Afrika – Chinas zweiter Kontinent

Die Kommunistische Partei Chinas vertieft ihr Engagement in Afrika auf allen Ebenen. In jüngster Zeit kam es zu einer Vielzahl diplomatischer Aktivitäten mit afrikanischen Ländern. Allein im März führte der chinesische Außenminister Wang Yi bilaterale Gespräche mit seinen afrikanischen Amtskollegen in Algerien, Ägypten, Gambia, Niger, Somalia, Tansania und Sambia.

Die Gespräche fanden nur zwei Monate nach Wang Yis Besuch in Eritrea, Kenia und auf den Komoren statt. Ebenfalls im März führte der chinesische Staatschef Xi Jinping ein Telefongespräch mit dem südafrikanischen Präsidenten Cyril Ramaphosa, in dem die beiden über die Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern sprachen. Ramaphosa bekräftigte, dass er Chinas Politik in Bezug auf Taiwan, Tibet und andere „wichtige Themen“ unterstützt.

Ein Testgelände für den Export von Pekings Regierungssystem

Afrika ist für China aus mehreren Gründen wichtig. „Peking betrachtet die afrikanischen Länder seit Langem als einen zentralen Punkt in seinen Bemühungen, Chinas globalen Einfluss zu vergrößern und die internationale Ordnung zu verändern“, schrieb die US-China Economic and Security Review Commission in ihrem Bericht 2020 an den Kongress.

„In den letzten zwei Jahrzehnten und insbesondere unter der Führung von Generalsekretär Xi seit 2012 hat Peking neue Initiativen gestartet, um Afrika in ein Testgelände für den Export seines Regierungssystems, des staatlich gelenkten Wirtschaftswachstums unter autoritärer Einparteienherrschaft zu verwandeln.“ 

Weiter heißt es darin: „Peking nutzt seinen Einfluss in Afrika, um bevorzugten Zugang zu Afrikas natürlichen Ressourcen zu erhalten, Märkte für chinesische Exporte zu öffnen und afrikanische Unterstützung für chinesische diplomatische Prioritäten auf und außerhalb des Kontinents zu gewinnen.“

China ist anderen Staaten weit voraus

Während China sein Engagement in Afrika kontinuierlich vertieft hat, kommen die USA nicht annähernd an Chinas Engagement und Aufmerksamkeit auf höchster Ebene heran. Seit 2011 ist der Handel zwischen den USA und Afrika rückläufig. Diese Untätigkeit bedeutet, dass China in der entstehenden Rivalität zwischen den USA und China in Afrika weit voraus ist.

China ist heute der größte Handelspartner Afrikas. Im Jahr 2000 belief sich der Handel zwischen China und Afrika auf lediglich 11 Milliarden Dollar. Von 2020 bis 2021 stieg der Handel zwischen Afrika und China Berichten zufolge um 35 Prozent – von 187 Mrd. auf 254 Mrd. US-Dollar.

Etwa 40 der 54 afrikanischen Länder beteiligen sich an Chinas „Belt and Road“-Initiative (BRI), dem globalen Infrastruktur- und Wirtschaftsentwicklungsprojekt, das die Kommunistische Partei Chinas (KPC) 2013 ins Leben gerufen hat. Die BRI zielt auf den Aufbau eines Wirtschafts- und Infrastrukturnetzes ab, das China mit Europa, Afrika und darüber hinaus verbindet. Es hat bereits Chinas globalen Einfluss von Ostasien bis Europa gestärkt, indem es Länder weltweit in zunehmende Abhängigkeit von China gebracht hat.

Während China seine jährlichen ausländischen Direktinvestitionen (ADI) in Afrika erhöht hat – seine ADI-Ströme stiegen von nur 75 Millionen US-Dollar im Jahr 2003 auf 4,2 Milliarden im Jahr 2020 -, sind die jährlichen amerikanischen ADI-Ströme nach Afrika in die andere Richtung gegangen. „Chinesische ADI-Ströme nach Afrika übersteigen seit 2013 die der USA, während die ADI-Ströme aus den USA seit 2010 generell rückläufig sind“, so die China Africa Research Initiative an der School of Advanced International Studies der Johns Hopkins University.

Die USA werden in Afrika zunehmend ausmanövriert

„Amerika kann Afrika nicht ignorieren. Afrikas Herausforderungen, Chancen und Sicherheitsinteressen sind untrennbar mit unseren eigenen verbunden“, sagte General Stephen Townsend, Kommandeur des United States Africa Command, kürzlich bei einer Anhörung des Senate Armed Services Committee am 15. März.

