Dreizehn Jahre zivilen Ungehorsams von Falun Gong verändern China

Am frühen Morgen des 25. April 1999 traten die Praktizierenden von Falun Gong – auch als Falun Dafa bekannt – ihren Weg durch den Nebel an, der in den Straßen Pekings hing. Ihr Ziel war das Petitionssbüro, das sich in der Nähe der Wohngebiete und Büros der wichtigsten Führer der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) befindet. Als der Nebel sich auflöste, hatten sich 10 000 versammelt und standen in mehreren geordneten Reihen auf den Bürgersteigen rund um dieses Viertel, genannt Zhongnanhai.

Die Praktizierenden waren gekommen, um sich für die Freilassung von 45 ihrer Anhänger einzusetzen, die in der nahe gelegenen Stadt Tianjin festgenommen und geschlagen worden waren.

Sie verlangten auch die Garantie, dass Falun Gong praktiziert werden konnte, ohne dass sich die Behörden einschalteten.

Die Massendemonstration endete friedlich, nachdem der Premierminister Zhu Rongij sich bereit erklärt hatte, ihren Wünschen nachzukommen. Staatspräsident Jiang Zemin jedoch betrachtete diese Demonstration als Anlass, die längst geplante Unterdrückung von Falun Gong in China durchzuführen. Drei Monate später startete Jiang eine Kampagne, um diese spirituelle Bewegung „auszuradieren“.

Keith Ware, Praktizierender aus Washington, D.C., übergab erfolgreich die Anklageschriften an Bo Xilai, 2004, als er Washington besuchte.Foto: Gary Feuerberg/ The Epoch Times

Am Montag, dem 23 April 2012, hielt die Washingtoner Falun Dafa Association vor dem Weißen Haus eine Pressekonferenz ab, um in Anbetracht der Krise, in der sich das kommunistische System in China heute befindet, einen Rückblick auf die Ereignisse der letzten dreizehn Jahre zu halten.

Charakterstärke und Durchhaltevermögen

Zu Falun Gong gehören fünf meditative Übungen und die Verbesserung des eigenen Charakters, indem die Praktizierenden nach den Prinzipien von Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit und Toleranz leben.

Die Rechtsanwältin Terri Marsh von der Human Rights Law Foundation (HRLF) sieht den Charakter der Praktizierenden als Schlüssel an für die Demonstration vor dreizehn Jahren und die lange Kampagne friedlichen Widerstands seit der Zeit.

„Ihr Mut, ihre edle Haltung und ihre Charakterstärke haben dazu geführt, dass Falun Gong-Praktizierende in ganz China in Gefängnisse geworfen wurden.“ sagte Marsh.

Professor Zhang Tianliang von der George Mason Universität erklärte, dass der Widerstand der Falun Gong-Praktizierenden gegen die Unterdrückung durch die KPCh ohnegleichen sei.

„Falun Gong ist der einzige lang andauernde, friedliche und massive zivile Ungehorsam in der Geschichte des kommunistischen China“, sagte Zhang.

Laut Jared Pearman vom Falun Dafa Informationszentrum haben die Praktizierenden im Verlauf der Verfolgung von Falun Gong die Ansichten derjenigen, die das Regime damit beauftragt hatte, die Verfolgung durchzuführen, (gründlich) geändert.

Pearman erklärte, aus einigen Einzelberichten sei ersichtlich, dass Sicherheitsbeamte an einigen Orten, die Praktizierenden, die sie verfolgen sollen, stattdessen beschützen. Auch sei bekannt, dass viele Richter und Staatsanwälte nur mit Missbilligung an Fällen gegen Falun Gong teilnehmen und sogar öffentlich ihre Bewunderung für die Praktizierenden zum Ausdruck bringen.

