Ende der Zeitumstellung in der EU 2019 „unwahrscheinlich“

Ein möglicher Termin für die Abschaffung der Sommer/Winterzeit ist 2021. Denn die EU wird die Umstellung zwischen Sommer- und Winterzeit voraussichtlich nicht schon im 2019 abschaffen.

Dies sei zwar „theoretisch noch möglich, aber praktisch unwahrscheinlich“, sagten EU-Diplomaten am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. Einige Mitgliedstaaten seien dagegen, andere wollten mehr Zeit für die Umstellung und manche hätten noch gar keine Position zu der Frage.

Die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichteten, der Plan der Kommission für ein Ende der Zeitumstellung im kommenden Jahr sei bereits gescheitert. Denn dafür hätten die zuständigen Verkehrsminister bei ihrem Treffen am Montag in Brüssel grünes Licht geben müssen, was aber nicht erfolgen werde.

Tatsächlich will der österreichische EU-Vorsitz am Montag lediglich einen „Fortschrittsbericht“ vorlegen, in dem der Diskussionsstand zusammengefasst wird. Danach ginge das Dossier an Rumänien, das ab 1. Januar die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt.

Wie soll das ablaufen?

Die EU-Kommission hatte im September vorgeschlagen, am 31. März 2019 die Uhren letztmalig EU-weit auf Sommerzeit umzustellen. Beim nächsten Termin am 27. Oktober 2019 würde jeder Mitgliedstaat dann für sich entscheiden, ob er dauerhaft bei Sommerzeit oder Winterzeit bleibt.

Bis Ende März werde die EU dazu keine Entscheidung treffen können, hieß es von Diplomaten. Denn es gebe weder eine einheitliche Position der Mitgliedstaaten noch eine abgestimmte mit dem Europaparlament. Wegen der Europawahlen im Mai werde sich dieses vor September kaum mit der Frage befassen können, hieß es weiter. Damit sei ein Beschluss zum Ende der Umstellung schon 2019 nicht wahrscheinlich.

Österreich schlägt Beginn ab 2021 vor

Österreichs Verkehrsminister Norbert Hofer hatte schon bei den letzten Ministerberatungen als neuen Starttermin 2021 vorgeschlagen. Dies würde demnach genug Vorlauf für „technische Vorbereitungsarbeiten“ geben, etwa bei der Vergabe von Startslots im Luftverkehr. „Aber nichts ist in Stein gemeißelt“, hieß es am Dienstag von Diplomaten.

„Es ist schade, dass die Abschaffung der Zeitumstellung verschoben wird“, erklärte FDP-Bundestags-Fraktionsvize Michael Theurer. „Allerdings ist es elementar wichtig, dass sie in der ganzen EU einheitlich abgeschafft wird. Ein Flickenteppich im Binnenmarkt muss unbedingt vermieden werden.“

Denn nach dem Kommissionsvorschlag wäre es möglich, dass sich etwa Deutschland anders entscheidet als Nachbarn wie die Niederlande oder Frankreich. Damit wären angrenzende Länder womöglich auf Dauer eine Stunde voraus oder hinterher, was Reisen und Gütertransport erschwert.

Die Verschiebungsüberlegungen zeigten „die Schwierigkeiten auf, die es wohl insbesondere bei den südlichen Ländern gibt“, sagte Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) „Focus Online“. Dies dürfe aber nicht als Vorwand dienen, „dass wir den gesamten Plan auf den Sankt Nimmerleinstag verschieben“.

Anlass des Kommissionsvorschlags war eine Online-Umfrage. An ihr hatten sich 4,6 Millionen Menschen beteiligt, darunter 3,1 Millionen aus Deutschland. 84 Prozent der Teilnehmer sprachen sich gegen die Zeitumstellung aus. Dass die EU-Kommission auf Basis der nicht repräsentativen Erhebung mit vor allem deutscher Beteiligung gleich einen Änderungsvorschlag vorlegte, stieß bei mehreren Mitgliedstaaten auf Unverständnis. (afp)