Wegen Verfolgung von Falun Gong: USA sanktionieren KP-Funktionäre – Einreise verweigert

Die US-Regierung unter Donald Trump hat am 10. Dezember einen chinesischen Beamten wegen seiner Beteiligung an „groben Menschenrechtsverletzungen“ gegen Falun Gong-Praktizierende sanktioniert. Die spirituelle Praxis wird seit 1999 von der Kommunistischen Partei Chinas (KPC) verfolgt.

US-Außenminister Mike Pompeo sagte, die Vereinigten Staaten würden Huang Yuanxiong, einem Polizeichef der Wucun-Polizeistation in der Stadt Xiamen in der südlichen Provinz Fujian, die Einreise in die USA verweigern. Die Einschränkung gilt auch für Huangs Frau.

„Huang wird mit besonders schweren Verletzungen der Religionsfreiheit von Falun Gong-Praktizierenden in Verbindung gebracht, nämlich seiner Beteiligung an der Inhaftierung und Vernehmung von Falun Gong-Praktizierenden wegen der Ausübung ihres Glaubens“, sagte Pompeo in einer Erklärung.

Sanktionen wegen der Verfolgung von Falun Gong

Die Sanktion wurde am Internationalen Tag der Menschenrechte ausgesprochen und markiert das erste Mal, dass die Vereinigten Staaten einen KPC-Beamten wegen seiner Rolle bei der Verfolgung von Falun Gong bestraft haben.

Huang gehörte zu den 17 ausländischen Beamten, die das Außenministerium am Donnerstag gemäß Abschnitt 7031(c) des Bewilligungsgesetzes 2020 des Außenministeriums wegen erheblicher Menschenrechtsverletzungen sanktionierte. Solche Bestimmungen werden gemacht, wenn der Außenminister „glaubwürdige Informationen hat, dass Beamte ausländischer Regierungen in eine grobe Verletzung der Menschenrechte oder erhebliche Korruption verwickelt waren“.

Falun Gong (auch bekannt als Falun Dafa) ist eine spirituelle Praxis, die seit mehr als zwei Jahrzehnten vom chinesischen Regime brutal verfolgt wird.

Die Praxis besteht aus meditativen Übungen und einer Reihe von Lehren, die sich auf die Prinzipien der Wahrhaftigkeit, Güte und der Nachsicht stützen. Sie wurde in den 1990er Jahren immer beliebter und hatte nach offiziellen Schätzungen bis zum Ende des Jahrzehnts 70 bis 100 Millionen Anhänger in China. Weil das Regime ein weiteres Anwachsen der beliebten traditionellen Qi-Gong Praxis verhindern wollte, startete die KP Chinas eine systematische Kampagne zur vollständigen Eliminierung der Praxis.

Pompeo: „Die Welt kann nicht tatenlos zusehen“

Seitdem wurden Millionen von Menschen in Gefängnissen, Arbeitslagern und anderen Einrichtungen inhaftiert, wobei Hunderttausende während der Inhaftierung gefoltert wurden, berichtet das Falun Dafa-Informationszentrum. Unabhängige Experten haben auch festgestellt, dass Peking inhaftierte Praktizierende für ihre Organe tötet, um sie auf dem Transplantationsmarkt zu verkaufen. Zehntausende Falun Gong-Praktizierende sollen so ums Leben gekommen sein.

„Die Welt kann nicht tatenlos zusehen, wie die Regierung der VRC [Volksrepublik China] schreckliche und systematische Übergriffe gegen Menschen in China begeht, einschließlich der Verletzung des international anerkannten Rechts auf Gedanken-, Gewissens- und Religions- oder Glaubensfreiheit“, sagte Außenminister Pompeo.

Die Trump-Regierung hat zunehmend härtere Maßnahmen als Reaktion auf die zügellosen Rechtsverletzungen der KPC ergriffen. Sie hat bereits chinesische Beamte sanktioniert und chinesische Unternehmen wegen ihrer Rolle bei der Unterdrückung der uigurischen Muslime in der Region Xinjiang auf eine schwarze Liste gesetzt. 

Eine Liste von chinesischen und Hongkonger Beamten wurde ebenfalls sanktioniert, weil sie die Aushöhlung der Freiheiten in Hongkong verantworten.

US-Außenminister Pompeo sagte, diese Ausweisungen „unterstreichen … die Stärkung der Rechenschaftspflicht für grobe Menschenrechtsverletzer“ und drücken „das altehrwürdige amerikanische Bestreben aus, dass alle Menschen frei sein sollen“.

(Mit Material von The Epoch Times USA/sza)