„Ein Politiker sollte das lösen, was die Leute auf die Straße treibt“: Interview mit Thomas Kemmerich

Seit 2015 ist Thomas L. Kemmerich Vorsitzender im Landesverband der FDP in Thüringen, hat etliche Jahre Erfahrung als Landesparlamentarier und war von 2017 bis 2019 Mitglied des Deutschen Bundestages. Als Unternehmer beschäftigt er selbst gut 100 Mitarbeiter und als Aufsichtsrat in mehreren großen Agrarbetrieben ist er besonders nah an den Problemen der Landwirte.

Wir sprechen mit ihm über das aktuelle Protestgeschehen, den Spalt in der Gesellschaft mit zunehmend extremistischen Positionen und welchen Ausblick er für die FDP sieht. Das Interview wurde am 30. Januar 2024 aufgezeichnet.

Herr Kemmerich, bitte beenden Sie die Sätze, die ich beginne: Die aktuellen deutschlandweiten Demonstrationen zeigen, …

… dass die Bevölkerung in Aufruhr ist, und zwar in vielen Teilen. Wir haben die Bauernproteste, wir haben die Proteste gegen Rechts. Man muss sich ein differenziertes Bild von den einzelnen Protesten machen, damit man die Sensibilität entwickelt, wer was will und was gerechtfertigt ist. Rechtsextremismus ist wie jeder Extremismus abzulehnen, und zwar aufs Schärfste. Da darf es auch keine Toleranz geben. Aber man darf auch nicht alles unter dem Begriff rechtsextrem subsumieren, sonst verharmlost man auch Dinge, die wirklich ablehnenswert sind.

Kontaktschuld in unserer Gesellschaft …

… halte ich für völlig falsch. Wir haben eine freiheitliche demokratische Grundordnung und die umfasst auch, dass ich mich frei bewegen kann, sofern ich die Kreise anderer nicht störe.

Im September wird die FDP in Thüringen …

… nach einem intensiven Wahlkampf acht bis zehn Prozent der Stimmen einheimsen und damit auch acht Prozent der Mandate.

Wie bewerten Sie das jüngste Protestgeschehen mit den Bauern, den Protesten gegen Rechts, die Rechtsextremen und die AfD?

Ich habe Bauernproteste persönlich besucht. Ich konnte da nichts Radikales feststellen. Wenn unser sogenannter Wirtschaftsminister fabuliert, dass man nicht insolvent ist, sondern nur keine Brötchen backt, drückt das ein großes Unverständnis von Problemen aus, die mittelständische Unternehmen haben. Ich kann verstehen, dass die Leute der Meinung sind, dass sie sich nur noch Geltung verschaffen können, indem sie mit Traktoren und Lkw in die Städte fahren.

Nehmen wir die andere Seite der Proteste. Ich kann jeden verstehen, der besorgt ist über das Erstarken der AfD. Allerdings halte ich einen Protest nicht für das taugliche Mittel, denn die AfD ist Auswirkung von schlecht empfundener Politik, nicht Ursache für irgendetwas. Eigentlich muss sich jeder Politiker hinter die Ohren schreiben, dass er das lösen sollte, was die Leute auf die Straße treibt.

Die Organisationen, die diese Demos organisieren, nehmen es teilweise nicht so genau mit unserem Grundgesetz. In Erfurt, Jena und Weimar waren das sehr linke Gruppierungen. Antifa, Seebrücke oder auch die „Letzte Generation“.

Ich habe noch keinen Bauern gesehen, der das Brandenburger Tor angefahren hat, aber die letzte Generation hat es besprüht und nachhaltig beschädigt. Gerade war wieder eine Attacke gegen die Mona Lisa. Das ist einfach nicht hinnehmbar.

Was stört Sie an der AfD?

Die AfD hat keine Lösungen für Probleme. Sie sammelt Unzufriedenheit und Protest ein. Aber die Lösungen sind erschreckend.