„Unsere Konkurrenten sehen eindeutig das reiche Potenzial Afrikas. Sowohl Russland als auch China versuchen, Soft- und Hard-Power-Investitionen in politischen Einfluss, strategischen Zugang und militärischen Vorteil umzuwandeln. Chinas wirtschaftliches und diplomatisches Engagement ermöglicht es ihm, Autokratien zu stützen und internationale Normen zu verändern, um geduldig seinen zweiten Kontinent zu erobern.“

Bereits im Mai 2021 hatte Townsend davor gewarnt, dass China Amerika in Afrika überholen würde: „Die Chinesen sind dabei, die USA in ausgewählten Ländern Afrikas auszumanövrieren. Hafenprojekte, wirtschaftliche Bemühungen, Infrastruktur und ihre Abkommen und Verträge werden in Zukunft zu einem größeren Zugang führen. Sie gehen auf Nummer sicher und setzen auf Afrika“, sagte er.

Die Kommission zur Überprüfung der Wirtschafts- und Sicherheitslage zwischen den USA und China schrieb in ihrem Bericht 2020 für den Kongress:

„China ist von Afrika abhängig, wenn es um die Einfuhr von fossilen Brennstoffen und Rohstoffen geht, die für die Herstellung neuer Technologieprodukte von entscheidender Bedeutung sind. Peking hat seine Kontrolle über afrikanische Rohstoffe durch strategische Direktinvestitionen in Ölfelder, Minen und Produktionsanlagen sowie durch ressourcengestützte Darlehen, die Sachleistungen in Form von Rohstoffen erfordern, verstärkt. Diese Kontrolle bedroht die Fähigkeit amerikanischer Unternehmen, Zugang zu wichtigen Rohstoffen zu erhalten.“

Alternative des Westens kommt zu spät

Im Juni 2021 startete die Biden-Administration in einem äußerst verspäteten Versuch, Chinas „Belt and Road“-Initiative zu kontern, eine neue globale Infrastrukturinitiative zusammen mit der G7, die „Build Back Better World“, kurz B3W. In einem Informationsblatt der Biden-Administration heißt es zu dieser Initiative:

„Präsident Biden und die G7-Partner haben sich darauf geeinigt, die kühne neue globale Infrastrukturinitiative Build Back Better World ins Leben zu rufen, eine werteorientierte, qualitativ hochwertige und transparente Infrastrukturpartnerschaft, die von großen Demokratien geleitet wird, um dazu beizutragen, den Infrastrukturbedarf von über 40 Billionen Dollar in den Entwicklungsländern zu verringern […] B3W wird global angelegt sein, von Lateinamerika und der Karibik über Afrika bis hin zum indopazifischen Raum. Die verschiedenen G7-Partner werden unterschiedliche geografische Ausrichtungen haben, aber in Summe wird die Initiative Länder mit niedrigem und mittlerem Einkommen in der ganzen Welt abdecken.“

Die Initiative ist jedoch viel zu klein und kommt zu spät. Nach Angaben des Center for Global Development, einer US-amerikanischen Denkfabrik, hat China zwischen 2007 und 2020 23 Milliarden Dollar in Infrastrukturprojekte in Afrika investiert. Das sind Berichten zufolge „8 Milliarden US-Dollar mehr als die anderen acht größten Kreditgeber zusammen, darunter die Weltbank, die Afrikanische Entwicklungsbank sowie die Entwicklungsbanken der USA und Europas“. 

Es wird für die USA oder andere nahezu unmöglich sein, das aufzuholen, insbesondere mit der geplanten B3W-Initiative, denn diese Initiative konzentriert sich nicht auf dringend benötigte materielle Investitionen. Stattdessen konzentriert sie sich auf die vier Bereiche Klima, Gesundheit und Gesundheitssicherheit, digitale Technologie sowie Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung.

Laut Gyude Moore, Senior Policy Fellow am Center for Global Development, ist die B3W-Initiative besorgniserregend: „Noch beunruhigender ist, dass B3W die physische Infrastruktur offensichtlich aus seinem Aufgabenbereich ausklammert … In Afrika, das allen anderen Regionen der Welt bei der Verfügbarkeit von asphaltierten Straßen und Strom hinterherhinkt, wird dieses Defizit ohne einen massiven Zustrom von Investitionen in die harte Infrastruktur noch wachsen … Bei den derzeitigen Raten wird das Defizit im Straßennetz bis 2040 rund 60.000 km betragen, im Schienennetz werden weitere 30.000 km fehlen.“

In Ermangelung einer ernsthaften koordinierten internationalen Anstrengung wird China diese Infrastrukturlücke schließen – und seinen Einfluss in Afrika weiter ausbauen –, während die USA zurückbleiben.

Judith Bergman, Kolumnistin, Juristin und politische Analystin, ist Distinguished Senior Fellow am Gatestone Institute.