre gewaltvolle Geschichte

Diese Charakterisierung von Antifa als Krieger der sozialen Gerechtigkeit, die tapfer gegen Hass und Extremismus kämpft, steht im Widerspruch zu den Warnungen des Department of Homeland Security (DHS), wie von der Zeitung
„Politico“ im September 2017 berichtet:

„Bisher nicht gemeldete Dokumente zeigen, dass die Behörden bis April 2016 glaubten, dass ‚anarchistische Extremisten‘ die Hauptverursacher von Gewalt bei öffentlichen Kundgebungen waren. Sie wurden von den Behörden für Angriffe auf die Polizei, die Regierung und die politischen Institutionen verantwortlich gemacht, zusammen mit Kämpfern gegen das „kapitalistische System“, Rassismus, soziale Ungerechtigkeit und Faschismus“, so eine vertrauliche gemeinsame Geheimdienstbewertung von DHS und FBI aus dem Jahr 2016.

„Politico“ berichtete zudem, dass „bis zum Frühjahr 2016 die anarchistischen Gruppen so aggressiv geworden sind, einschließlich bewaffneter Angriffe auf Einzelpersonen und kleine Gruppen von ‚wahrgenommenen Feinden‘, dass Bundesbeamte mit Hilfe der US-Geheimdienstgemeinschaft eine weltweite Untersuchung einleiteten, so die gemeinsame Einschätzung von DHS und FBI“.

Antifa-Anhänger greifen am 29. Juni 2019 am Pioneer Courthouse Square in Portland, Oregon, einen nicht identifizierten Mann brutal an. Mehrere Gruppen trafen aufeinander, nachdem konkurrierende Demonstrationen auf dem Pioneer Square, dem Chapman Square und dem Waterfront Park in die Straßen strömten. Acht Menschen mussten laut Polizei medizinisch behandelt werden. Foto: Moriah Ratner/Getty Images

Im April 2019 berichtete die San Diego Union-Tribüne, dass das FBI „antifaschistische Gruppen“ wegen eines „angeblichen Plans für Aktivisten, Waffen von einem ‚mexikanischen Kartellmitglied, bekannt als Cobra Commander‘, untersucht habe. Laut einem FBI-Dokument vom Dezember 2018, dass der Zeitung „Tribune“ zugänglich war, wollte die Gruppe „einen bewaffneten Rebellen inszenieren“.
Während Nachrichtenberichte Antifa’s Gegner im Allgemeinen als „weiße Rassisten“, „rechts“ oder „rechtsextrem“ bezeichnen, wird die Antifa von den Medien selten als „links“, „sehr links“ oder „linksextrem“ eingestuft.

Ist die Antifa gegen den Faschismus?

Wie der Name schon sagt, behauptet Antifa, gegen den Faschismus ausgerichtet zu sein. Aber es scheint, dass viele nicht verstehen, was der Begriff „Faschismus“ wirklich bedeutet. Der italienische Diktator Benito Mussolini, ursprünglich ein Sozialist, bezeichnete den Faschismus als „alles innerhalb des Staates, nichts außerhalb des Staates, nichts gegen den Staat“. Mussolinis faschistische Organisation „Fasci Italiani di Combattimento, oder FIC, war eine italienische Organisation, die er 1919 gründete, und die Gruppen von „Schwarzhemden“ beschäftigte, die Gewaltakte gegen politische Gegner verübten.

Faschisten sind von Natur aus gegen jede Form von Demokratie und glauben an einen totalitären Einparteienstaat. Offene und freie Wahlen sowie die Meinungsfreiheit dürfen unter faschistischer Herrschaft nicht toleriert werden. Der Faschismus nutzt eifrig den sozialistischen Charakterzug der staatlichen Kontrolle. Wie der kanadische Ökonom Philip Cross bemerkte, „ist der Faschismus am besten als eine nationalistische Version des Sozialismus zu betrachten“. Insbesondere stammt der Begriff „Nazi“ aus der Verkürzung der Nationalsozialistischen Arbeiterpartei (NSDAP), der Adolf Hitler ab 1921 als Parteivorsitzender vorstand..

Antifa-Anhänger marschieren mit Gegendemonstranten, während sie gegen eine andere Kundgebung am 5. August 2018 in der Innenstadt von Berkeley, Kalifornien, protestieren. Foto: AMY OSBORNE/AFP/Getty Images

Während der Faschismus privates Eigentum und Unternehmen ermöglichen kann, erfordert er gleichzeitig eine vollständige staatliche Kontrolle und Regulierung. Wie also könnte man vom Konservatismus über den Liberalismus zum Faschismus übergehen?

Die Konservativen befürworten eine kleinere Regierung, niedrigere Steuern, weniger Regulierung und mehr Freiheit. Libertarier gehen in diesem Prozess einen Schritt weiter und drängen auf völlige individuelle Freiheit – solange man davon absieht, Handlungen zu unternehmen, die jemand anderem schaden. Anarchisten gehen noch weiter. Jeder kann alles tun.

Anarchie als Endziel des Rechts- und Linksextremismus

Mit anderen Worten, die extreme Rechte endet nicht mit Faschismus, sondern mit völliger Auflösung einer Regierung – eben Anarchie – die auch das Endziel der Linken ist. Damit wird deutlich, dass, egal ob linksextrem oder rechtsextrem – am Ende führt beides zu Chaos und Destruktivität.

In unserem derzeitigen, verschärften politischen Klima sind Extreme genau das. Extrem. Geht man zu weit egal, ob in die eine oder die andere Richtung, wird eine Debatte schnell unmöglich. Konflikte leben von Grenzpositionen, wie die Anarchie, die das erklärte Ziel des Kommunismus sind. Beides steht für Streit, Kampf und Gewalt – Zustände, die auch die Antifa verbreiten.

Gruppen wie Antifa und ihre Tendenz zur Gewalt stellen eine ernsthafte Bedrohung für die Gesellschaft dar. Der Zeitpunkt sollte gekommen sein, die Antifa offiziell als eine inländische Terrorgefahr einzustufen.

Das Original erschien in The Epoch Times (USA) (deutsche Bearbeitung von er)
Originalartikel: Should Antifa Be Designated a Domestic Terror Group?