Habeck löscht „Summ-Video“ mit Grönemeyer-Melodie

Vor acht Tagen hatte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) seine Bewerbung um eine Kanzlerkandidatur mit seiner Rückkehr auf der Social-Media-Plattform X angekündigt – nun hat er ein elfsekündiges, mit versteckten Hinweisen gespicktes Imagefilmchen dazu wieder gelöscht.

Der Grund: In dem Kurzvideo hatte Habeck Herbert Grönemeyers WM-Hit „Zeit, dass sich was dreht“ aus dem Jahr 2006 gesummt, während er am Schreibtisch Papiere durchsah. Doch Grönemeyer hatte sich schon Anfang November verbeten, dass seine Melodie für Wahlkampfzwecke verwendet werden darf.

Auch Union durfte nicht

Damals erklärte Grönemeyer nach Angaben der „Welt“, er wolle es nicht zulassen, dass sein alter Hit im Wahlkampf für CDU-Fraktions- und Parteichef Friedrich Merz erklinge. Genau das sei allerdings bereits Ende Oktober bei einem Merz-Auftritt vor der Jungen Union in Halle der Fall gewesen – sehr zum Ärger des Komponisten.

Doch auch dem Grünen Habeck ließ der deutsche Popstar die Nutzung nicht durchgehen: Wie die „Welt“ berichtet, erklärte Grönemeyers Rechtsbeistand Christian Schertz gegenüber der Deutschen Presse-Agentur, dass sich das Nutzungsverbot auch auf den Wahlkampf des voraussichtlichen Kanzlerkandidaten der Grünen erstrecke:

Wir haben heute auch die Partei Bündnis 90/Die Grünen und Herrn Habeck aufgefordert, es in Zukunft zu unterlassen, Lieder von Herbert Grönemeyer und hier konkret das Lied ‚Zeit, dass sich was dreht‘ für Wahlkampfzwecke zu nutzen.“

Grönemeyer, so Medienanwalt Schertz weiter, wünsche „grundsätzlich nicht, dass seine Person oder seine Lieder von politischen Parteien, noch dazu ohne seine Zustimmung, für jegliche Art von Wahlwerbung vereinnahmt werden“.

Partei zeigt Verständnis

Nach Informationen der „Welt“ seien die Grünen der Löschaufforderung erst nach ein paar Tagen nachgekommen. Ein Parteisprecher habe inzwischen eingeräumt, dass die Grünen den Wunsch des Musikers respektieren würden, auch wenn Habeck Grönemeyers Erfolgstitel nur gesummt habe.

Auch auf dem Instagram-Kanal Habecks ist das Summ-Video nicht mehr abrufbar. Über das TikTok-Konto des Wirtschaftsministers war es ohnehin nicht erreichbar gewesen.

Vollkommen aus der Welt ist das Minivideo des summenden Ministers damit allerdings nicht, denn das Netz vergisst bekanntlich nichts. Das CDU-Mitglied Gundolf Siebeke beispielsweise hatte es auf seinem eigenen X-Account mit einem spöttischen Kommentar hochgeladen. Dort war es am Morgen des 15. November noch immer zu sehen.

Erfolgreiches Comeback auf X nach knapp sechs Jahren

Seit Habecks Comeback auf X nach beinahe sechs Jahren Abwesenheit trugen sich innerhalb einer guten Woche mehr als 100.000 Nutzer in seine Followerliste ein – mehr als doppelt so viele wie bei seiner ersten Präsenz, die im Januar 2019 ein abruptes Ende gefunden hatte.

Habeck, seinerzeit noch Parteichef an der Seite von Annalena Baerbock, hatte der Plattform Facebook und dem X-Vorläufer Twitter den Rücken gekehrt, nachdem er für ein Wahlkampfvideo viel Gegenwind geerntet hatte. Speziell Twitter sei ein „sehr hartes Medium, wo spaltend und polarisierend geredet wird“, gab Habeck nach Angaben der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ seinerzeit zu Protokoll. Das färbe auch auf ihn selbst ab.

Stein des Anstoßes war damals ein Video-Statement Habecks, in dem er versprach, alles zu tun, um Thüringen in ein „offenes, freies, liberales, demokratisches Land“ zu verwandeln. Das umstrittene Video ist, eingebettet in einem zeitgenössischen Beitrag der „Welt“, noch immer auf X zu sehen.

