Xi Jinpings Säuberungswelle erreicht engsten Militärzirkel

Am 28. November gab das chinesische Verteidigungsministerium bekannt, dass die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) Admiral Miao Hua von seinem Posten in der Regierungskommission zur Beaufsichtigung der Streitkräfte suspendiert hat. Damit reiht sich Miao in eine wachsende Liste hochrangiger Militärs ein, die im Rahmen der Antikorruptionskampagne der Partei ins Visier geraten sind.

Miao hatte zuvor als Direktor der Abteilung für politische Arbeit der Zentralen Militärkommission gedient. Nun wird gegen ihn wegen des Verdachts auf „schwere Verstöße gegen die Disziplin“ ermittelt, wie der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Oberst Wu Qian, auf einer regelmäßigen Pressekonferenz in Peking mitteilte. Dieser Ausdruck dient im Sprachgebrauch des kommunistischen Regimes als offizieller Euphemismus für Korruption.

Laut Wu Qian hätten die Behörden nach einer Überprüfung entschieden, Miao vom Dienst zu suspendieren. Weitere Details zur laufenden Untersuchung wurden nicht bekannt gegeben.

Die abrupte Umbesetzung hat unter politischen Analysten Verwunderung ausgelöst, da Miao weithin als ein bedeutendes Mitglied der sogenannten Minjiang-Armee galt – einer politischen Fraktion, die dem obersten Führer des Regimes, Xi Jinping, treu ergeben ist. Diese Gruppe umfasst mehr als ein Dutzend Beamte und Militärs, die Xi während seines Aufstiegs an die Spitze der Macht unterstützt haben.

„Der Sturz von Miao signalisiert, dass Xi sogar bereit ist, enge Vertraute zu entmachten“, erklärte Kung Shan-Son, Experte für chinesische Politik am Institute for National Defense and Security Research (INDSR), einer von der taiwanischen Regierung unterstützten Denkfabrik in Taipeh.

„Xi nutzt die Antikorruptionskampagne zunehmend als Werkzeug, um seine Kontrolle über die Volksbefreiungsarmee zu festigen“, fügte Kung in einem Interview mit der Epoch Times hinzu.

Innerer Zirkel im Visier

Seit dem letzten Sommer hat das chinesische Regime offiziell mehr als ein Dutzend hochrangige Militärbeamte und Führungskräfte aus dem Bereich der Verteidigung entlassen, darunter auch die Befehlshaber der Rocket Force – einer Militäreinheit, die die konventionellen und nuklearen Raketen der Nation überwacht.

Einer der ranghöchsten Funktionäre, der in Ungnade fiel, war der ehemalige Verteidigungsminister Li Shangfu. Er wurde im Oktober 2023 seines Amtes enthoben, nachdem er zuvor zwei Monate lang spurlos verschwunden war. Bereits im Juni hatte die KPCh Li und seinen Vorgänger ausgeschlossen und beide beschuldigt, ihre Macht missbraucht und umfangreiche Bestechungsgelder angenommen zu haben, wie die staatlichen Medien berichteten.

Diese umfassenden Umbesetzungen in den höchsten Rängen des Militärs haben Spekulationen über interne Machtkämpfe in der Militärführung ausgelöst. Viele Analysten sehen darin eine Strategie von Xi Jinping, den Einfluss von Zhang Youxia, dem ranghöchsten Offizier nach Xi in der Zentralen Militärkommission, zu schwächen. Dies deutet darauf hin, dass weitere Säuberungen bevorstehen könnten, während sich die Machtverhältnisse hinter den Kulissen neu ordnen.

Die britische Tageszeitung „Financial Times“ berichtete am 27. November unter Berufung auf ungenannte aktive und ehemalige US-Beamte, dass der derzeitige Verteidigungsminister, Admiral Dong Jun, ebenfalls überprüft werde.

Als Wu am 28. November zu den Berichten befragt wurde, bezeichnete er sie als „reine Erfindungen“. „China bringt seine starke Unzufriedenheit über solche Verleumdungsaktionen zum Ausdruck“, erklärte Wu.

Obwohl das Regime die Berichte über angebliche Ermittlungen gegen Dong zurückgewiesen hat, betonen Analysten, dass das bloße Aufkommen solcher Spekulationen bereits Zweifel an seinem Einfluss innerhalb des Militärs und an der Effektivität von Xi Jinpings vor mehr als einem Jahrzehnt gestarteter Antikorruptionskampagne geweckt hat.

Hung Tzu-Chieh, Experte für die chinesische Volksbefreiungsarmee (PLA) am Institute for National Defense and Security Research (INDSR), bezeichnete Korruption als „alltägliche Praxis“ innerhalb der PLA.

„Es würde mich nicht überraschen, wenn die gesamte Führungsebene der Volksbefreiungsarmee in Korruption verwickelt wäre“, sagte Hung in einem Interview mit der Epoch Times. „Deshalb haben Kommentatoren und Beobachter Zweifel an der tatsächlichen Loyalität des Militärs gegenüber Xi Jinping geäußert.“

Luo Ya hat zu diesem Bericht beigetragen.

Dieser Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel „Senior Chinese Military Official Under Investigation for Corruption“. (deutsche Bearbeitung jw)