Wie der neue US-Gesundheitsminister die Corona-Aufarbeitung in Deutschland vorantreiben könnte

Von den einen als Hoffnungsträger im Kampf gegen Corona-Maßnahmen und Impfpflicht gefeiert, von den anderen als Verschwörungstheoretiker abgekanzelt, wurde Robert F. Kennedy Jr. vor gut zwei Wochen mit einer knappen Mehrheit vom US-Senat als Gesundheitsminister bestätigt. Seine ersten Schritte im Amt, vor allem in Bezug auf die Sicherheit und Zulassung von Impfstoffen, geben auch in Deutschland kritischen Stimmen Rückenwind, die seit Jahren eine umfassende Aufarbeitung der Corona-Zeit fordern.

Vor der Bundestagswahl im Februar hat sich vor allem das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) für einen Corona-Untersuchungsausschuss im Bundestag eingesetzt. Auf Landesebene stimmte ein Großteil des BSW im Oktober 2024 einem AfD-Antrag zur Einsetzung eines Ausschusses im Sächsischen Landtag zu. In Thüringen einigten sich erst Ende Januar BSW und AfD auf einen gemeinsamen Untersuchungsausschuss.

Hürden für Corona-Aufarbeitung

Für ein bundesweites Gremium müssten mindestens 25 Prozent der Parlamentarier zustimmen. Nachdem das BSW mit 4,97 Prozent knapp den Einzug in den Bundestag verpasst hat, stehen die Chancen dafür momentan eher schlecht. Ganz abgesehen davon, dass die Migrationsdebatte und der Konflikt in der Ukraine das Thema in den Hintergrund gedrängt haben, fehlen der AfD mit einem Wahlergebnis von 20,8 Prozent die Stimmen, um einen Antrag im Alleingang durchzubringen. Aber weder SPD, Grüne noch CDU und die neu erstarkte Linke haben in der Vergangenheit Bereitschaft gezeigt, die Corona-Zeit aufzuarbeiten.

Insofern haben viele Corona-Kritiker mit Spannung die Entwicklungen in Amerika verfolgt und erhoffen sich durch die Einsetzung von Kennedy als Gesundheitsminister einen Anstoß der Aufklärung, die auch nach Deutschland übergreifen könnte.

Kennedy war am 29. August 2020 in Berlin auf einer Querdenken-Demo mit Zehntausenden Teilnehmern aufgetreten: „Wir wollen Verantwortliche im Gesundheitssystem, die keine Verbindungen zur Pharmaindustrie haben. Die für uns arbeiten und nicht für die Pharmalobby. Wir wollen Politiker, die sich um die Gesundheit unserer Kinder kümmern und nicht um den Profit der Pharmaindustrie oder politische Kontrolle.“

Zu der Zeit war Kennedy noch als Gründungsmitglied für die Organisation „Children’s Health Defense“ aktiv, die durch ihre Anti-Impf-Kampagnen bekannt wurde und 2021 per Klage versuchte, die Zulassung für die Corona-Impfstoffe rückgängig zu machen. Als unabhängiger Präsidentschaftskandidat hatte sich der Neffe von John F. Kennedy im Laufe des US-Wahlkampfs dem Trump-Lager angeschlossen. Donald Trump wiederum hatte ihm im Gegenzug für den Fall eines Wahlsieges einen hohen Posten im Gesundheitswesen versprochen.

Umstrittene Wahl

Umstritten war der gelernte Jurist für Umweltrecht vor allem deswegen, weil er Kinderimpfungen mit Autismus in Verbindung brachte und die Corona-Vakzine als die „tödlichsten jemals hergestellten“ Impfungen bezeichnete. Noch im Dezember warnten 77 Nobelpreisträger in einem offenen Brief an den Senat, Kennedys Ernennung zum Gesundheitsminister würde „die Gesundheit der Bevölkerung gefährden“. In der entscheidenden Senatsanhörung versicherte der 71-Jährige, dass er nicht generell gegen Impfungen sei und diese eine wesentliche Rolle in der Gesundheitsversorgung spielten. „Als Verschwörungstheoretiker bin ich unter anderem bezeichnet worden, weil ich schon 2020 gesagt habe, dass der COVID-Impfstoff nicht vor Übertragung schützt. Jetzt gibt es jeder zu.“