Zum Zeitpunkt des Habeckschen Fauxpas hieß X noch Twitter und gehörte noch nicht Elon Musk. Der HighTech-Multimilliardär hatte Twitter erst im Frühjahr 2022 für 44 Milliarden Dollar übernommen, wie die „Tagesschau“ berichtete. Inzwischen gehört der Tesla-Gründer zum Team des designierten US-Präsidenten Donald Trump, in dem sich Musk um Bürokratieabbau in den US-Behörden kümmern soll.

Habeck will strengere staatliche Regulierung auf Medienplattformen

Für eine noch strengere Regulierung sozialer Netzwerke durch staatliche Behörden macht sich dagegen Robert Habeck stark. Speziell die Meinungsfreiheit auf X und TikTok scheint ihm gegen den Strich zu gehen: Am 17. Oktober 2024 erklärte er auf einer Veranstaltung der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik, dass er die „unregulierte Form dieser sozialen Medien“ für „nicht mehr akzeptabel“ halte:

Wir können am Ende nicht zulassen als liberale Demokratien, dass Milliardäre, die in den USA Donald Trump unterstützen mit ihrer Vorstellung von Kommunikation, oder chinesische Technik, die ja in China selbst verboten ist oder reguliert ist, den Diskurs in Europa definiert. […] Eine scharfe Anwendung des DSA, des Digital Service Act, ist das Mindeste, was wir in Deutschland brauchen.“ (Video auf X)

In einem Interview mit dem ZDF-„heutejournal“ bekräftigte der Vizekanzler drei Wochen später seinen Standpunkt noch einmal: „Ich bin auch dafür, dass wir Twitter oder TikTok entlang der europäischen Rechtsnorm hart regulieren.“ Seitdem Musk X übernommen habe, sei es „eher schlimmer geworden“. Er selbst sei aber bereit, den „Kampf“ auch auf dessen Plattform aufzunehmen (Video ab ca. 5:06 Min auf ZDF.de).

„Aktionstag gegen Hasspostings“: Hausdurchsuchung wegen „Schwachkopf“-Meme auf Kosten Habecks

Dass Habeck seinerseits auch nicht immer zimperlich mit kritischen Kommentaren umgeht, hatte er zuletzt mit einer Anzeige gegen den X-Nutzer „IchbinsFeinet“ unterstrichen, einem schwerbehinderten ehemaligen Bundeswehrsoldaten mit dem bürgerlichen Namen Stefan Niehoff (64).

Niehoff hatte ein Bildchen mit dem Konterfei Habecks geteilt, unter dem der Schriftzug „Schwachkopf PROFESSIONAL“ zu lesen war. Dafür musste er am 12. November eine morgendliche Hausdurchsuchung wegen des Verdachts auf Volksverhetzung über sich ergehen lassen – ausgerechnet am „Aktionstag gegen Hasspostings“, den Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ins Leben gerufen hatte.

Nach Angaben der „Zeit“ hatte das Bundeskriminalamt über 50 Wohnungen in 15 Bundesländern durchsuchen lassen. Die zeitliche Nähe war nach Recherchen von „Apollo News“ kein Zufall: Das Polizeipräsidium Unterfranken habe bestätigt, dass Niehoffs Hausdurchsuchung gezielt anlässlich des Aktionstags stattgefunden habe.

Juristische Niederlage gegen BSW

Habeck war übrigens vor nicht allzu langer Zeit selbst mit „Fake News“ aufgefallen. Im September verpflichtete er sich per Unterlassungserklärung, öffentlich künftig nicht mehr zu behaupten, dass das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) aus Moskau finanziert werde. Das hatte Habeck am 30. August 2024, zwei Tage vor den Landtagswahlen von Sachsen und Thüringen, während seiner Wahlkampfrede in Dresden seinen Konkurrenzparteien BSW und AfD unterstellt (Video auf YouTube).

Schon Anfang Juni 2024 hatte sich angedeutet, dass Habeck auf Dauer nicht mehr um eine verstärkte Präsenz in den reichweitenstärksten sozialen Netzwerken herumkommen würde. Damals veröffentlichte sein Ministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) eine Ausschreibung für „gleichsam informative und unterhaltsame Videoinhalte“ auf einschlägigen Plattformen.

Für den Dienstleister, der den Zuschlag für vier Jahre bekommen würde, wurden brutto 952.000 Euro inklusive Mehrwertsteuer vom Werbebudget des BMWK ausgelobt.