Ist der zweite Gipfel Trump-Kim gescheitert, oder ist alles ganz anders?

„In der Politik geschieht nichts zufällig. Wenn etwas geschieht, kann man sicher sein, dass es auch auf diese Weise geplant war“, Franklin D. Roosevelt. Dieser kluge Ausspruch trifft sicherlich auch auf den Gipfel Trump-Kim zu. Denn anders, als uns viele große Medien suggerieren wollen, wird auf Gipfeltreffen höchstens noch Ergebniskosmetik betrieben, die Sachverhandlungen sind im Regelfall schon längst abgeschlossen.

So auch beim Treffen Trump-Kim. Monatelang hatten verschiedene Arbeitsgruppen das Treffen vorbereitet, das innerkoreanische Verhältnis hatte sich nach dem ersten Gipfel sichtbar entspannt und Nordkoreas Staatschef hat einige der bekannten Atom- und Raketentest-Einrichtungen geschlossen. Den USA wurden die Überreste gefallener US-Soldaten übergeben und an der Grenze zu Südkorea entspannte sich die Lage entscheidend.

Beide Koreas kooperierten bei den Olympischen Winterspielen und ergriffen Maßnahmen, damit durch die Grenze getrennte Familien wieder zusammenfinden können. Ähnlich Entspannungen gab es zwar schon einmal als Kim Dae Jung Präsident von Südkorea war, doch hielt diese Entspannung nicht an. Und offiziell herrscht immer noch Krieg.

Vorgeschichte

Um zu verstehen, was hier passiert ist, lohnt es sich, noch einmal einen Blick in die Vergangenheit zu werfen.

Nordkorea isolierte sich nach dem Waffenstillstand 1953 zusehends von der Außenwelt. Abgesehen von einer leichten Öffnung um die Jahrtausendwende zu Südkorea hin, war das Land relativ isoliert. Trotz aller Bemühungen, wirtschaftlich autark zu werden, hätte Nordkorea jedoch ohne die Unterstützung Chinas nicht durchhalten können. Auch hätte Nordkorea ohne die Unterstützung der chinesischen kommunistischen Partei (KPCh), insbesondere durch den ehemaligen Staatschef Chinas, Jiang Zemin, und seine Clique in der KP, niemals atomar aufrüsten können.

Auch sorgte China dafür, dass Nordkorea das für seine Industrie unentbehrliche Erdöl erhielt. Es gab zwar Sanktionsbeschlüsse gegen Nordkorea, doch mit Hilfe von China wurden diese immer wieder unterlaufen.

Nordkorea als Drohung und Ablenkung

Nordkorea war für die KPCh, insbesondere seit Beginn der 2000er Jahre, immer wieder der Knüppel, mit dem man drohen konnte, ohne das eigene Militär mobilisieren zu müssen. Auch liefen sämtliche Gespräche ausländischer Mächte mit Nordkorea nur über China. Bemühungen in den Jahren 2003 – 2013, in den sogenannten Sechs-Parteien-Gesprächen, die in Peking stattfanden, Nordkorea vom Kurs der atomaren Bewaffnung abzubringen, scheiterten.

Während der Regierungszeit des US-Präsidenten Barack Obama baute Nordkorea seine atomare Druckkulisse zunehmend aus. Dass dies ohne Zustimmung und Unterstützung der Chinesen erfolgte, ist mehr als unwahrscheinlich. Bestimmte Interessengruppen innerhalb der chinesischen kommunistischen Partei hatten, nachdem sich Nordkorea zur Atommacht erklärt hatte, jetzt immer ein Druckmittel oder ein Mittel zur medialen Ablenkung parat.

Das war für die korrupten Parteifunktionäre der Jiang Zemin-Clique und ihre als Unternehmenslenker agierenden Familienangehörigen sehr bequem, wenn die Aufmerksamkeit der Medien sich wieder einmal darauf richtete, wie sie ihre unrechtmäßig erworbenen Milliarden-Vermögen aus China in die USA, die Schweiz oder andere Länder verschoben. Das durch neue Provokationen Nordkoreas auch von den westlichen Banken und Unternehmen abgelenkt wurde, die das Geld der korrupten chinesischen Parteifunktionäre nur allzu gerne entgegennahmen, ist ein weiteres, aber anderes, Thema.

Xi übernimmt

Diese Machtposition begann erst ins Wanken zu kommen, als Xi Jinping seine Anti-Korruptionskampagne begann. Doch auch die Regierung Xi Jinpings kämpft parteiintern mit einem System der Ämterpatronage und Korruption. Und die Fehler des kommunistischen Systems, die diese Missbräuche verursachen und begünstigen, kann Xi nicht offen benennen, denn damit würde er seine eigene Machtbasis zerstören. Da er jedoch viele korrupte Kader inzwischen beseitigt hat und durch eigene Leute ersetzt hat, hat er jetzt den primären Zugriff auf Nordkorea.

Doch wie immer seine Pläne für China und Nordkorea auch ausgesehen haben mögen, US-Präsident Trump entwand der KPCh den exklusiven Zugriff auf die nordkoreanische Führung.

Schon im Wahlkampf deutete Trump an, dass er kein Problem damit habe, mit China einen Handelskrieg, wegen zahlreicher Verstöße, zu beginnen. Als Trump dann Präsident wurde, begann er einen massiven Krieg der Worte mit Nordkorea als Antwort auf deren Atom- und Raketentests. Gleichzeitig setzte er international und insbesondere bei China durch, dass die verschärften Sanktionen gegen Nordkorea auch durchgeführt wurden.

