Wegen Pandemie verschoben: Chinas Volkskongress startet am 22. Mai

Der wegen der Corona-Pandemie verschobene chinesische Volkskongress beginnt in diesem Jahr am 22. Mai. Das berichtete Chinas staatliche Nachrichtenagentur Xinhua am Mittwoch.

Tausende Abgeordnete des Volkskongresses und Mitglieder der parallel tagenden beratenden Konsultativ-Konferenz kommen jährlich im März aus allen Provinzen in der Großen Halle des Volkes in Peking zu ihrer knapp zweiwöchigen Plenarsitzung zusammen.

Eigentlich hätte das in China wichtigste politische Ritual des Jahres schon am 5. März beginnen sollen, es war aber wegen des Ausbruchs der Lungenkrankheit Covid-19 verschoben worden.

Die Abgeordneten des Volkskongresses sind nicht frei gewählt, sondern werden alle fünf Jahre von lokalen Volkskongressen der Provinzen, autonomen Regionen und Städten sowie der Volksbefreiungsarmee neu entsandt.

Alle wichtigen Entscheidungen sind allerdings vorher in einem engen Führungszirkel gefallen. Noch nie hat das Parlament einen eingebrachten Vorschlag abgelehnt.

Für Beobachter ist das Treffen dennoch von großer Bedeutung, da dort die politischen Leitlinien für die Zukunft bekanntgegeben werden. Rund um das Treffen wird so jährlich das neue Militärbudget vorgestellt. Auch verabschiedet das Plenum in der Regel das neue Wachstumsziel für die Wirtschaft des Landes.

Mit besonderer Spannung wird darauf gewartet, ob und welche weiteren Maßnahmen beim diesjährigen Volkskongress zur Unterstützung der Wirtschaft bekanntgegeben werden, die vom Corona-Ausbruch schwer getroffen wurde. Chinas offizielle Wirtschaftsleistung war im ersten Quartal erstmals seit Erhebung der Daten geschrumpft.

Ebenfalls am Mittwoch kündigte die Pekinger Stadtregierung an, dass die Quarantänemaßnahmen in der Hauptstadt gelockert werden. Wie die „Volkszeitung“ berichtete, müssen Menschen, die aus Regionen mit „geringem Risiko“ nach Peking kommen, demnach nicht mehr für 14 Tage zu Hause bleiben. Hotelgäste können zudem wieder ohne einen Corona-Test einchecken.

Andere Informationen besagen, dass in China bereits eine zweite Corona-Welle auf dem Vormarsch ist. (dpa/yz/nh)