Südafrika gilt ab Sonntag nicht mehr als Risikogebiet

+++ Newsticker +++

13:37 Uhr: Südafrika gilt ab Sonntag nicht mehr als Risikogebiet

In Südafrika und den Nachbarstaaten wütete die Corona-Variante Omikron als erstes, ab Sonntag gelten diese Länder nicht einmal mehr als „Hochrisikogebiet“. Das Robert-Koch-Institut (RKI) teilte am Freitag mit, eine entsprechende Änderung vorzunehmen. Neben Südafrika werden auch Angola, Burundi, Eswatini, Kenia, Lesotho, Malawi, Namibia, Ruanda, Sambia, Simbabwe, Tansania und Uganda von der Liste gestrichen.

Neue Corona-„Hochrisikogebiete“ sind dafür ab Sonntag Afghanistan, Bangladesch, das französische Überseegebiet Neukaledonien, Guatemala, der Irak, Kirgisistan, Kuba, Oman, Pakistan, Palau, Singapur, und die Ukraine. „Virusvariantengebiete“, also die höhere Kategorie mit schärferen Reisebeschränkungen, gibt es weiterhin nicht, so das RKI. Die Kategorie der „einfachen“ Risikogebiete ist bereits im letzten Sommer gestrichen worden.

12:00 Uhr: Fast zwei von drei Deutschen für Corona-Impfpflicht

Eine klare Mehrheit der Deutschen ist einer Umfrage zufolge für die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht. Im neuen ZDF-„Politbarometer“ sprachen sich 62 Prozent der Teilnehmenden dafür aus, wie der Sender am Freitag mitteilte. 36 Prozent lehnten eine solche Vorgabe ab. Zugleich glaubten aber nur 39 Prozent, dass die Impfpflicht tatsächlich eingeführt wird – 59 Prozent gingen davon aus, dass es dazu nicht kommt.

Die Angst vor dem Virus geht derweil zurück. Während bei der vorherigen Erhebung Mitte Januar noch 53 Prozent der Teilnehmenden angaben, dass sie ihre Gesundheit durch den Erreger gefährdet sehen, äußerten dies nun lediglich 42 Prozent. 55 Prozent vertraten die Meinung, das Virus gefährde ihre Gesundheit nicht.

Die Zufriedenheit mit den aktuell geltenden Corona-Eindämmungsmaßnahmen nahm im Vergleich zur vorherigen Erhebung zu. 49 Prozent der Teilnehmenden stuften die Maßnahmen als angemessen ein – das sind fünf Prozentpunkte mehr als zuvor. 25 Prozent (minus fünf) meinten, die Maßnahmen müssten härter ausfallen, 23 Prozent (plus eins) hielten sie für übertrieben.

74 Prozent äußerten sich zudem überzeugt, dass die Krankenhäuser die Omikron-Welle bewältigen können; 23 Prozent glaubten dies nicht. Nur gut ein Fünftel der Befragten (21 Prozent) vertraten allerdings die Ansicht, die Corona-Pandemie werde nach der Omikron-Welle hierzulande im Großen und Ganzen überwunden sein. Die große Mehrheit von 75 Prozent ging davon aus, dass es weitere Wellen mit neuen Virusvarianten und hohen Fallzahlen geben wird.

Für das „Politbarometer“ befragte die Mannheimer Forschungsgruppe Wahlen vom 25. bis 27. Januar 1249 zufällig ausgewählte Wahlberechtigte telefonisch. Der Fehlerbereich der repräsentativen Erhebung liegt je nach Anteil bei etwa zwei bis drei Prozentpunkten.

10:00 Uhr: Neuer IMK-Chef Herrmann für differenzierten Blick auf Corona-Demonstranten

Der neue Vorsitzende der Innenministerkonferenz (IMK), Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU), hat einen differenzierten Blick auf die Teilnehmer von Protesten gegen die Corona-Politik gefordert. „Da muss man klar unterscheiden und darf nicht alle Protestierer in einen Topf werfen“, sagte Herrmann der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ von Freitag.