China spielte mit, um damit einen Handelskrieg gegen die Vereinigten Staaten zu vermeiden. Durch seine Taktik erreichte Trump, dass China dieses Mal bei Verhandlungen mit Nordkorea nicht direkt mit am Tisch saß. Das gab ihm den nötigen Spielraum, um Nordkorea Angebote machen zu können, die für Nordkorea und seine Führung attraktiver sein könnten, als auf die im Vergleich zu den USA oder Südkorea immer noch technologisch und wirtschaftlich schwächeren Chinesen zu setzen.

Hierbei darf auch nicht vergessen werden, dass der nordkoreanische Führer Kim einen Großteil seiner schulischen und sonstigen Ausbildung in der Schweiz erhielt und den Westen auch aus eigener Anschauung kennt. Auch sind ihm die wirtschaftlichen Probleme Chinas nicht verborgen geblieben.

Wer ist für Nordkorea attraktiver?

Für China wurde es nun fatal, denn Trump begann jetzt seinen Handelskrieg gegen China, obwohl sie stillgehalten hatten. China hatte darauf gesetzt, dass Trump die Handelsverstöße Chinas gegen die USA nicht ahnden würde, wenn sie ihm die Möglichkeit gäben, direkt mit Kim zu verhandeln. Doch die chinesische Führung hatte sich in Trump getäuscht. Nicht nur, dass er sofort ständige Kommunikationskanäle mit Nordkorea etablierte, sondern er behielt auch sämtliche Druckmittel in der Hand.

China versuchte seinen Einfluss auf Nordkorea wiederherzustellen, was aber nur kurzfristig gelang, wie man an einigen bissigen Bemerkungen in nordkoreanischen und chinesischen Publikationen nach dem ersten Gipfel bemerken konnte.

Kim hatte schnell bemerkt, dass er jetzt die Wahl hatte, mit wem zusammen er sein Land neu gestalten könnte. Auch wenn China nach Einsetzen des Handelskrieges die Sanktionen gegen Nordkorea nicht mehr so konsequent durchsetzte und Kim zu diversen Gesprächsrunden einlud. Die volle Kontrolle über ihn konnten sie nicht mehr zurückgewinnen.

Der Handelskrieg als ultimatives Druckmittel Trumps gegen das exportorientierte China

Gleichzeitig schuf der Handelskrieg der USA gegen China für sie mehr Probleme, als man aus Chinas offiziellen Zahlen ablesen konnte. Manche Verschärfung der Gangart im Handelskrieg war auch eine Antwort auf Versuche Chinas, wieder Einfluss auf Nordkorea zu nehmen.

Das aktuelle Gipfeltreffen zwischen Trump und Kim fand jetzt vor dem Hintergrund statt, dass China derzeit in Verhandlungen mit den USA über die Beendigung des Handelskrieges steht. Chinas Wirtschaft lahmt und Nordkorea liegt ihnen zusätzlich auf der Tasche. Sollte China die Unterstützung Nordkoreas jetzt streichen, bestünde die Gefahr, dass Nordkorea China von der Fahne geht. China kann also im Prinzip nur stillhalten.

Inzwischen erscheint es auch für China wünschenswert, dass Nordkorea zumindest atomar entwaffnet wird. Das würde zumindest theoretisch die Chance, dass die USA ihre Militärpräsenz in Südkorea abbauen, bedeuten, außerdem hätten dann manche mächtigen Seilschaften innerhalb der koreanischen Führung, die mit Kims Politik nicht übereinstimmen, nur wenig Chancen, eine ernsthafte Bedrohung darzustellen, auch wenn es ihnen gelänge, Kim zu stürzen. Auch wäre es für China durchaus attraktiv, wenn die USA die Hauptlast der Kosten zum Neuaufbau Nordkoreas tragen würden.

Die Kunst des Verhandelns

Trump machte mit seinem vorzeitigen Abbruch des Gipfels deutlich, dass halbe Lösungen mit ihm nicht zu machen sind. Damit kann Trump in den USA sein Gesicht wahren. Kim und sein Verhandlungsteam, die eine teilweise Denuklearisierung vorschlugen, haben damit vor dem heimischen Politbüro und den alten Machteliten ebenfalls ihr Gesicht wahren können, indem sie ihre atomaren Optionen nicht vollständig zur Disposition stellten. Hier wurde viel für die Optik getan.

Für den aufmerksamen Beobachter wichtiger ist, dass beide Seiten nicht von einem Abbruch der Gespräche redeten, sondern betonten, dass man diesmal noch nicht zu einem Ergebnis kommen konnte. Wobei auch das nur die halbe Wahrheit ist, denn in Wirklichkeit etablierten beide Seiten weitere Gesprächskanäle miteinander und es ist absehbar, dass die USA demnächst wohl etwas ähnliches wie eine ständige Vertretung in Nordkorea schaffen werden. Dass es Trump ernst ist mit der Befriedung Koreas, zeigt er auch indem er die großen Manöver mit Südkorea absagte.

Die Zeichen stehen auf Einigung, da beide großen Hegemonialmächte ein Interesse daran haben.

Was wie ein Scheitern aussah, ist, da kann man sich sicher sein, schon im Vorfeld geplant gewesen. Es ist ziemlich sicher, dass Kim in dieses Spiel nicht nur eingeweiht war, sondern es mit inszeniert hat. Hätte Trump das Buch „The Art of The Deal“ nicht schon geschrieben, wäre das Vorgehen im Fall Nordkorea mindestens drei neue Kapitel wert.