„Der Trend ist klar“, sagte Pearman, „Falun Gong ist nicht vernichtet und Berichte aus China zeigen, dass die Zahl der Praktizierenden ständig steigt.“

Ermittlungen gegen Beamte

Dieser Trend zu einer Wende beim Schicksal von Falun Gong in China wird neuerdings auch bei denjenigen sichtbar, die dafür verantwortlich sind, dass diese Verfolgung stattfindet.

Bo Xilai gehörte zu den Aggressivsten bei der Verfolgung von Falun Gong – zuerst als Gouverneur der Provinz Liaoning und dann als Parteichef der Metropole Chongqing. Er ist nun aller Parteiämter enthoben worden und das Komitee der Partei für Disziplinarkontrolle ermittelt gegen ihn.

Zhou Yongkang, Direktor des mächtigen Komitees für Politik und Recht, das fast alle Aspekte des Gesetzesvollzugs in China kontrolliert, war verantwortlich für die landesweit verstärkte Durchführung der Verfolgung. Man sagt, dass auch gegen ihn jetzt Ermittlungen laufen.

Bo Zhou und andere Beamte, die für die Verfolgung von Falun Gong verantwortlich sind, müssen sich für Verbrechen gegen die Menschlichkeit und für Völkermord verantworten. Die HRLF hat für die Falun Gong-Praktizierenden überall in der Welt in diesen Fällen Anklage erhoben.

Jared Pearman vom Falun Dafa Information Center sprach auf der Pressekonferenz vor dem Weißen Haus.Foto: Gary Feuerberg/ The Epoch Times

Marsh erklärte, dass die Siege vor Gericht der HRLF „die politische Landschaft in China verändert hätten.“ Sie wies auf Bo Xilai als Beispiel hin. Marsh zitierte ein Telegramm des Außenministeriums der USA, das von WikiLeaks veröffentlicht wurde.

Laut Telegramm verweigerte man Bo im Jahre 2007 die Nominierung zum stellvertretenden Premierminister, als Wen Jiabao seine Einwände erhob, dass Bo nicht geeignet sei, die KPCh international zu repräsentieren, weil er von Falun Gong-Praktizierenden auf der ganzen Welt in etlichen Fällen angeklagt wurde. Bo wurde damit beauftragt, die Stadt Chongqing zu regieren und sein Weg zu den höchsten Ämtern in der KPCh schien ihm somit verschlossen.

Wer wird für die Verfolgung vor Gericht landen?

Zhang sagte, dass diese Niederlage kritisch für die Parteigruppierung sei, die loyal zu Jiang Zemin steht. Diese Gruppierung brauchte jemanden in der Parteiführung, der die Verfolgung von Falun Gong fortsetzte. Ansonsten konnten Jiang, Zhou, Bo und andere führende Beamte in China für die Verbrechen, die sie gegen Falun Gong begangen hatten, haftbar gemacht werden.

Laut Zhang führte die Notwendigkeit, dass Jiangs Parteigruppe Bo in eine Position bringen musste, in der er die Partei kontrollieren konnte, direkt zu einem Plan für einen Coup, der von Bo und Zhou gegen den mutmaßlichen nächsten Führer der KPCh, Xi Jinping, geführt werden sollte. Nachdem jedoch Bos ehemaliger Polizeichef Wang Liun am 6. Februar in das amerikanische Konsulat in Chengdu geflohen war, enthüllte er Beamten Pekings die Pläne für diesen Coup.

„Der Machtkampf in der KPCh konzentriert sich auf Falun Gong-Fragen“, sagte Zhang. Auf der einen Seite seien Jiang Zemin und seine Verbrecherbande, die den Völkermord gegen Falun Gong begingen. Auf der anderen Seite der Parteichef Hu Jintao und der Premierminister Wen Jiabao, die abgeneigt seien, die Verfolgung fortzusetzen.

„Die gegenwärtige Situation in China ist eng verknüpft mit dem friedlichen und massiven zivilen Ungehorsam von Falun Gong“, sagte Zhang.