Solange jemand nur gegen Einschränkungen oder gegen ein Übermaß an Bürokratie und staatliche Regularien protestiere, sei das absolut zulässig. „Diejenigen sind nicht automatisch Extremisten oder Verfassungsfeinde.“

Es gebe aber auch Rechtsextremisten unter den Teilnehmern, von Bundesland zu Bundesland allerdings sehr verschieden, sagte Herrmann. Der Anteil sei in Sachsen, Thüringen oder Brandenburg höher, in Bayern schätze er ihn aber deutlich geringer ein. Diese Teilnehmer müsse der Staat im Auge halten – dies sei ihm als IMK-Vorsitzendem ein besonderes Anliegen: „Insbesondere werde ich mich für eine verstärkte Beobachtung extremistischer Bestrebungen der Szene starkmachen.“

Wegen der vielen unterschiedlichen Teilnehmer gehe er nicht davon aus, dass aus den Corona-Protesten eine Sammlungsbewegung unzufriedener Bürger entstehe. „Dafür ist die Protestszene politisch viel zu heterogen.“ Es gehe „parteipolitisch kunterbunt durcheinander, vermischt mit Esoterikern und Verschwörungstheoretikern. Die werden sich nicht unter einem Dach zusammenfinden, weil ihre sonstigen Auffassungen viel zu unterschiedlich sind.“

8:50 Uhr: Caritas-Präsidentin: Für höhere Impfquote „positiv auf die Menschen zugehen“

In der Frage, wie die Corona-Impfquote in Deutschland gesteigert werden kann, plädiert Caritas-Präsidentin Eva Welskop-Deffaa für eine positive Ansprache der Ungeimpften. „Unsere Anstrengungen gehen dahin, positiv auf die Menschen zuzugehen, sei es durch neue Videobotschaften, Informationen in leichter Sprache, Einsatz von Impfmobilen oder Impfaktionen in Kirchen“, sagte sie der „Rheinischen Post“ vom Freitag. „Wir müssen nah dran bleiben und Ängste ernst nehmen. Es nutzt nichts, die Leute zu beschimpfen, die jetzt noch zögern und zaudern.“

Die Erhöhung der Impfquote sei „der Schlüssel zur Überwindung der Pandemie“, sagte die Präsidentin des katholischen Wohlfahrtsverbandes weiter. „Zentral dafür sind drei Aspekte: die Weiterentwicklung des jeweils passenden Impfstoffes, die Förderung einer ausreichenden Produktion sowie die Steigerung der tatsächlichen Impfbereitschaft.“

Mit Blick auf die Impfbereitschaft unterstützte Welskop-Deffaa den Vorschlag einer Parlamentariergruppe um den FDP-Politiker Andrew Ullmann, der eine verpflichtende Beratung zu dem Thema vorsieht. „Das finde ich eine super Idee, als Ergänzung oder Alternative zur allgemeinen Impfpflicht.“ Für die Einführung einer solchen Impfpflicht brauche es „eine rechtssichere, präzise Begründung“, fügte Welskop-Deffaa hinzu. „Die scheint mir zum gegenwärtigen Zeitpunkt angesichts der Omikron-Faktenlage schwierig.“

8:15 Uhr: Gesundheitsminister: Endemie nicht zwingend ein Endpunkt

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat davor gewarnt, den Übergang der Coronakrise in die sogenannte endemische Phase als Endpunkt zu begreifen. „Endemie kann viel bedeuten“, sagte er der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Freitagsausgabe).

„Im besten Fall wird das Virus harmloser und löst nur noch kleine und lokal begrenzte Ausbrüche aus.“ Ob das so komme, wisse aber niemand. „Wir können auch in eine Endemie geraten, in der eine sehr gefährliche Variante dominant ist, gegen die wir die Schwachen weiter mit großem Aufwand schützen müssen.“ Wie sich das Virus weiterentwickele, könne niemand vorhersagen. „Wir müssen auf alles vorbereitet sein.“

Trotz gegenwärtig hoher Ansteckungszahlen sieht Lauterbach die Pandemie insgesamt nicht außer Kontrolle. Die Zahlen bewegten sich in einem Rahmen, den Fachleute des Robert-Koch-Instituts zuvor errechnet hätten. „Deutschland ist gerade mit deutlich niedrigeren Fallzahlen unterwegs als andere europäische Länder“, sagte Lauterbach.