Wenn man mal überlegt, welche Folgen ein Dexit hätte, dem Alice Weidel letztens das Wort geredet hat. Der Dexit hätte eine katastrophale Wirkung für den Mittelstand und die Wirtschaftsleistung Deutschlands. Das wäre wirklich ein Niedergang. Wir sind unheimlich abhängig von den europäischen Binnenbewegungen. Wir haben nur eine Zukunft, die liegt in Europa.

Finanzminister Christian Lindner hat zu den Bauern am Brandenburger Tor gesprochen. Wie hat er sich geschlagen?

Er war in einer schwierigen Position, weil in der Nacht zuvor beschlossen worden war, „stur“ zu bleiben bei der Rücknahme der Dieselsubventionen. Ich glaube, es ist ganz wichtig, den vor einem stehenden Landwirten, Handwerkern und Spediteuren erst einmal zu signalisieren, dass man sie verstanden hat und man mit ihnen im Austausch bleiben möchte. Das hat er am Anfang vermissen lassen und ein unheimliches Pfeifkonzert geerntet. Er hat Gründe, die Rede so zu führen. Ich hätte sie anders geführt.

Stichwort Kontaktschuld: Den Bauernprotesten wurde unterstellt, von Rechtsextremisten unterwandert worden zu sein. Wir haben bei den 16 Bundesländern nachgefragt: Der Vorwurf hat sich nicht bestätigt. Ihnen wurde vorgeworfen, an einer Demo teilgenommen zu haben, bei der auch Mitglieder der AfD und Rechtsextreme teilgenommen haben, die Veranstaltung wurde allerdings von einem Politiker der CDU organisiert. Was bedeutet Kontaktschuld für unsere Gesellschaft?

Kurz zu meiner Teilnahme in Gera: Wenn jemand eine Demonstration, eine Zusammenkunft auf einem öffentlichen Platz anmeldet, um für die Sache einzutreten, für die er steht, dann kann man nicht vom Platz rennen, wenn der Falsche auftaucht.

Im Wahlkampf ist es wichtig, dass die Leute konkret wissen, was Sie von einem Politiker nach dem 1. September erwarten können. Und deshalb kann ich nur jeden ermutigen, selbst Initiative für seine Sache zu ergreifen, weil man viel klarer darstellen kann, für welche Sache man einsteht.

Übrigens sind die AfD-Bilder, die gezeigt worden sind, nicht zur selben Zeit passiert und nicht am selben Ort. Es wurde im Netz relativ geschickt dargestellt.

Zur Ausgangsfrage der Kontaktschuld: Ich halte das für einen falschen Ansatz.

Wie sehen Sie die Politik der Ampel im Bund?

In Berlin muss andere Politik gemacht werden. Es reicht nicht, Politikänderungen per Pressemitteilungen und Beschlüssen anzukündigen.

Seit über einem Jahr hängen wir bei den Kompromissen zur Migrationsfrage, passieren tut sich nichts.

Als Mitglied der Regierung in Berlin steht die FDP auch für Bürokratieabbau. Passiert ist bis heute nichts. Das Entfesselungsgesetz hängt immer noch im Deutschen Bundesrat. Und da sollen die Aufbewahrungsfristen von zehn auf acht Jahre reduziert werden. Bei Mittelständlern bekomme ich dafür ein staunendes Achselzucken. „Soll das alles sein?“ Da kann ich nur Recht geben.

Die Erwartungshaltung an die FDP ist, mal endlich den Bürokratiedschungel zu beenden. Über Enttäuschung muss man sich nicht wundern, wenn in diesem Bereich wenig passiert.

Kriegen Sie gelegentlich Seitenhiebe von der Bundesebene, wenn Sie auf Demonstrationen gehen, die auch Ihre eigene Partei auf Bundesebene kritisieren?

