Ehemaliger Brandenburger Innenminister Schönbohm gestorben

Der CDU-Politiker und einstige Brandenburger Innenminister Jörg Schönbohm ist tot. Er erlag in der Nacht zum Freitag einem Herzinfarkt, wie die Brandenburger CDU in Potsdam mitteilte. Schönbohm wurde 81 Jahre alt. Schönbohm hatte die märkische Union als CDU-Landeschef 1999 erstmals in die Regierungsbeteiligung mit der SPD unter Ministerpräsident Manfred Stolpe geführt. Von 1996 bis 1998 war er Innensenator in Berlin und von 1999 bis 2009 Innenminister in Brandenburg.

Schönbohm galt als konservativer CDU-Politiker und Verfechter einer sogenannten deutschen Leitkultur. Von 1998 bis 2007 war er Parteivorsitzender der Brandenburger CDU. Unter Verweis auf unüberbrückbare Differenzen mit ihm verließ die damalige Sozialministerin Regine Hildebrandt (SPD) die Landesregierung.

Schönbohm wurde am 2. September 1937 im heutigen Bundesland Brandenburg geboren, verbrachte seine Kindheit in Bad Saarow und flüchtete nach Kriegsende mit seinen Eltern nach Westdeutschland. Nach dem Abitur im Jahr 1957 machte er Karriere in der Bundeswehr, war Generalleutnant und später Inspekteur des Heeres sowie verbeamteter Staatsekretär im Verteidigungsministerium.

Nach der deutschen Einigung war Schönbohm Chef des Bundeswehrkommandos Ost, das in den Gebäuden des ehemaligen DDR-Verteidigungsministeriums von Strausberg die noch 90.000 Mann starken Streitkräfte der ehemaligen Nationalen Volksarmee auflöste. Er lebte mit seiner ebenfalls aus Bad Saarow stammenden Frau nach der deutschen Einigung in Kleinmachnow südlich von Berlin.

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) würdigte Schönbohm als „großen Patrioten im besten Sinne“. Er habe sich „große Verdienste um die deutsche Einheit erworben“ und „als Brandenburger Innenminister verlässliche Regierungspolitik verantwortet“. Dabei habe sich Schönbohm „nie davor gescheut, auch unbequeme Wege zu gehen“.

Der amtierende Brandenburger Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) erklärte, Schönbohm habe in „preußischem Sinne für Verlässlichkeit, Pflichterfüllung und Disziplin“ gestanden. Ihm sei es in seiner Amtszeit als Innenminister gelungen, den Rechtsextremismus in Brandenburg deutlich zu schwächen.

Die Potsdamer Landtagspräsidentin Britta Stark (SPD) erklärte, Brandenburg habe „einen großen Politiker verloren“. Schönbohm habe „mit seiner geradlinigen und leidenschaftlichen Art die Brandenburger Politik entscheidend mitgeprägt“. „Er war ein kämpferischer Demokrat, ein Konservativer im besten Sinne und ein bekennender Brandenburger“, erklärte Stark.

CDU-Bundeschefin Annegret Kramp-Karrenbauer würdigte Schönbohm als „beeindruckende und streitbare Persönlichkeit“. „Über viele Jahrzehnte hinweg hat er sich für unser Land eingesetzt, während seiner militärischen Laufbahn war er an entscheidenden Weichenstellungen für unsere Bundeswehr beteiligt“, erklärte sie in Berlin. (afp)