Wegen begrenzter Kapazitäten in den Laboren setzt der Minister auf Antigentests. In Kürze will sein Ministerium eine neue Verordnung vorlegen, der zufolge nur noch wenige Personen für einen PCR-Test in Frage kommen. „Für sehr viele Testanlässe ist der Antigentest jetzt optimal geeignet, weil er zuverlässig funktioniert und die Ergebnisse schneller vorliegen als bei PCR-Tests“, sagte Lauterbach.

+++ 27. Januar +++

18:30 Uhr: Lauterbach kritisiert impfkritische Pflegekräfte

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat Pflegekräfte kritisiert, die sich der einrichtungsbezogenen Impfpflicht widersetzen wollen. „Dass medizinisches Personal wissenschaftliche Erkenntnisse leugnet und sogar bereit ist, Patienten zu gefährden, kann nicht sein“, sagte er der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Freitagsausgabe). Man müsse in Kauf nehmen, dass einzelne Fachkräfte ihre Einrichtungen verlassen, wenn die Impfpflicht in Krankenhäusern und Pflegeheimen vom 15. März an greift.

„Dann stellt sich aber ohnehin die Frage, ob die Person für den Beruf überhaupt geeignet war.“ Minister sagte, er glaube nicht, dass viele Pfleger der Corona-Impfung kritisch gegenüberstehen. Am Termin der Umsetzung will der Sozialdemokrat festhalten. Zur Forderung einzelner Bundesländer, die Einführung zu verschieben, sagte er: „Das kommt für uns nicht infrage.“

Lauterbach sagte, sein Ministerium sei im Austausch mit den Ländern, um eine einheitliche Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht zu ermöglichen. Dieses Thema werde mit den Bundesländern gerade „intensiv“ besprochen.

16:10 Uhr: EMA lässt Corona-Medikament von Pfizer zu

Die EU-Arzneimittelbehörde EMA hat das Corona-Medikament Paxlovid des US-Pharmariesen Pfizer zugelassen. Sie empfehle eine Zulassung von Paxlovid „für die Behandlung von Erwachsenen“, die keinen zusätzlichen Sauerstoff benötigten und bei denen ein erhöhtes Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf bestehe, erklärte die EMA am Donnerstag. Paxlovid ist damit das erste antivirale Medikament in Pillenform, das in der EU zugelassen wird.

Die US-Arzneimittelbehörde FDA hatte dem Medikament bereits kurz vor Weihnachten eine Notfallzulassung erteilt. Paxlovid wird bei Risikopatienten mit leichten bis mittelschweren Krankheitssymptomen eingesetzt.

7:40 Uhr: Ethikrats-Vorsitzende fürchtet Gesellschaftseffekte bei Impfpflicht

Nach der ersten Bundestagsdebatte über eine allgemeine Impfpflicht hat die Vorsitzende des Deutschen Ethikrates, Alena Buyx, sich froh über den Austausch gezeigt. „Die Orientierungsdebatte war sehr sinnvoll, um die Argumente auszuloten, die mit einer Impfpflicht verbunden sind“, sagte sie am Mittwoch den ARD-Tagesthemen. Der Ethikrat denke, bei der Impfpflicht gehe es vor allem „um die Vermeidung einer Überlastung des Gesundheitssystems und vieler Einschränkungen im täglichen Leben“.

Man werde sich jetzt anschauen müssen, „wie die Impfwirkung sich weiter entwickelt“. Zu den Protesten der Impfkritiker sagte Buyx, „die Sorge vor den gesellschaftlichen Effekten ist eine wirklich wichtige“. Man habe die Politiker „explizit dazu aufgerufen, möglichst solchen Frontstellungen, die da im Entstehen sind, entgegenzuwirken, so gut das möglich ist“. Das müsse man „wirklich sehr gut im Auge behalten“.