Die Worte von Christian Lindner anlässlich des Dreikönigstreffens habe ich sehr offen kritisiert. Er hat gesagt, die Bauernschaft hätte sich verrannt. Meiner Meinung nach hat sich nicht die Bauernschaft verrannt, sondern Christian Lindner.

Ich will das noch mal kurz ausrollen. Man hat über Nacht den Bauern zugemutet, auf zwei sehr große Fördertatbestände – in Summe fast eine Milliarde Euro – zu verzichten. Das ist einfach nicht hinnehmbar.

Die Leute haben im Vertrauen auf staatliches Handeln die Ernte ausgesät. Staatliches Handeln muss kalkulierbar und nachvollziehbar sein. Auch wenn die Änderungen teilweise zurückgenommen worden sind, bleibt ein Nachteil für die deutschen Landwirte im europäischen Wettbewerb.

Natürlich bekomme ich nicht nur Beifall aus der Berliner Parteispitze. Aber in der Sache muss man kritisch mit den Entscheidungen umgehen können, das muss auch eine liberale Partei aushalten, auch in Regierungsverantwortung. Es geht mir nicht um die Person Christian Lindners, sondern um Entscheidungen, die in der Ampel getroffen werden und die auch von Ministerien unter FDP-Führung getragen werden.

Seit Sie auch mit Stimmen der AfD in Thüringen zum Ministerpräsidenten gewählt wurden, wird Ihnen immer wieder eine Sympathie zur AfD vorgehalten. Was würden Sie den Kritikern sagen?

An dem besagten 5. Februar 2020 sah ich es als meine demokratische, bürgerliche Pflicht, bei einer Wahl zu kandidieren, bei der nur Kandidaten von Rechts- und Linksaußen zur Wahl standen.

Ich bin dann mit einer Stimme mehr gewählt worden. Es war eine geheime Abstimmung, eine Stimme war meine eigene und die 44 anderen wissen wir alle nicht. Das Ergebnis muss man akzeptieren, weil jeder, der in einem Parlament sitzt, ob es uns gefällt oder nicht, dort demokratisch hineingewählt wurde. Deshalb habe ich mich nicht mit Hilfe der AfD wählen lassen.

Es gab keine Absprachen und es wird auch keine Zusammenarbeit geben. Ich tue nichts, um mir Sympathien zu verscherzen oder zu erreichen. Ich tue das, was ich tue. Aus Überzeugung kämpfe ich für meine Positionen.

In Thüringen kommt die AfD aktuell auf circa 30 Prozent, die Linke auf 20 Prozent. Das heißt, fast jeder Zweite wählt im Moment Parteien am politischen Rand. Läutet diese Polarisierung den Untergang der in der Mitte stehenden FDP ein, weil sie die Positionen, die von der Bevölkerung gefordert werden, nicht vertritt?

In keinster Weise. Also man muss ja sehr dezidiert auf die Situation schauen, die Linkspartei wäre ohne Bodo Ramelow nicht bei 20 Prozent. Das ist ein Sondereffekt aus dem Amtsbonus und weil er auch sehr geschickt versteht, zu kaschieren, was tatsächlich hinter ihm abläuft. Er selber tritt präsidial auf, kaum als linker Ministerpräsident, aber im Maschinenraum der Macht passiert viel Linkes. Da ist in Thüringen vieles, was wir wieder zurückdrehen müssen. Wenn Bodo Ramelow nicht mehr vorne stände, dann läge der Wert wie in Sachsen und Sachsen-Anhalt bei sieben bis acht Prozent.

Bei der AfD glaube ich nicht, dass die 30 Prozent nur aus überzeugten Anhängern besteht. Ein Drittel sind Leute, die einfach nur sehr unzufrieden mit dem konkreten Regierungshandeln sind, das ausbleibt. Denen können wir ein konkretes Angebot machen.

