Rückgang bei Straftaten gegen Muslime und Moscheen – Zahl der Verletzten stieg an

Im vergangenen Jahr hat es bundesweit 813 Übergriffe gegen Muslime und Moscheen in Deutschland gegeben – das waren deutlich weniger als 2017 mit 950 islamfeindlichen und antimuslimischen Straftaten. Allerdings stieg die Zahl der Verletzten deutlich von 32 auf 54, berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ unter Berufung auf die Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion. Die Bundesregierung verweist darauf, dass durch Nachmeldungen die endgültigen Zahlen noch höher liegen dürften.

Bei fast allen Straftaten wird davon ausgegangen, dass es sich bei den Tätern um Rechtsextremisten handelt. Es ging dabei um Nazischmierereien, Drohbriefe, Beleidigungen, Sachbeschädigung und Volksverhetzung.

Über die Höhe des Schadens konnte das Ministerium keine Angaben machen. Die Linken-Innenpolitikerin Ulla Jelpke, die die Anfrage gestellt hatte, geht von einer deutlich höheren Dunkelziffer aus: „Islamfeindlichkeit äußert sich auf vielfältige Weise. Die in der Statistik enthaltenen Straftaten sind nur die Spitze des Eisbergs, denn viele alltägliche Übergriffe, Beleidigungen und Diskriminierungen gegen Muslime werden gar nicht erst erfasst.“

„Latent anti-muslimische Stimmung in Deutschland“

Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime, Aiman Mazyek, forderte die Einsetzung eines Beauftragten gegen Muslimfeindlichkeit. „Ein solcher Beauftragter von Bund und Ländern ist notwendiger denn je, weil es eine latent anti-muslimische Stimmung in Deutschland gibt“, sagte Mazyek der NOZ.

Vorbild könnten andere Minderheitenbeauftragte der Bundesregierung sein wie etwa der Antisemitismusbeauftragte. Als Grund für den Rückgang der Straftaten sieht Mazyek die sinkende Zahl an muslimischen Flüchtlingen, die inzwischen nach Deutschland kommen: „Das Sichtbarwerden muslimischer Flüchtlinge ist weniger geworden und damit auch die Gewalt gegen sie.“

Auch er kritisierte die mangelhafte Erfassung dieser Straftaten und forderte: „Es ist notwendig, Justiz und Polizei zu schulen und zu sensibilisieren, damit alle Taten auch erfasst werden.“ (dts)