7:15 Uhr: Italien lockert ab Februar Einreisebedingungen für EU-Bürger

Italien lockert ab Februar die Einreisebedingungen für Bürger aus anderen EU-Staaten. Laut einem von Gesundheitsminister Roberto Speranza unterzeichneten Dekret soll der Impfpass ab kommendem Monat für Reisende aus anderen EU-Ländern ausreichen, um eine vollständige Impfung, eine Genesung oder einen negativen Corona-Test nachzuweisen. Derzeit verlangt Italien auch von vollständig Geimpften oder Genesenen noch einen zusätzlichen negativen Corona-Test bei der Einreise.

Die EU-Mitgliedstaaten hatten am Dienstag vereinbart, das Reisen für Bürger mit einem gültigen Corona-Zertifikat innerhalb der EU einfacher gestalten. Sie sprachen sich in Brüssel dafür aus, dass Geimpfte oder Genesene keinen zusätzlichen Corona-Test für die Einreise in ein anderes EU-Land brauchen.

+++ 26. Januar  +++

19:15 Uhr: Verfassungsgericht: AfD-Klage gegen 2G-Plus-Regelung im Bundestag abgelehnt

Das Bundesverfassungsgericht hat einen Antrag der AfD-Bundestagsfraktion gegen die 2G-Plus-Regelung im Bundestag abgewiesen. Der Antrag der AfD sei „unzulässig“, weil er nicht hinreichend begründe, dass ihr durch die beanstandete Regelung ein „schwerer Nachteil“ drohe, schrieben die Karlsruher Richter in dem am Mittwoch ergangenen Beschluss. Die AfD hatte einen einstweiligen Beschluss des Gerichts beantragt, um ungeimpften Abgeordneten den Zugang zur Holocaust-Gedenkfeier des Bundestags am Donnerstag zu ermöglichen.

16:50 Uhr: Baden-Württemberg steigt bei Luca-App aus

Das Land Baden-Württemberg will künftig nicht mehr auf die Luca-App zur Kontaktverfolgung zurückgreifen.

Der Vertrag mit dem privaten Betreiber der Software werde nicht über Ende März hinaus verlängert, bestätigte eine Sprecherin des Sozialministeriums der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch in Stuttgart. Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manne Lucha (Grüne) wollte am Mittwochnachmittag den Sozialausschuss über die schon erwartete Entscheidung der Regierung informieren.

Viele Restaurantbesitzer und Veranstalter hatten im vergangenen Jahr mit Hilfe der Luca-App die gesetzlich vorgeschriebene Erfassung der Kontakte ihrer Besucher ohne Zettelwirtschaft erledigt. Nun sollen die Menschen die staatliche und kostenlose Corona-Warn-App nutzen. Die Luca-App soll aber übergangsweise noch bis Ende März weiterverwendet werden können.

11:30 Uhr: Österreich beendet Lockdown für Ungeimpfte

Österreich beendet am Montag den bisherigen Lockdown für Ungeimpfte. Das teilten Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) und Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) am Mittwoch mit. 2G in Handel und in der Gastronomie soll aber vorerst bleiben.

Der Lockdown für Menschen ohne vollständige Corona-Impfung war am 15. November in Kraft getreten. Vom 22. November bis zum 12. Dezember hatte zudem ein Lockdown mit strengen Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen auch für Geimpfte gegolten.

11:15 Uhr: Dänemark plant Aufhebung aller Corona-Einschränkungen am 1. Februar

In Dänemark will die Regierung kommenden Monat alle Corona-Restriktionen aufheben. Er wolle, dass die Einstufung von Covid-19 als „Bedrohung für die Gesellschaft“ ab dem 1. Februar gestrichen werden, verkündete Gesundheitsminister Magnus Heunicke in einem am Mittwoch veröffentlichten Schreiben an Abgeordnete. Dies würde de facto die Aufhebung der nationalen Corona-Restriktionen bedeuten, die derzeit gelten, wie etwa eine Maskenpflicht und verkürzte Öffnungszeiten für Lokale.

