Mindestens zehn Polizisten bei pro-palästinensischem Protest in Berlin verletzt

In Berlin sind bei einer pro-palästinensischen Demonstration mindestens zehn Polizisten verletzt worden. Einsatzkräfte und Gegendemonstranten seien am Abend des 17. August von Teilnehmern des Protestzugs mit Steinen, Flaschen und Eiern beworfen worden. Das teilte die Berliner Polizei am Sonntag mit.

Die betroffenen Beamten blieben trotz Verletzungen im Dienst. Die Polizei nahm nach eigenen Angaben 24 Menschen in Gewahrsam und leitete 31 Strafermittlungsverfahren ein.

Bei den Ermittlungen geht es den Angaben zufolge um Delikte wie gefährliche Körperverletzungen, tätliche Angriffe auf Vollstreckungsbeamte, besonders schweren Landfriedensbruch, Beleidigungen, Volksverhetzungen und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. Zeitweise seien bis zu 400 Polizistinnen und Polizisten im Einsatz gewesen. Die Polizei gab die Zahl der Teilnehmer mit rund 1000 an.

Protestzug in Kreuzberg

Während des Protestzugs im Stadtteil Kreuzberg seien wiederholt lautstark pro-palästinensische sowie volksverhetzende Parolen skandiert worden, obwohl die Polizei die Veranstalter aufgefordert habe, dies zu unterbinden, wie es in einer Mitteilung weiter heißt. Auch ein Presseteam sei von den Demonstrierenden bedrängt worden.

Die Einsatzleitung habe den Organisatoren dann mitgeteilt, dass sie eine „Auflösung der Versammlung aufgrund der begangenen Straftaten“ in Erwägung ziehe, woraufhin sich die Kundgebung selbst aufgelöst habe.

Der Aufzug stand nach Polizeiangaben unter dem Motto „Liberate and Decolonize – Indigeneous Peoples“. Die Polizei erließ demnach schon vor Beginn beschränkende Verfügungen – etwa das Verbot von Äußerungen, „die eine Vernichtung des Staates Israel und/oder seiner Bewohnerinnen und Bewohner propagieren“. So war es unter anderem auch verboten, Gegenstände zu verbrennen, Gewalttaten zu verherrlichen und zu solchen aufzufordern sowie Hassparolen zu rufen.

Was steht im Polizeibericht?

Laut Polizeibericht versammelten sich gegen 16:20 Uhr zunächst circa 250 Personen am Moritzplatz. Eine halbe Stunde später begann der Aufzug von rund 500 Personen, der später auf etwa 1.000 Menschen anwuchs.

Rund 20 Teilnehmer im hinteren Bereich des Aufzugs nutzen ein Transparent als optischen Schutz und skandierten lautstark pro-palästinensische sowie volksverhetzende Parolen. An der Ecke Oranienstraße / Axel-Springer-Straße flogen durch die Teilnehmer circa 30 bis 40 gefüllte Plastikflaschen und Eier auf Polizeikräfte sowie auf die Teilnehmer der dort stattfindenden Gegenkundgebung. Diese dauerte bis gegen 18:30 Uhr unter dem Motto „Bring Them Home Now – Gegen jede Form von Antisemitismus“.

Auch im weiteren Verlauf des Aufzuges und bei einer Zwischenkundgebung wurden pro-palästinensische Parolen gerufen. Es gab weiterhin Straftaten aus dem Aufzug, bis sich die Versammlung auflöste. Rund einhundert Teilnehmer blieben vor Ort, es kam zu Festnahmen und Platzverweisen. Gegen 20:20 Uhr hielten sich noch etwa 50 Personen an der Örtlichkeit auf, die sich dann nach und nach vom Ort entfernten. Zeitweise waren bis zu 400 Polizisten im Einsatz. (afp/red)