Chinas wahre Motive für das Seidenstraßenprojekt: Veraltete und überschüssige Industriekapazitäten ins Ausland verlagern
China verfolgt mit der „Belt and Road Initiative“, auch als „Neue Seidenstraße“ bekannt, bestimmte Pläne. Dabei geht es offenbar nicht in erster Linie darum, den anderen Partnerländern zu helfen. Interne Dokumente, die der englischsprachigen Epoch Times vorliegen, geben Einblicke in die Motive der Kommunistischen Partei Chinas.
Interne Regierungsdokumente, die der englischsprachigen Epoch Times vorliegen, belegen, dass die KP Chinas mit der „Belt and Road Initiative“ (BRI, auch neues Seidenstraßenprojekt genannt) überschüssige Industriekapazitäten im eigenen Land abbauen und in teilnehmende BRI-Länder verlagern will.
Die BRI ist für die Weltherrschaft der Kommunistischen Partei Chinas (KPC) von strategischer Bedeutung, wie aus dem Dokument der Provinzregierung von Jilin mit dem Titel „Der Plan der Beteiligung Jilins an der BRI“ hervorgeht. Als Reaktion auf diesen Schritt hat Jilin alles unternommen, um seine industriellen Überkapazitäten abzubauen.
Screenshot eines internen Dokuments der Provinzregierung von Jilin, in dem die strategische Bedeutung des Abbaus von Überkapazitäten beschrieben wird. (Dokument liegt der englischsprachigen Epoch Times vor)
Die Regierung der Stadt Chuzhou, Provinz Anhui, richtet sich nach den Anweisungen der KP Chinas, die in einem Dokument festgelegt wurden. Die lokalen Behörden wollen demnach wichtige lokale Unternehmen zur Teilnahme an Kooperationsprogrammen im Ausland anregen.
Im Plan ermutigt die örtliche Regierung Unternehmen mit überschüssigen Industriekapazitäten, in die BRI-Länder zu investieren. Sie unterstützt bestimmte Unternehmen beispielsweise in den Bereichen Zement-, Glas- und Materialherstellung bei der Errichtung ausländischer Produktionsstätten.
Tabelle der Programme zur internationalen Zusammenarbeit im Bereich der industriellen Kapazität, Stadt Chuzhou, Provinz Anhui. (Zur Verfügung gestellt von der englischsprachigen Epoch Times)
Der chinesische Kommentator Li Linyi sagte, dass der Plan der Stadt Chuzhou die wahren Motive hinter der so genannten BRI enthülle, nämlich Chinas veraltete und überschüssige Industriekapazitäten in die BRI-Länder zu verlagern.
Chinesischer Autohersteller FAW
Die Provinzregierung von Jilin ist wegen Überkapazitäten in der Automobilindustrie ein überzeugter Befürworter der BRI. Die First Automobile Works-Gruppe (FAW) mit Hauptsitz in der Stadt Changchun, Jilin, nahm 2016 am Programm teil.
Chinesische Arbeiter am Fließband im FAW-Volkswagen-Werk in Chengdu in der südwestchinesischen Provinz Sichuan während des Besuchs von Bundeskanzlerin Angela Merkel am 6. Juli 2014.
Foto: Bekam Chai/AFP über Getty Images
Laut staatlichen Medienberichten wies Chinas Automobilindustrie im Jahr 2015 mit einer Auslastung von 81 Prozent der Pkw- und nur 52 Prozent der Nutzfahrzeugkapazitäten einen erheblichen Kapazitätsüberschuss auf. Die Kapazitätsauslastung bezieht sich auf die Fertigungs- und Produktionskapazitäten, die von einem Unternehmen genutzt werden.
Laut einer Studie zur Automobilindustrie im Jahr 2019, die von „Guosen Securities“ mit Sitz in Hongkong veröffentlicht wurde, erreichten die chinesischen Autofirmen, die FAW Gruppe, Geely Auto, Chery und BYD Auto, im Jahr 2018 nicht einmal 70 Prozent der Kapazitätsauslastung.
Laut „Chedongxi“, einem unabhängigen chinesischen Medienunternehmen, das sich auf die Smart [intelligente]-Autoindustrie konzentriert, hatten die Handelsmarken von FAW, darunter Bestune, Hongqi, FAW Jilin und Tianjin FAW, im Jahr 2018 eine geplante Gesamtkapazität von 780.000 Fahrzeugen. Im Jahr 2017 wurden allerdings nur 210.000 Fahrzeuge verkauft, was einer Kapazitätsauslastung von weniger als 30 Prozent entspricht.
Öffentlichen Quellen zufolge hat sich FAW ein Montagewerk in Pakistan gesichert, in dem 3.000 Mini-Fahrzeuge sowie 1.000 mittlere und schwere Lastkraftwagen hergestellt werden können. Außerdem ist ein Programm für 5.000 Personenkraftwagen geplant.
Jilins internes Dokument mit dem Titel „Projektbibliothek für Geräteherstellung in der Provinz Jilin und internationale Kooperation“ belegt, dass das Joint Venture zwischen Jilins First Automobile Works (FAW) und Pakistan aufgrund der schlechten Verkaufszahlen in Pakistan keinen Gewinn erzielte.
Um das Geschäft zu verbessern, mussten die Behörden in Jilin die Zentralregierung der KP Chinas bitten, das Unternehmen „in die Liste der chinesisch-pakistanischen Kapazitätszusammenarbeit“ des BRI aufzunehmen.
Gleichzeitig hoffte Jilin, dass die staatliche Kommission der KP Chinas für die Überwachung und Verwaltung von Vermögenswerten des Staatsrates (SASAC) Pakistan auffordern würde, „vorrangig FAW-LKW-Produkte für Pakistans große technischen Projekte zu kaufen“.
Den Dokumenten zufolge setzte der Parteichef der Provinz Jilin, Bayanqolu, die Überseeprojekte der FAW bei seinen Auslandsbesuchen in Laos und Burma in den Jahren 2016 und 2018 auf die oberste Tagesordnung.
