USA: Die Biden-Harris-Reise nach Atlanta wirft Fragen über Bidens Zukunft auf

Schon vor dem 11. September 2001 vermieden es Präsidenten und Vizepräsidenten, gemeinsam zu reisen. Bei der berüchtigten Reise nach Dallas am 22. November 1963, die auf die Präsidentschaft Kennedys zurückgeht, flog Vizepräsident Lyndon B. Johnson mit der Air Force Two nach Texas, während Präsident John F. Kennedy und sein Team mit der Air Force One reisten. (Nach dem Attentat kehrte Johnson mit der Air Force One nach Washington zurück und wurde tatsächlich an Bord vereidigt.)

Während New York und Washington am 11. September angegriffen wurden, brachte man sowohl den Präsidenten als auch den Vizepräsidenten an getrennte Orte. Dies war nicht nur ein instinktiver Schritt des US-Geheimdienstes.

Im Jahr 1998 erließ Präsident Bill Clinton die „Presidential Decision Directive 67“, die einen Plan für die Kontinuität von [Regierungs-]Operationen (COOP) für den Notfall aufgestellt hat.

Nicht nur der Präsident und der Vizepräsident, sondern eine Reihe von hochrangigen Beamten waren unter COOP angewiesen, sich an spezielle geheime Orte zu begeben, sobald COOP aktiviert wurde. Dort ist es ihnen möglich, weiterhin die Regierung zu führen und die Kontrolle über die strategischen Streitkräfte der USA, einschließlich der Atomraketen, auszuüben.

Bei erhöhter Alarmbereitschaft schreitet der Secret Service ein – die Organisation, die den Präsidenten und den Vizepräsidenten schützt. Sie soll sicherstellen, dass voller Schutz gegeben ist. Das war auch in diesem Monat der Fall. Washington wird derzeit von Nationalgardisten bewacht, die in der Stadt eingesetzt sind.

Alarm

Am 17. März sprach die Polizei von Washington eine Warnung aus, dass eine „verdächtige Person“ in Washington unterwegs sei. Am Folgetag, dem 18. März, wurde diese Person vom Secret Service verhaftet. Angeblich pirschte sich der Mann an die Residenz des Vizepräsidenten im Naval Observatory an der Massachusetts Avenue heran, wo er festgenommen wurde.

Am Morgen des 19. März wusste niemand mit Sicherheit, ob andere Personen möglicherweise einen Anschlag auf den Präsidenten oder den Vizepräsidenten verüben wollten. Dennoch verließ die Air Force One den [Militärflugplatz] Joint Base Andrews, etwas außerhalb von Washington, in Richtung Atlanta. An Bord waren sowohl Präsident Joe Biden als auch Vizepräsidentin Kamala Harris.

Als der Präsident die Treppe zur Air Force One hinaufstieg, stolperte er dreimal und sorgte damit für Aufsehen in den Medien. In den sozialen Medien wurde spekuliert, ob der Präsident in körperlichen und geistigen Schwierigkeiten stecke.

Einem Präsidenten unterliegt die Entscheidung, welches Schutzniveau er wünscht. Seine Präferenz kann er dem Secret Service mitteilen. Das aktuelle Team des Secret Service wurde von Biden Ende Dezember 2020 (noch vor seinem Amtsantritt) gewählt. Er hatte es ausgewechselt, um Personen zu entfernen, die als zu eng mit dem ehemaligen Präsidenten Donald Trump verbunden angesehen wurden. Dies ist das Vorrecht des Präsidenten – auch frühere Präsidenten haben das von ihnen bevorzugte Geheimdienstpersonal ausgewählt.

Es ist höchst unwahrscheinlich, dass der Secret Service, trotz Auswechslung von Biden, gewollt hat, dass der Präsident und die Vizepräsidentin gemeinsam reisen. Insbesondere dann, wenn die Sicherheit unter erhöhter Alarmbereitschaft das Allerwichtigste ist.

Der wahre Grund für die gemeinsame Reise der beiden muss folglich außerhalb des Sicherheitsgebots liegen.

Abschirmung des Präsidenten

Angesichts der Absicht des Weißen Hauses, den Präsidenten von Gesprächen mit der Presse oder der Interaktion mit der Öffentlichkeit abzuschirmen, begleitete Harris den Präsidenten zweifellos nach Atlanta, um ihn zu schützen und ihn davon abzuhalten, Fehler oder Patzer bei der Beantwortung von Fragen zu machen.

Das bestätigt auch die Tatsache, dass Biden bislang keine Pressekonferenzen abgehalten hat und von den Aufsehern im Weißen Haus sehr isoliert und unter Kontrolle gehalten wird.

Noch besorgniserregender waren Bidens unangebrachte und riskante Gespräche mit ausländischen Staatsoberhäuptern – am gefährlichsten sind die angeblichen Vorwürfe, die Biden gegenüber dem russischen Präsidenten Wladimir Putin erhob. Vorwürfe, die er in seinen besseren Tagen vermieden hätte.