Wir wollen in Thüringen die träumerische Migrationspolitik von Rot-Rot-Grün beenden, die sich im Bundesrat permanent mit Vetobeschlüssen gegen die Beschlüsse der Ampel stellt und für eine weitere Politik der offenen Grenzen stimmt.

Die Verfahrensdauer für die erstinstanzliche Prüfung eines Asylverfahrens dauert in Thüringen 20 Monate. Rheinland-Pfalz kriegt das in sechs Monaten hin. Wenn man die Verfahren strafft, kann man natürlich viel schneller Ordnung in die Verfahren hineinbringen. Das sind konkrete Vorwürfe an die Regierung in Thüringen.

Zurück zu den Bauernprotesten. Ein anderes Problem ist das Thema Wolf. Seit Jahr und Tag mogelt sich die Rot-Rot-Grüne Regierung in Thüringen herum, ein Wolfsmanagement in Gang zu setzen. Wir haben Permanentrisse von Schafen, von Weidetieren und die Regierung guckt weg. Und die Landbevölkerung ist nicht nur sauer, sondern auch beängstigt ob dieser Tatbestände.

Wenn ich in der Regierung konkretes Handeln unterlasse, dann passieren natürlich Protestbewegungen von Partei zu Partei und das sind die 50 Prozent, die Sie angesprochen haben. Aber das ist nicht in Stein gemeißelt. Es ist die Aufgabe der nächsten knapp sieben Monate, die Leute von Lösungen aus der politischen Mitte zu überzeugen.

Wie schätzen Sie die Stärke der neuen Parteien Bündnis Sahra Wagenknecht und WerteUnion in Thüringen ein?

Zweifelsohne hat Frau Wagenknecht ein sehr interessantes Auftreten. Wer aber ein bisschen in ihrer Geschichte blättert, weiß, aus welcher politischen Richtung sie kommt. Die ersten Beitritte zu dem Bündnis waren ausnahmslos linke Politiker, die ihre Karriere in der Linkspartei nicht erfolgreich fortsetzen konnten. Wir müssen mal sehen, wer in Thüringen kandidiert und mit welchem Programm.

Ich glaube, dass Herr Maaßen ein wirklich guter Jurist ist. Bei seinen Äußerungen hat er aber in den letzten Monaten teilweise keine gute Wortwahl getroffen und Grenzen überschritten. Ich sehe auch nicht, dass sein Herz vor allen Dingen für Thüringen schlägt.

Die WerteUnion schließt eine Zusammenarbeit mit der AfD nicht kategorisch aus, so wie Sie es tun. Wäre das ein Grund für Sie, eine Zusammenarbeit mit der WerteUnion abzulehnen?

Ich halte es für einen großen Fehler, eine Zusammenarbeit mit der AfD nicht auszuschließen. Und wenn da keine Korrektur kommt, dann ist eine Zusammenarbeit tatsächlich ausgeschlossen. Ich denke, man kann sich mit Herrn Maaßen politisch austauschen. Unbedingt. Er ist ein sehr konservativer Mensch und das ist in keinster Weise verwerflich. Aber ich halte es für völlig falsch, die AfD ins politische Spektrum mit hineinzuziehen. In Thüringen schließe ich das auch für die Linkspartei und die Grünen aus, die einen sehr radikalen linken Kurs fahren.

Sie fordern eine striktere Migrationspolitik. Wenn man berücksichtigt, dass die FDP auf Bundesebene als Mitglied der Ampelregierung doch einiges an Kritik ausgesetzt ist, wird da Ihre Forderung nach strikterer Migrationspolitik verpuffen?

Ich glaube nein. Also erstens ist die Forderung richtig. Wir brauchen einen effektiven Schutz der europäischen Außengrenzen. Das bedeutet, dass keiner reinkommt, der hier nicht reinkommen darf. Wir brauchen effektive Regeln der Abschiebung für Personen, die sich illegal sich in Deutschland aufhalten.