10:50 Uhr: NRW-Ministerpräsident Wüst sieht „Umbruchphase der Corona-Pandemie“

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) sieht die Corona-Pandemie in Deutschland vor einem möglichen Wendepunkt. „Wir sind in einer Umbruchphase der Pandemie“, sagte Wüst am Mittwoch im Landtag in Düsseldorf.

Die Menschen bräuchten jetzt Perspektiven für eine „schrittweise Rückkehr zur Normalität“. Die bisherigen Schutzmaßnahmen sollten in dem Moment zurückgefahren werden, wo eine Überforderung des Gesundheitssystems ausgeschlossen werden könne, forderte der Regierungschef.

Wüst sagte, derzeit sei angesichts steigender Infektionszahlen weiter die Zeit für „Achtsamkeit und entschlossenes Handeln“. In den kommenden Wochen müsse aber in beide Richtungen gedacht werden – sowohl in die Richtung von Schutzmaßnahmen, als auch in die Richtung von Öffnungsperspektiven.

10:25 Uhr: Verbandspräsident Wolf zur Impfpflicht: „Das wäre der totale Kollaps“

Vor der ersten Bundestagsdebatte über eine allgemeine Impfpflicht hat der Präsident des Arbeitgeberverbands Gesamtmetall, Stefan Wolf, vor einem Betretungsverbot für Ungeimpfte in den Firmen gewarnt. „Das wäre der totale Kollaps“, sagte Wolf bei Bild TV. Wolf betonte, es werde für die Branche „ganz schwierig, wenn das Betretungsverbot kommt – wie wir es in der Pflege schon haben.“

Es gebe 700.000 bis 800.000 Mitarbeiter, die nicht geimpft sind, schätzte der Verbandschef der Arbeitgeber der Metall- und Elektroindustrie. Insgesamt gibt es in der Branche 3,9 Millionen Beschäftigte.

Die einrichtungsbezogene Impfpflicht im Gesundheitssektor soll am 15. März in Kraft treten. Es besteht die Befürchtungen, dass sich durch Kündigungen von Ungeimpften der Personalmangel dort verschärfen könnte.

7:25 Uhr: Reaktion auf „große Spannungen“: Niederlande lockern strikte Corona-Regeln

Nach gut einem Monat werden die strikten Corona-Auflagen in den Niederlanden in weiten Teilen wieder gelockert. Wie Regierungschef Mark Rutte am Dienstag bekannt gab, dürfen Restaurants, Kneipen und Museen ab Mittwoch wieder öffnen. Damit reagiere seine Regierung auf die „großen Spannungen“, welche die Beschränkungen im Kultursektor und im Gastgewerbe ausgelöst hätten.

„Wir unternehmen heute einen großen Schritt, um die Niederlande wieder zu öffnen“, sagte Rutte. Zugleich verwies er darauf, dass dies angesichts der weiterhin hohen Infektionszahlen ein Risiko bedeute: „Das scheint widersprüchlich vor dem Hintergrund, dass die Infektionszahlen durch die Decke gehen“, sagte Rutte. „Wir müssen klar sagen, dass wir ein Risiko dabei eingehen.“

Der erneute Corona-Lockdown war in den Niederlanden am 19. Dezember verhängt worden; alle nicht lebensnotwendigen Geschäfte, Restaurants, Kinos, Museen und Theater mussten schließen. Dass am 15. Januar Geschäfte, Fitnessstudios und Friseure wieder öffnen durften, während Bars, Restaurants, Cafés und kulturelle Einrichtungen geschlossen blieben, hatte zu großem Unmut und Protesten geführt.

In einigen niederländischen Städten öffneten Cafés trotz des Verbots, zahlreiche Museen und Konzerthallen öffneten ihre Pforten für Aktionstage und erklärten, die Menschen könnten sich dort die Haare schneiden lassen oder Fitnesskurse absolvieren. (afp/dpa/dts/red)