Ähnliche Angriffe Bidens auf Saudi-Arabiens Mohammed bin Sultan stürzten die Golfregion ebenfalls in große Gefahr. Sie führten zu zunehmenden Angriffen der Houthi auf das Königreich. Es scheint, dass der Präsident die Bedeutung seines Amtes nicht richtig einschätzen kann und sie nur schlecht im Griff hat.

Zwei sehr ernste Fragen stellen sich: Die erste ist, wie lange können die Mitarbeiter des Weißen Hauses, die Vizepräsidentin und andere (einschließlich First Lady Jill Biden) Joe Biden schützen?

Die zweite Frage ist, ob die Öffentlichkeit sicher sein kann, dass Biden in der Lage ist, die präsidialen Aufgaben wahrzunehmen. Sie schließen immerhin die kritische Aufgabe mit ein, als Oberbefehlshaber der amerikanischen Streitkräfte zu agieren.

Das Aufbauen von öffentlichem Vertrauen in Bidens Fähigkeit, seiner Verantwortung gerecht zu werden, könnte immer schwieriger werden. Was ist zu tun, wenn er es nicht schafft?

Der 25. Verfassungszusatz

Der 25. Zusatzartikel zur US-Verfassung behandelt die Arbeitsunfähigkeit des Präsidenten. Es besagt, dass der Präsident den Kongress darüber informieren sollte, wenn er seine Aufgaben nicht wahrnehmen kann. In solch einem Fall wird der Vizepräsident zum amtierenden Präsidenten. Alternativ können der Vizepräsident und die wichtigsten Kabinettsmitglieder den Kongress informieren, wenn der Präsident nicht in der Lage ist, seine Pflichten zu erfüllen.

Präsidenten der Vergangenheit waren sehr zurückhaltend sich auf den 25. Verfassungszusatz zu berufen. Als Präsident Ronald Reagan 1981 angeschossen und daraufhin zur Notoperation ins Krankenhaus in Washington gebracht wurde, saß Vizepräsident George H.W. Bush in einem Flugzeug auf dem Weg zurück ins Kapitol.

Reagan hätte sich auf den 25. Verfassungszusatz berufen können, tat es aber nicht. Als das Flugzeug mit Bush landete, war Reagan bereits aus dem OP heraus und schon dabei sich zu erholen.

Im Jahr 1919 hatte Präsident Woodrow Wilson einen Schlaganfall, der ihn außer Gefecht setzte. Er wurde für die folgenden zwei Jahre von seiner Frau gepflegt. Dennoch blieb er bis 1921 im Amt. Es gab noch keinen 25. Verfassungszusatz – er wurde 1965 verabschiedet und 1967 ratifiziert. Edith Wilson nahm heimlich, aber effektiv präsidiale Aufgaben wahr.

Es gab noch nie einen Fall, in dem die Bestimmungen von Artikel 4 des 25. Verfassungszusatzes, die den Vizepräsidenten und die Kabinettsmitglieder zum Eingreifen ermächtigen, in Anspruch genommen wurden.

Ein zusätzliches Element stellt die psychische Gesundheit dar, die nicht direkt im 25. Verfassungszusatz angesprochen wird. Wenn ein Präsident an einer Geisteskrankheit leidet, würden sich seine Unterstützer auf Artikel 4 berufen oder würden sie versuchen, das Problem zu vertuschen? Genauso wichtig wie eine Geisteskrankheit ist der geistige Verfall. Demenz fällt in diese Kategorie.

Der 25. Verfassungszusatz spricht weder direkt den geistigen Verfall an noch die zwei bekannten Krankheiten: Demenz und die Alzheimer-Krankheit. Gesundheitschecks für Präsidenten berücksichtigen keine Fragen der geistigen Gesundheit oder des geistigen Verfalls. Bei alternden Präsidenten könnten solche Beurteilungen allerdings sinnvoll sein.

Andere Länder hatten ähnliche Probleme. Der berühmteste Fall ist der von König Georg III., König von Großbritannien und Irland. Er litt unter wiederkehrenden psychischen Problemen, die möglicherweise durch eine bipolare Störung oder Porphyrie, eine Art Blutkrankheit, verursacht wurden.

Seine Geschichte wurde in dem populären Film „The Madness of King George“ behandelt. Während der Film mit einem Happy End abschließt, in dem George wieder gesundet und auf den Thron zurückkehrt, verlief das Ende der wirklichen Geschichte anders.

1811 wurde eine Regentschaft eingeführt, weil George nicht in der Lage war, seine Pflichten zu erfüllen, geschweige denn die Menschen um ihn herum zu erkennen. Er erblindete in seinen letzten Jahren, wurde taub und litt an Demenz (womöglich Alzheimer-Krankheit). Er starb im Jahr 1820.

Stephen Bryen gilt als Vordenker in der technologischen Sicherheitspolitik und wurde zweimal mit der höchsten zivilen Auszeichnung des Verteidigungsministeriums, der Distinguished Public Service Medal, geehrt. Sein neuestes Buch ist „Technology Security and National Power: Winners and Losers“.

Das Original erschien in The Epoch Times USA mit dem Titel: The Biden-Harris Trip to Atlanta Raises Questions About Biden’s Future (deutsche Bearbeitung von aa)