Deutschlands Wirtschaftsdaten durchwachsen: Rürup warnt vor bevorstehendem Abschwung

 In seiner wöchentlichen Analyse für das „Handelsblatt“ hat der Ökonom Bert Rürup diagnostiziert, dass die deutsche Wirtschaft bereits zum jetzigen Zeitpunkt stagniere und nicht davon auszugehen sei, dass die Regierung in der Lage sein wird, dem gegenzusteuern.

Die kombinierte Prognose der fünf großen Forschungsinstitute stimme ihn skeptisch. Diese liege im Herbst bei 1,7 Prozent und damit unterhalb der ursprünglichen Ankündigung der einzelnen Institute. Im Frühjahr war noch von 2,2 Prozent die Rede. Die sogenannte Gemeinschaftsdiagnose wird zweimal im Jahr erstellt.

Die Zahlen bedeuteten aber, dass die deutsche Wirtschaft faktisch stagniert, betont Rürup. Es sei nicht verwunderlich, dass der Präsident des BDI, Dieter Kempf, auch sage, wir sollten uns „auf einen Abschwung vorbereiten“.

Regierung bisher kaum effektiv – und wohl auch bis auf Weiteres nicht

In dieser Situation, so meint Rürup, sei es prekär, dass mit Volker Kauder ein wichtiges Rädchen im Machtapparat von Angela Merkel abhandengekommen ist. Die Handlungsfähigkeit der Regierung angesichts der bevorstehenden Landtagswahlen in Bayern und Hessen sei nicht besonders hoch, die beeinträchtige ihre Möglichkeiten, darauf zu reagieren.

Auf die Nachfrage nach den tauglichen klassischen Gestaltungsinstrumenten gab Rürup zu bedenken, dass sich Steuersenkungen oder Ausgabenprogramme erst nächstes Jahr bemerkbar machen würden. Eine handlungsfähige Regierung sei fürs Erste grundsätzlich einmal ein Vertrauen schaffendes Instrument. Gegenwärtig sei dieses Vertrauen jedoch nicht sehr ausgeprägt. Eher sei dieses sogar noch geschwunden, denn die Regierung sei ja „bisher noch nicht in die Puschen gekommen, wenn wir ehrlich sind“.

Was Rürup zusätzlich umtreibt, ist der „große, schmuddelige Hinterhof“, der sich parallel zum mittlerweile zehn Jahre anhaltenden Beschäftigungswunder gebildet habe. Mittlerweile sei zwar die Beschäftigung auf Rekordhöhe und die Arbeitslosigkeit gesunken – eine jüngst veröffentlichte Studie von Jutta Allmendinger vom Wissenschaftszentrum Berlin (WZB) und Markus Promberger von der Universität Erlangen-Nürnberg habe jedoch ein ernüchterndes Ergebnis erbracht.

Prekäre Beschäftigung auf dem Vormarsch

Parallel zu Beschäftigungssituation habe sich nämlich die prekäre Beschäftigungssituation erhöht, fast 12 Prozent aller Erwerbstätigen fallen demnach in diesen Bereich. Diese „Schmuddelecke“ sei nicht kleiner geworden, sondern parallel mit dem Arbeitsmarkt gestiegen.

Eine prekäre Beschäftigungssituation sei gekennzeichnet durch ein geringes Einkommen, mangelnde soziale Absicherung und Arbeitsplatzunsicherheit. Dies sei allerdings nicht das Gleiche wie eine prekäre Haushaltslage. Diese betreffe die Einkommenssituation der Haushalte insgesamt. So sei eine Zahnarztgattin, die einen Minijob ausübe, zwar prekär beschäftigt, aber in keiner prekären Gesamtsituation.

Konkrete Handlungsempfehlungen habe die Studie übrigens keine gegeben.