Wirtschaft kann die Probleme nicht länger verstecken

Chinesische Behörden versuchen, Chinas wirtschaftliche Stärke dem Westen schönzureden. Doch selbst für Chinesen klingen die großen Reden wie hohle Versprechungen; die Arbeitslosigkeit nimmt zu und die Unzufriedenheit mit der chinesischen Führung wächst. Laut einer Umfrage, die Ende letzten Jahres vom staatlichen Komitee für Wirtschaftsforschung herausgegeben wurde, haben bereits 20 Millionen chinesischer Wanderarbeiter aufgrund der schlechter werdenden wirtschaftlichen Lage Chinas ihre Arbeit verloren.

Professor Yu Qiao von der Tsinghua-Universität in Peking sagt, dass der Verlust der Arbeitsplätze ein ernstzunehmendes Problem für das Regime darstellt. Er schätzt, dass über 50 Millionen chinesische Wanderarbeiter ihre Arbeit verlieren könnten, wenn die Wirtschaftssituation sich weiter verschärft. „Arbeitslose Wanderarbeiter in dieser Größenordnung deuten auf ernsthafte politische und soziale Probleme hin. In solch einer angespannten Lage könnte jede kleinste Fehlhandlung zu gesellschaftlichen Aufständen führen“, so Yu gegenüber Fairfax Media.

Die Wirtschaftslage ist nicht Ursache der Schwierigkeiten

Die Anzahl der gesellschaftlichen Aufstände in China stieg sogar während der Zeiten des wirtschaftlichen Aufstiegs exponentiell an. John Lee, Sinologe und China-Experte, legt in seinem Buch „Wird China versagen?“ offen, dass nach offiziellen Angaben und laut den neuesten Daten die Anzahl der gesellschaftlichen Aufstände von 8.700 im Jahr 1993 bis auf 87.000 in 2005 anstieg.

Lee erklärte, dass diese Statistiken solch ein Ausmaß an Unzufriedenheit zeigen, dass Demonstranten keine Angst mehr vor den Konsequenzen ihrer Aufstände hätten. Dadurch wäre das Regime ernsthaft beeinträchtigt, den Gehorsam der Bevölkerung zu erzwingen. Lee schreibt weiter, dass Faktoren wie Korruption auf allen Regierungsebenen, unrechtmäßige Zwangsenteignungen durch geldgierige Beamte, kriminelles Benehmen der Beamten zum Zweck der Erzwingung des Gehorsams sowie der Verlust der Rechte, die das Volk gegenüber der Regierung hat, nur einige der Probleme sind, die das chinesische Volk ertragen müsse. Da es kaum Verbesserungen gibt, sei die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) das direkte Ziel der Frustration.

Lee fügte hinzu: „In anderen Worten gesagt, das Problem kommt offensichtlich von der Regierung. Die Leute können die Verbindung zwischen der Regierung und ihren eigenen Schwierigkeiten sehen. Die Parteiaustritt-Organisation „Tui Dang“ [Anm. der „Aus der Partei austreten“] ist eine Gruppierung, die die Wandlung der Bevölkerung gegen das Regime aufzeichnet. Laut Dr. David Gao, dem Vorsitzenden dieser Organisation, haben bereits über 50 Millionen Chinesen ihren Austritt aus der KPCh und den ihr untergeordneten Parteiorganen registrieren lassen, Tendenz steigend. „Die Chinesen haben jetzt keine Angst mehr vor der KPCh“, sagte Gao gegenüber der Epoch Times, „sie trauen sich jetzt, dies auszusprechen; sie trauen sich jetzt, auf die Straße zu gehen; sie trauen sich jetzt, Slogans aufzuhängen, die zu einem Ende der KPCh aufrufen“. Gegründet von ausgewanderten, in Amerika lebenden Chinesen haben Tui Dang-Mitarbeiter ein System zur Verfügung gestellt, um aus den drei Parteiorganen der KPCh auszutreten, also aus der Partei selbst, dem kommunistischen Jugendbund und den jungen Pionieren.

Austrittserklärungen werden entweder durch Briefe, Emails, Fax, Telefonanrufe oder sogar persönlich von diesen freiwilligen Mitarbeitern entgegengenommen und registriert.

Frau Rong Yi, Vizepräsidentin der Organisation, arbeitet im Hauptbüro der Organisation in Flushing, New York City. Nach Angabe von Rong Yi ist die Anzahl der Austritte seit 2005, dem Beginn der Tuidang-Bewegung, stetig angestiegen. Die Anzahl der pro Tag verzeichneten Austritte belaufe sich aktuell auf über 50.000, sagt sie.

Die meisten der freiwilligen Mitarbeiter an den Tuidang-Zentren sind chinesische Immigranten, die die Verfolgung durch die KPCh direkt erlebt haben. Viele üben die Meditationspraktik Falun Gong, deren Anhänger nach den Prinzipien Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit und Nachsicht handeln. Dafür wurden sie verhaftet und gefoltert. Und ihre Verwandten in China wurden deshalb auch verfolgt und sogar umgebracht.

„Daher ist das chinesische Volk sehr bestrebt, sich der Kontrolle durch die Kommunisten zu entledigen. Sie wollen ein freies China – um Rede- und Glaubensfreiheit zu genießen, so wie überall sonst auf der Welt“, sagte Yi.

Die Austrittserklärungen kommen aus allen sozialen Schichten und schließen auch Beamte der KPCh, Gelehrte und Geschäftsleute mit ein.

Eine der neuesten Austrittserklärungen kommt von einem der führenden Gelehrten Chinas, dem Psychologen Sun Junyan. Er sagte, er habe sich entschieden, aus der KPCh auszutreten, nachdem er die „Neun Kommentare“ – eine Artikelserie, veröffentlicht von der Epoch Times, die die Geschichte der KPCh aufzeigt – gelesen habe.

„Ich schäme mich dafür, ein Mitglied der KPCh zu sein! Ich habe mich entschlossen, aus der KPCh auszutreten, selbst wenn das bedeutet, dass ich alle meine offiziellen akademischen Positionen in China verliere“, sagte er in seinem Statement.

Dr. Sun war zehn Jahre lang Professor an der psychologischen Fakultät einer Universität in Peking. Seine Dissertation war die erste Dissertation im Rahmen der Geschichte der Psychologie in China.

(Thomas Cheng/Getty Images)