Prediger soll in Bayern zu Tötung von Juden aufgerufen haben – kein Einzelfall

Wegen des Aufrufs zur Tötung von Juden hat die Generalstaatsanwaltschaft München einen islamischen Prediger angeklagt. Dem 37 Jahre alten Mann vom Islamischen Zentrum Weiden werde Volksverhetzung vorgeworfen, teilte die Ermittlungsbehörde am Dienstag mit. Der aus Syrien stammende Deutsche habe nach dem Hamas-Überfall auf Israel in einer Predigt in der Weidener Moschee vor etwa 50 Gläubigen zur Tötung von Juden aufgerufen, hieß es.

In der zum Amtsgericht Weiden erhobenen Anklage werde dem Beschuldigten zur Last gelegt, bei Verlesung der Fürbitten zunächst den Palästinensern im Krieg zwischen der radikalislamischen Hamas und Israel den Sieg gewünscht und danach mehrfach Gott angerufen zu haben, Juden zu töten. Die Generalstaatsanwaltschaft wirft dem Mann vor, damit zum Hass gegen Juden aufgestachelt und zu einem feindseligen Klima gegen jüdische Menschen beigetragen zu haben, das Angriffe gegen sie begünstigt.

Das Ermittlungsverfahren wurde aufgrund eines Hinweises eingeleitet. Der bei der Generalstaatsanwaltschaft München angesiedelte Zentrale Antisemitismusbeauftragte der bayerischen Justiz übernahm wegen der Bedeutung des Falls das Verfahren. Das Amtsgericht Weiden muss nun über die Zulassung der Anklage entscheiden.

15-jähriger mutmaßlicher Islamist in NRW verhaftet

In Nordrhein-Westfalen sorgte jüngst ein mutmaßlicher Islamist für Aufsehen. Die Polizei nahm einen 15-Jährigen wegen des Verdachts der Verabredung zu einem Verbrechen fest. Es sei befürchtet worden, dass er einen Anschlag begehen könnte.

Die Ermittler fanden laut „Spiegel“ auf seinem Handy Chats mit einem mutmaßlichen Islamisten im Ausland, der den Jugendlichen nach dem Anschlag in Solingen mit drei Toten mutmaßlich zu einem Attentat mit einem Messer anstachelt haben soll. Die beiden hätten sich bereits über mögliche Ziele ausgetauscht, darunter seien Festivals oder jüdische Gemeinden gewesen. (afp/red)