Wir brauchen zum Beispiel auch eine Arbeitspflicht. Etwa 25 Stunden pro Woche für die Leute, die sich berechtigterweise oder unberechtigterweise bei uns aufhalten. Wer Bürgergeld empfängt, muss die Solidarität zurückgeben.

Die Forderungen sind richtig und wichtig und die verpuffen auch nicht. Und ich glaube, was uns als Teil der Ampel dort auf die Füße fällt, ist, dass viele Sachen angekündigt werden. Unser Generalsekretär hat mehrfach betont, dass wir die Regeln jetzt verschärfen wollen. Aber es muss halt gemacht werden. Das, worauf die Bevölkerung wirklich wartet, ist, dass die Zahlen spürbar sinken.

Zahlen aus Bayern sprechen von 34.000 illegalen Grenzübertritten in den letzten Wochen. Das ist nicht hinnehmbar. Das kann man aber nur an den europäischen Außengrenzen regeln, weil der Verteilmechanismus in Europa nicht funktioniert.

Im Mai gab es den ersten Kompromiss in Berlin über die Verschärfung der Asylregeln. Die grüne Basis lief dagegen direkt wieder Amok und hat Unterschriften gesammelt. Auf dem Parteitag hat sie sich irgendwie noch einigen können. Aber letztlich steht die grüne Partei nicht hinter einer vernünftigen Migrations- und Asylpolitik.

In Umfragen steht die FDP in Thüringen bei vier Prozent. Was ist Ihre Strategie, um im September die fünf Prozent zu knacken?

Wir haben Dinge, die wir in Thüringen wirklich bewegen können. Mit aktiver Migrationspolitik können wir viel effektiver arbeiten. Die Verfahrensdauer straffen und die Abschiebepraxis. Bislang schieben wir 300 Leute von über 4.000, die im Jahr abschiebefähig sind, ab, das kann man besser machen.

Die Schulpolitik ist ein Desaster. Es findet viel zu wenig Unterricht statt, das ist eine Versündigung an der nächsten Generation. Es gibt viel Bürokratie, die die Thüringer Unternehmen und Mittelständler belastet, die wir selber schaffen.

Die Digitalisierung ist eine Katastrophe. Bei uns feiern sich Landräte und Oberbürgermeister für eine Vielzahl von Einstellungen von neuen Lehrlingen. Die fehlen dann im Mittelstand. Wir haben pro 1.000 Einwohner den zweithöchsten Besatz an Bediensteten im öffentlichen Dienst, weit über 100.000. Die Zahl kann ich, wenn ich digitalisiere, abbauen. Wir haben viele Leute, die jetzt im öffentlichen Dienst in Ruhestand gehen. Dadurch dass man die Stellen nicht mehr neu besetzt, können tatsächliche Veränderungen durchgesetzt werden, ohne persönliche Schicksale damit zu verbinden.

Durch die Umstände habe ich eine Bekanntheit erreicht. 80 Prozent kennen mich in Thüringen und 21 Prozent haben im letzten Sommer meine politische Arbeit mit gut beurteilt. Ich habe schon gearbeitet, bevor ich Politik gemacht habe. Ich bin seit 34 Jahren Unternehmer, ich bin sechsfacher Vater. Es gibt große Teile der Bevölkerung, die lehnen ab, wie ich das sehe. Individualistisch, selbstbewusst, nach vorne schauend und nicht nach dem Staat rufend, sondern auf die eigene Lösung, auf die eigene Kompetenz setzen. Aber das erfährt eben auch viel Zuspruch. Aus der Melange von sehr konkreten politischen Angeboten und der Zustimmung zu meiner politischen Arbeit bin ich mir sicher, dass wir am Ende 8 bis 10 Prozent als Wahlergebnis einfahren können.

Herzlichen Dank für das Gespräch.

Das Interview als Video sehen Sie bei EpochTV in der Sendung „RESPEKTIVEN“.