Habermas gegen deutsche Leitkultur

Der Philosoph Jürgen Habermas hält eine deutsche Leitkultur für nur schwerlich mit dem Grundgesetz vereinbar. „Eine liberale Auslegung des Grundgesetzes ist mit der Propagierung einer deutschen Leitkultur unvereinbar. Sie verlangt nämlich die Differenzierung der im Lande tradierten Mehrheitskultur von einer allen Bürgern gleichermaßen zugänglichen und zugemuteten politischen Kultur. Deren Kern ist die Verfassung selbst“, schreibt Habermas in einem Gastbeitrag für die „Rheinische Post“ (Mittwochsausgabe).

„Keine Muslima darf dazu genötigt werden, beispielsweise Herrn de Maizière die Hand zu geben.“ Allerdings müsse die Zivilgesellschaft von den eingewanderten Staatsbürgern erwarten, dass sie sich in die politische Kultur einlebten – auch wenn sich das rechtlich nicht erzwingen lasse. Habermas betonte: „Die Eingebürgerten können genauso wie die Alteingesessenen ihre eigene Stimme in den Prozess der Fort- und Umbildung dieser Inhalte einbringen.“ Versuche der rechtlichen Konservierung einer Leitkultur widersprächen nicht nur dem liberalen Grundrechtsverständnis, sie seien auch unrealistisch, schreibt Habermas. (dts)