Mit 52 zu 48 Stimmen setzte sich Kennedy schließlich im US-Senat durch. Als Gesundheitsminister will er Amerika jetzt nicht nur „healthy again“ machen, sondern auch für die Sicherheit von Impfstoffen sorgen. Das zeigt sein jüngster Vorstoß, den hoch dotierten Vertrag der Regierung Biden zur Entwicklung eines neuen oralen COVID-19-Impfstoffs für 90 Tage auf Eis zu legen. Diese Entscheidung betrifft die Zusammenarbeit mit dem Biotechnologieunternehmen Vaxart Inc. und soll den zuständigen Gesundheitsbehörden ermöglichen, Verträglichkeit und Wirksamkeit eingehend zu untersuchen, wie die Epoch Times bereits berichtete.

Impfstoffe auf dem Prüfstand

Aber nicht nur neue COVID-19-Impfstoffe, sondern auch die bereits zugelassenen mRNA-Impfstoffe sollen laut einem Bericht der „Daily Mail“ überprüft und möglicherweise zurückgezogen werden.

Unterstützt werde dieser Vorschlag von mehreren hochrangigen Experten der neuen Regierung, darunter der Arzt und Stanford-Professor Jay Bhattacharya, der für die Leitung des National Institutes of Health (NIH) nominiert wurde. Außerdem kündigte Kennedy an, ein neues Meldesystem für Impfschäden einzuführen. Das mangelhafte VAERS (Vaccine Adverse Event Reporting System) soll entweder überarbeitet oder vollständig ersetzt werden. Zudem können US-Armee-Angehörige, die die COVID-Impfung verweigert hatten, in den Dienst zurückkehren und erhalten rückwirkend die Löhne ausgezahlt.

Auch der umfangreiche Impfkalender für Kinder soll auf den Prüfstand gestellt werden, so Kennedy laut „Politico“ bei einer mit Spannung erwarteten ersten Ansprache vor den Mitarbeitern des Gesundheitsministeriums: „Nichts wird tabu sein“ im Kampf gegen chronische Krankheiten, den Trump und Kennedy mit dem Slogan „Make America Healthy Again“ überschreiben. Kennedy betonte, dass es bei seiner Untersuchung um mehr gehe als nur um die Suche nach den Ursachen für chronische Krankheiten. Es gehe darum, die Wahrheit ohne Vorurteile und politische Einflüsse zu finden. „Wir werden die Drehtür [zwischen Politik und Industrie] schließen“, machte Kennedy klar und sagte Interessenkonflikten und Verflechtungen der Gesundheitsbehörden mit der Pharmaindustrie den Kampf an.

Ähnlich wie Trumps Berater Elon Musk gegen Korruption und Missmanagement der Entwicklungshilfeorganisation USAID vorgeht, wolle er „das Gleiche mit den Institutionen tun, die die Gesundheit unserer Kinder stehlen“.

Dass Trump und Kennedy es ernst meinen mit der Wende in der Gesundheitspolitik, zeigt auch der Austritt aus der WHO, die eine wichtige Rolle in der Vorgabe der Maßnahmen in der Corona-Politik spielte. Ob und wie Kennedys Amtszeit indes eine etwaige Aufarbeitung in Deutschland beeinflussen wird, bleibt abzuwarten. Auch hält sich das mediale Echo auf seine ersten Schritte im Amt noch in Grenzen. Aber vieles deutet darauf hin, dass neue Entwicklungen und Erkenntnisse aus Amerika den Druck auf Behörden und Politik erhöhen könnten, auch hierzulande zu hinterfragen und gegebenenfalls Verantwortung für die Folgen der Corona-Politik zu übernehmen.

Dieser Beitrag stellt ausschließlich die Meinung des Verfassers oder des Interviewpartners dar. Er muss nicht zwangsläufig die Sichtweise der Epoch Times Deutschland wiedergeben.